Pflege

Beatmung zu Hause möglich

  • Tim Szent-Ivanyi
    vonTim Szent-Ivanyi
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Intensivpflege mit Beatmung in den eigenen vier Wänden sollte nur noch die Ausnahme sein - so wollte es Gesundheitsminister Spahn. Der Aufschrei war groß. Jetzt hat die Koalition den Gesetzentwurf entschärft.

Nach heftigen Protesten von Sozial- und Behindertenverbänden haben sich Union und SPD darauf geeinigt, das umstrittene Intensivpflege-Gesetz für die Versorgung von Beatmungspatienten zu entschärfen. „Wenn ein Mensch gut zu Hause gepflegt wird, dann wird das auch in Zukunft möglich sein“, sagte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Bärbel Bas am Mittwoch. Viele Menschen hätten sich dafür engagiert, dass Menschen, die zu Hause beatmet werden, weiterhin dort leben könnten. Dies sei nun gelungen, so die Gesundheitsexpertin.

In dem nun vereinbarten Änderungsantrag heißt es: „Berechtigten Wünschen der Versicherten ist zu entsprechen“. Entfallen ist der bisherige Zusatz „… soweit die medizinische und pflegerische Versorgung an diesem Ort tatsächlich und dauerhaft sichergestellt werden kann“. Das war von Kritikern als Einfallstor für die Krankenkassen gesehen worden, die Betroffenen gegen ihren Willen in einem Pflegeheim unterzubringen. Denn die Versorgung dort ist kostengünstiger als die Betreuung zu Hause.

Laut Änderungsantrag werden die Kassen künftig verpflichtet, für eine Verbesserung der Versorgung des Patienten zu sorgen, sollte dort die Pflegequalität nicht gewährleistet sein. