1. Startseite
  2. Wirtschaft

Gas-Einmalzahlung im Dezember: Was für Hartz-IV-Berechtigte gilt

Erstellt:

Von: Helena Gries

Kommentare

Eine Expertenkommission hat eine Einmalzahlung für Gaskunden auf den Weg gebracht. Profitieren Hartz-IV-Beziehende ebenfalls von der geplanten Entlastung?

Frankfurt – Die Gas- und Energiekrise aufgrund des Ukraine-Konfliktes belastet die Menschen in Deutschland. Entlastungspakete der Regierung sollen die finanzielle Lage der Verbraucherinnen und Verbraucher verbessern. Am vergangenen Wochenende hat eine Gas-Expertenkommission der Bundesregierung über weitere Vorschläge zur Entlastung beraten.

Das Ergebnis wurde in einem Expertenpapier veröffentlicht. Gas- und Fernwärmekunden sollen demnach im Dezember mit einer Einmalzahlung entlastet werden. Der Entwurf, der von der Bundesregierung noch genehmigt werden muss, sieht außerdem vor, dass die Gaspreisbremse ab März 2023 in Kraft treten soll. Der abschließende Bericht der Expertenkommission wird Ende Oktober erwartet. Eine Frage bleibt vorerst offen: Was ist mit Menschen, die Hartz 4 beziehen?

Gas-Einmalzahlung und Hartz 4: Entwurf der Kommission bringt Probleme mit sich

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, kündigte an, dass das Kanzleramt sowie das Wirtschafts- und Finanzministerium „sehr zeitnah“ an der Umsetzung der Vorschläge der Kommission arbeiten werden. Der Entwurf bringt jedoch auch Probleme mit sich. Ökonom Sebastian Dullien kritisierte beispielsweise gegenüber der Berliner Morgenpost, dass die Einmalzahlung Haushalte mit hohem Verbrauch stärker entlaste und diese wiederum etwa anderthalbmal so große Rabatte erhalten würden.

Ob Haushalte, die von Hartz-4-Leistungen abhängig sind, ebenfalls von der Gas-Einmalzahlung im Dezember profitieren, ist derzeit noch unklar. Müssen Hartz-4-Empfangende die Gas-Einmalzahlung eventuell sogar zurückzahlen? Die ehemalige Jobcenter-Mitarbeiterin und Hartz-4-Kritikerin Inge Hannemann stellte bei Twitter genau diese Frage: „Anrechnung ja/nein/vielleicht. Rückforderung, wenn Amt die Heizkosten im angemessenen Rahmen übernimmt?“

Teilnehmer der Pressekonferenz zum Zwischenbericht der Kommission Erdgas und Wärme halten den Bericht in ihren Händen. Die Ampelkoalition hat angekündigt, Verbraucher und Unternehmen wegen der steigenden Energiepreise zu unterstützen.
Der Zwischenbericht der Gas-Expertenkommission sieht Vorschläge vor, Menschen in Deutschland wegen der steigenden Energiepreise zu unterstützen. © Britta Pedersen/dpa

Würden die Jobcenter die Zahlung als zweckgebundene Leistung zählen, wäre eine Anrechnung wiederum ausgeschlossen, berichtet die Berliner Morgenpost. Aus dem Entwurf der Expertenkommission geht bislang nicht hervor, wie mit Hartz-4-Empfangenden in Bezug auf die Gas-Einmalzahlung umgegangen wird. Bei den geplanten Entlastungen im Rahmen der Energiekrise sind also noch zahlreiche Fragen offen. (hg)

Auch interessant

Kommentare