Überbordende Kosten

Bundesregierung hat sich mal wieder verrechnet

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Wasserstraßen kosten Bund deutlich mehr als geplant.

Bei fast zwei Dutzend Wasserstraßen-Projekten des Bundes haben sich zuletzt Baukostensteigerungen in Milliarden-Höhe ergeben. Das geht aus einer Aufstellung des Bundesverkehrsministeriums für die laufenden Haushaltsberatungen im Bundestag hervor, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vorliegt. Das Ministerium weist für 22 Projekte, bei denen es etwa um Ausbauvorhaben an Flüssen und Kanälen geht, für 2018 sowie das laufende Jahr Kostensteigerungen von insgesamt rund 1,4 Milliarden Euro aus.

Im Haushaltsentwurf für das kommende Jahr, den der Haushaltsausschuss des Bundestages an diesem Donnerstag abschließend berät, sind für die Projekte 457 Millionen Euro veranschlagt. Nach Ministeriumsangaben ist es nicht möglich, mehr als rund 550 Millionen Euro pro Jahr im Bereich der Wasserstraßen zu verbauen. Zur Finanzierung gebe es im Verkehrsetat noch vorhandene Ausgabenreste in Höhe von 539 Millionen Euro.

Die Grünen fordern Konsequenzen aus den Baukostensteigerungen. Claudia Müller, Grünen-Expertin für maritime Wirtschaft, sagte, so könne es nicht weitergehen: „Ansonsten werden sich Verkehre von der Wasserstraße mehr und mehr auf die Straße verlagern und die Klimaschutzziele für den Verkehrssektor rücken in noch weitere Ferne. Verkehrsminister Scheuer muss die Bundeswasserstraße zur Chefsache machen und die Planungskapazitäten im Bereich der Sanierung und des Ausbaus vorhandener Wasserstraßen erhöhen.“

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