Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Stahlverarbeitung in Salzgitter: Für Deutschland und andere Länder der EU läuft am 1. Mai 2018 die Ausnahme von den US-Strafzöllen auf Stahl und Aluminium ab.
+
Stahlverarbeitung in Salzgitter: Für Deutschland und andere Länder der EU läuft am 1. Mai 2018 die Ausnahme von den US-Strafzöllen auf Stahl und Aluminium ab.

Zoll-Streit mit USA

Brüssel verhandelt bis zur letzten Minute

  • VonStefan Sauer
    schließen

Sollte sich US-Präsident Donald Trump nicht noch kurzfristig für eine Verlängerung der Ausnahmen entscheiden, gelten mit Beginn des Tages in der US-Hauptstadt (6 Uhr MESZ) Zölle von 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium aus der EU.

Um fünf nach zwölf ist noch lange nicht Schluss. So etwa ließe sich die Haltung der Bundesregierung und der EU unmittelbar vor Ablauf der Zollausnahmen skizzieren, die US-Präsident Donald Trump den Europäern bis zum 1. Mai gewährt hat. Auch wenn die EU-Kommission am Montag nochmals ankündigte, bis zur letzten Minute verhandeln zu wollen: In Berlin und Brüssel rechnete am letzten Tag des Aprils kaum noch jemand damit, dass Trump der EU-Forderung nachkommen und die Ausnahme von den Strafzöllen auf Stahl und Aluminium bis auf weiteres verlängern könnte. Um fünf vor zwölf, so die verbreitete Einschätzung, werden die Zölle kaum mehr abzuwenden sein. Daher konzentriert man sich auf die Zeit nach Mitternacht, selbst wenn dann die US-Strafzölle gegen europäische Stahl- und Aluminiumerzeuger in Kraft getreten sind.

Was ist in diesem Fall zu tun? Eine Eskalation bis hin zu einem ausgewachsenen  Handelskrieg möchten unbedingt die Europäer vermeiden. Am Wochenende hatten die britische Premierministerin Theresa May, Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel erstmals gemeinsam an Washington appelliert, von „handelspolitischen Maßnahmen gegen die Europäische Union“ Abstand zu nehmen.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sprach sich am Montag  im Deutschlandfunk dafür aus, gegebenenfalls auch nach Inkrafttreten der Strafzölle weiter mit der US-Regierung zu verhandeln: „Ich persönlich glaube, wir sollten auch ein Angebot vorlegen, ein konkretes, auf dessen Grundlage wir weiter verhandeln können.“ In den Gesprächen solle es um eine allgemeine Absenkung der Zölle gehen, also auch europäischer auf US-Produkte.

Damit knüpfte Altmaier an Äußerungen von US-Handelsminister Wilbur Ross an, der am Vortag in einem Interview angedeutet hatte, es könne weiterhin Ausnahmen von den Anfang März verhängten Strafzöllen geben. Allerdings hatte Ross weder bestimmte Länder noch Bedingungen genannt, unter denen Ausnahmen gewährt werden. Nach Angaben aus EU-Kreisen sollen die Amerikaner Handelserleichterungen für US-Unternehmen und Obergrenzen für europäische Stahl- und Aluminiumausfuhren ins Spiel gebracht haben.  

EU bereitet Zölle auf 200 US-Produkte vor

Dass die Verhandlungsbereitschaft der EU nicht am 1. Mai um 00.00 Uhr endet, hatte zuvor bereits EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström angedeutet: Die Kommission habe wohl Vergeltungsmaßnahmen – Zölle auf rund 200 US-Produkte – vorbereitet, es bleibe aber eine Frist von 90 Tagen, um diese tatsächlich in Kraft zu setzten. Soll heißen: Es blieben immer noch fast drei Monate für weitere Verhandlungen, um einen Handelskrieg abzuwenden. Zuletzt hatte Malmström allerdings auch deutlich gemacht, dass Europa sich nicht erpressen lasse. Brüssel sei bereit, „alles zu diskutieren, aber unter Druck verhandeln wir nicht“.

Unterdessen warnten Wirtschaftsvertreter erneut vor den negativen wirtschaftlichen Folgen protektionistischer Maßnahmen. Nach Worten des Hauptgeschäftsführers des Bundesverbands der Deutschen Industrie, Joachim Lang, könnten die drohenden US-Zölle Zehntausende von Arbeitsplätzen gefährden. Verlierer eines Handelskonflikts würden aber nicht nur die Europäer, sondern auch die Amerikaner sein, sagte Lang. Diese Botschaft hatten auch hochrangige Vertreter der US-Wirtschaft in den vergangenen Wochen Trump wiederholt nahe zu bringen versucht.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare