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„Ich brauche nicht nachzuweisen, ob ich bedürftig bin“

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Von: Hannes Koch

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Das Grundeinkommen schenkt auch Zeit, zum Beispiel für die Familie.
Das Grundeinkommen schenkt auch Zeit, zum Beispiel für die Familie. © Stockbroker/Imago

Seit Sommer 2021 läuft in Deutschland das dreijährige Sozialexperiment Grundeinkommen. Begünstigte erzählen, wie eine bedingungslose Zahlung das Leben verändert.

Dennis Dettmer hat seinen Zweitjob als Versicherungsmakler aufgegeben. „Glücklicherweise kann ich mir das jetzt leisten“, sagt der 29-jährige Zeitsoldat aus Meißen. Nun konzentriert er sich auf seine Haupttätigkeit bei der Bundeswehr. Im Gegensatz zu früher fühlt Dettmer sich finanziell entspannt, weil er seit mehr als einem Jahr am Pilotprojekt Grundeinkommen teilnimmt.

Monatlich erhalten er und 121 weitere Leute 1200 Euro zusätzlich zu ihren normalen Verdiensten, steuerfrei und geschenkt. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), der Verein Mein Grundeinkommen und mehrere Universitäten untersuchen, wie eine bedingungslose Zahlung das Leben verändert. Legen sich die Leute etwa in die soziale Hängematte? Das dreijährige Pilotprojekt entstand im Zuge der jahrzehntelangen Debatte über Hartz IV und die Reform des Sozialstaates. Es läuft seit Sommer 2021. Regelmäßig fragt die FR bei einigen Teilnehmer:innen nach, was sich bei ihnen verändert hat.

Auch der Wertabsturz der Kryptowährungen bringt Dettmer nicht zur Verzweiflung. Vorsichtig hatte er ein paar Hundert Euro investiert, die Kurse explodierten, schließlich standen über 2000 Euro in seinem Depot. Nun ist es fast wieder auf den Ausgangswert zurückgesunken. „Ja, ich bin enttäuscht“, sagt Dettmer. Aber eine Katastrophe ist das für ihn nicht.

Mit Grundeinkommen weniger Stress und weniger Zahnschmerzen

2400 Euro netto monatlich verdient er als Gruppenführer, der 20 Soldaten unter sich hat. Damit liegt er im Umkreis des durchschnittlichen Einkommens der deutschen Privathaushalte. Die 1200 Euro mehr aus dem Grundeinkommen-Projekt machen daraus einen überdurchschnittlichen Verdienst. Geld ist plötzlich nicht mehr knapp.

So entschied sich Dettmer, den Zweitjob aufzugeben, der ihm einen kleinen Zusatzverdienst bringen sollte, bevor er als Versuchsperson ausgewählt wurde. Nun kann er sich eine etwas höhere Lebensqualität genehmigen – einmal mehr essen gehen mit der Freundin, öfter ins Kino. „Und einen Kaffeevollautomaten habe ich mir auch gegönnt“, sagt Dettmer. Wobei er betont, dass er das meiste zusätzliche Geld spart, unter anderem um den Diesel abzubezahlen, den er braucht, um regelmäßig den weiten Weg von Meißen zur Kaserne in Hessen zurückzulegen. Die bessere materielle Ausstattung wirke sich auch positiv auf seine körperliche Verfassung aus, berichtet Dettmer. Weniger als früher leide er an Zahnschmerzen. Er führt das darauf zurück, dass er weniger unter allgemeinem Stress leide.

Das Pilotprojekt generiert Berichte wie diesen über die individuellen Vorteile eines Grundeinkommens. Kein Wunder: 1200 netto monatlich bedeuten einen wesentlichen Unterschied und bringen viele Leute in den materiellen Bereich, in dem sie sich keine finanziellen Sorgen mehr machen müssen. Aber reicht das als politische Begründung für eine superteure gesellschaftliche Reform aus? Erhielten 80 Millionen Bundesbürger jeweils 10 000 Euro pro Jahr, kostete das die Gesellschaft 800 Milliarden Euro – eine utopische Größenordnung. Einige Sozialleistungen fielen dann zwar weg, weil sie überflüssig würden. Ein paar Hundert Milliarden Euro pro Jahr blieben als Mehrkosten unter dem Strich jedoch zu finanzieren – unklar, wie.

Trotzdem wirkt die Idee des Grundeinkommens schon jetzt auch praktisch. Die politische Lage verschiebt sich. Die Ampel hat gerade Hartz IV abgeräumt, den wichtigsten Auslöser für die hiesige Debatte über das Grundeinkommen. Laut Kabinettsbeschluss soll zum Jahreswechsel das Bürgergeld-Gesetz in Kraft treten. Hartz IV und das Sozialgeld werden dann von Grundeinkommen oder Grundsicherung für arbeitsuchende Menschen – dem Bürgergeld – ersetzt.

