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Gesundheitsminister Jens Spahn hat seinen Entwurf überarbeitet.

Beatmungspatienten

Beatmungspatienten: Gesundheitsminister Spahn bessert nach

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Gesundheitsminister Jens Spahn geht bei der Versorgung von Beatmungspatienten auf seine Kritiker ein.

Kaum ein Vorhaben der vergangenen Jahre im Gesundheitswesen hat eine so große Protestwelle ausgelöst wie die Pläne von Minister Jens Spahn (CDU), die Versorgung von schwer kranken Beatmungspatienten zu reformieren. Jetzt hat der Minister die Konsequenzen gezogen und seinen Gesetzentwurf an wichtigen Stellen grundlegend überarbeitet: Die Betroffenen können auch künftig wählen, ob sie zu Hause, in einer Wohngemeinschaft oder in einer stationären Einrichtung betreut werden.

Die Entscheidung wird ihnen sogar leichter gemacht als bisher, denn in sämtlichen Varianten übernehmen die Krankenkassen alle Kosten. Bisher müssen die Angehörigen für die Unterbringung in einer Intensiv-Pflegeeinrichtung bis zu 3000 Euro im Monat dazuzahlen. Zugleich sollen mehr Anstrengungen unternommen werden, die Patienten von der künstlichen Beatmung zu entwöhnen.

Spahns Ziel ist es, die Missstände bei der Versorgung von Beatmungspatienten zu beseitigen. Das Problem: Statt dafür zu sorgen, dass Patienten mit einer künstlichen Beatmung schnell wieder lernen, selbst zu atmen, werden die Betroffenen derzeit oft so lange wie möglich an die Maschinen angeschlossen. Damit lässt sich sehr viel Geld verdienen. Dabei betonen die zuständigen medizinischen Fachgesellschaften, dass bis zu 70 Prozent der Betroffenen von der künstlichen Beatmung entwöhnt werden könnten.

Insbesondere die Rund-um-die-Uhr-Betreuung zu Hause ist für Anbieter lukrativ. Sie kostet die Kassen bis zu 25 000 Euro im Monat. Das hat dazu geführt, dass sich die Zahl der Menschen, die ambulant künstlich beatmet werden, dramatisch erhöht hat: Waren es 2005 erst 1000 Patienten, gehen Schätzungen heute von bis zu 30 000 Versicherten aus.

Besonders in Verruf geraten sind Wohngemeinschaften, in denen mehrere Beatmungspatienten betreut werden. Mehrfach waren kriminelle Anbieter aufgeflogen, die unqualifiziertes Personal eingesetzt sowie die Kassen geprellt hatten.

Mit seinem ersten Vorschlag war Spahn jedoch über das Ziel hinausgeschossen. So wollte er zunächst erreichen, dass die Versorgung in einer spezialisierten Pflegeeinrichtung zur Regel wird. Dagegen formierte sich Protest von Angehörigen. Im überarbeiteten Gesetzentwurf wurde der Vorrang der stationären Versorgung gestrichen. Beatmungs-WGs bleiben erlaubt, sie müssen aber gemeldet werden und bestimmte Qualitätsstandards einhalten.

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