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Die „Autoput“ Bar-Boljare soll die erste montenegrinische Autobahn werden. Sie wird von chinesischen Firmen gebaut.
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Die „Autoput“ Bar-Boljare soll die erste montenegrinische Autobahn werden. Sie wird von chinesischen Firmen gebaut.

Chinas Einfluss in Osteuropa

China schafft Abhängigkeiten – EU droht „Westbalkan zu verlieren“

  • VonThomas Roser
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Länder wie Montenegro, Nordmazedonien und Serbien werden immer abhängiger von der Volksrepublik. Die versorgt sie mit Krediten für Großbauprojekte wie Autobahnen.

Peking – Chinas Einfluss auf dem Westbalkan wächst. Selbst die ihren nahen Hinterhof lange sträflich vernachlässigende EU zeigt sich darüber zunehmend besorgt. Sie müsse ihre gemachten Zusagen gegenüber den EU-Anwärterstaaten endlich einhalten, sonst drohe die Gefahr, „den Westbalkan zu verlieren“, mahnte beim EU-Außenministertreffen zu Wochenbeginn der deutsche Chefdiplomat Heiko Maas (SPD): „Wir sind nicht die Einzigen dort. Es gibt Wettbewerber. Und die treten sehr kompromisslos auf.“

Tatsächlich hat China seinen Einfluss im EU-Wartesaal mithilfe von großzügig vergebenen Krediten in den vergangenen Jahren kräftig ausgeweitet. Damit werden in den Staaten vor allem von chinesischen Baufirmen Autobahnen, Brücken und Kraftwerke erstellt.

Balkanstaaten verschulden sich gegenüber China

Mit Zinsraten von zwei bis drei Prozent wirken die Kreditkosten durchaus marktüblich. Was die Verschuldung gegenüber China für die Balkanstaaten so attraktiv macht, ist etwas anderes: Die leichte Erhältlichkeit der Kredite. China verlangt keine langwierigen Machbarkeitsstudien oder Umweltverträglichkeitsprüfungen wie bei EU-Projekten üblich. Und die Balkan-Regenten möchten ihre Prestigeprojekte schnell verwirklichen.

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Die Schattenseite ist, dass die Empfänger sich mit den Krediten wegen mangelhafter Wirtschaftlichkeitsüberprüfungen zu übernehmen drohen. Sie versinken immer tiefer im Schuldensumpf, ihre Abhängigkeit vom Gläubiger China wächst dadurch. Ein tristes Beispiel dafür ist der kleinste EU-Anwärter Montenegro. 2014 nahm der Küstenstaat einen Kredit in Höhe von 944 Millionen Dollar für den Bau einer Teilstrecke der geplanten Autobahn vom Adriahafen Bar nach Serbien auf: Der durch die Folgen der Corona-Krise schwer angeschlagene Adriastaat hat nun Mühe, den Großkredit abzustottern.

Großkredite von China: EU soll bei Rückzahlung helfen

Fast verzweifelt klang der Hilferuf, mit dem sich Vize-Premier Dritan Abazovic im März an den Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments wandte: „Wir bitten Sie, uns bei der Rückzahlung der Gelder zu helfen, damit wir den chinesischen Einfluss brechen können.“

Doch wie groß ist die Abhängigkeit der Region von chinesischen Krediten genau? Eine aktuelle Studie der italienischen Bank Unicredit zeigt detailliert auf, wie tief der Westbalkan bei Peking bisher in der Kreide steht. Der größte Auslandsgläubiger ist China auf dem Westbalkan zwar noch keineswegs. Doch Pekings Einfluss steigt mit dem wachsenden Kreditvolumen.

Neben dem von China ohnehin nicht anerkannten Kosovo hat ausgerechnet das zu sozialistischen Zeiten eng mit Peking kooperierende Albanien bisher noch keine chinesischen Kredite aufgenommen. Laut der Studie werden die Kredite in den anderen Staaten der Region meist über Chinas Import-Export Bank (China EXIM) abgewickelt, die in der Regel rund 85 Prozent der Kosten der von chinesischen Staatsunternehmen realisierten Großbauprojekte finanziere.

China vergibt verhältnismäßig große Kredite an Balkanstaaten

Auffällig ist laut den Verfassern der Studie, dass die Kreditvergabe „relativ groß“ im Vergleich zur Größe der Volkswirtschaften der Empfängerländer ist. So machten die chinesischen Kredite 2020 in Bosnien und Herzegowina bereits 3,4 Prozent, in Serbien sieben Prozent, in Nordmazedonien 7,5 Prozent und in Montenegro gar 20,7 Prozent des Bruttoinlandprodukts aus.

Die jährlich fälligen Kreditraten bewegen sich laut den Recherchen von Unicredit zwischen 57 Millionen Euro in Nordmazedonien und 233 Millionen Euro in Serbien, wo die meisten Großprojekte unter chinesischer Federführung realisiert werden. Die Höhe der jährlichen Ratenzahlungen macht bisher – mit Ausnahme Montenegros – in allen Ländern weniger als ein Prozent des BIP aus. Die Abzahlung der chinesischen Kredite machen aber bereits 40 Prozent von Montenegros gesamtem Finanzierungsbedarf in den nächsten beiden Jahren aus. In den anderen Staaten sind es weniger als zehn Prozent.

Laut Unicredit ist China in den meisten Staaten der Region bisher der dritt- oder viertgrößte Auslandsgläubiger. Doch allein mit der vollen Auszahlung der bereits vereinbarten Kreditabkommen werde der Anteil der chinesischen Kredite an der gesamten Auslandsverschuldung in den nächsten Jahren auf 11,4 Prozent (Bosnien) bis 22,7 Prozent (Montenegro) klettern.

Der wachsenden Bedeutung Chinas als Kreditgeber auf dem Westbalkan könnte die EU mit der vermehrten Finanzierung von Infrastrukturprojekten durchaus entgegensteuern, glauben die Verfasser der Studie. Den EU-Anwärtern der Region wiederum empfehlen sie, ihre Finanzierungsquellen zu diversifizieren, „bevor die Last der Schuldrückzahlungen an China zu groß wird“. (Thomas Roser)

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