Pilotprojekt

Über zwei Millionen Menschen bewarben sich für das soziologische Experiment, 122 wurden ausgewählt – ausschließlich in Einpersonenhaushalten, zwischen 21 und 40 Jahre alt –, die zwischen 1200 und 2600 Euro netto monatlich zur Verfügung haben. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erhalten drei Jahre lang 1200 Euro monatlich ohne Bedingungen zusätzlich zu ihren normalen Einkommen. Das Geld stammt aus Spenden.

Das DIW , das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung, und andere Projektpartner untersuchen, wie Personen der Mittelschicht mit dem Grundeinkommen umgehen. Reduzieren sie ihre Arbeitszeit, satteln sie um, fangen sie etwas ganz Neues an, investieren, konsumieren oder sparen sie mehr? koch

Das Prinzip: Die monatlichen Überweisungen sollen großzügiger ausfallen. Das Bürgergeld ist dazu gedacht, Arbeitsuchenden die Grundsicherung zu ermöglichen. „Mit dem Bürgergeld stärken wir den Sozialstaat und bringen Menschen dauerhaft aus der Arbeitslosigkeit“, sagt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zu dem Entwurf aus seinem Hause. Zum 1. Januar 2023 werden die Regelsätze demnach für einen Alleinstehenden um 53 Euro auf 502 Euro steigen. Diese Anhebung ist die höchste seit Einführung der Grundsicherung im Jahr 2005.

Außerdem werden die Bedingungen für den Erhalt des Bürgergeldes entschärft. Man soll mehr eigenes Vermögen behalten dürfen und der Staat größere Wohnungen finanzieren. Die Regierung würde sich damit ein paar Schritte in Richtung Grundeinkommen bewegen, wobei der Abstand zu einer existenzsichernden, bedingungslosen Leistung immer noch beträchtlich bliebe.

Dass die Idee des Grundeinkommens einflussreich ist, sieht man auch an einer weiteren Initiative. Ein „Bildungsgrundeinkommen“ propagierten kürzlich das Zentrum Liberale Moderne und die Bertelsmann-Stiftung. Alle Erwerbspersonen sollen demnach das Recht erhalten, drei Jahre lang 1200 Euro monatlich vom Staat zu bekommen, um sich weiterzubilden. Die grundsätzliche Idee: Für die Wirtschaft wie für die Individuen ist es gleichermaßen nötig und vorteilhaft, dass die beruflichen Qualifikationen an die Erfordernisse der Digitalisierung und ökologischen Transformation angepasst werden. Der Staat soll das ermöglichen, indem er für eine gewisse Zeit einen gesicherten Lebensunterhalt zur Verfügung stellt. Als die neue Chefin der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles (SPD), noch Bundesarbeitsministerin war, ließ sie eine vergleichbare Vision niederschreiben. Auch dies kann man als kleinen Schritt in Richtung eines „bedingten Grundeinkommens“ bezeichnen.

„Luxuriöse“ Entscheidung: eineinhalb Jahre Elternzeit dank Grundeinkommen

„Ich schaue entspannt in die Zukunft“, sagt Sarah Bäcker. Sie ist eine weitere Teilnehmerin im Pilotprojekt. Bei der 40-jährigen Architektin haben sich während des Projekts große Dinge getan: Seit vier Monaten ist sie Mutter ihrer Tochter Alva. Dank des Grundeinkommens hat Bäcker eine „luxuriöse“ Entscheidung getroffen: „Ich nehme anderthalb Jahre Elternzeit.“ Die 1200 Euro zusätzlich erleichtern das. Ihre materielle Situation empfindet Bäcker als „komfortabel“. Sie lässt sich Zeit damit, eine Kita zu suchen. Erst ab September 2023 will sie wieder im Architekturbüro arbeiten.

Ohne das Grundeinkommen müsste sie mit etwa 800 Euro Eltern- und 200 Euro Kindergeld auskommen – und stünde unter finanziellem Druck. Im Prinzip ist sie alleinerziehend, sie wohnt nicht mit dem Vater der Tochter zusammen, wobei sich dieser aber ebenfalls um die Erziehung kümmert. Unter normalen Umständen würde Bäcker jetzt wohl aufstockendes Hartz IV und Wohngeld beantragen. „Zum Glück spielen diese Fragen keine Rolle“, sagt sie. „Ich brauche nicht nachzuweisen, ob ich bedürftig bin.“ Und „hoffentlich“, fügt sie hinzu, „muss ich mir darüber niemals Gedanken machen“.

Auch diese Situation einer Teilnehmerin des Pilotprojekts steht in Verbindung zu einer aktuellen Debatte. Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) arbeitet an einem Vorschlag für die Kindergrundsicherung, die die Koalition einführen will. Details gibt es noch nicht. Aber richtig ausgestaltet wäre das ebenfalls ein Schritt in Richtung Grundeinkommen, der die Lage von Eltern mit niedrigen Einkommen deutlich entspannte.

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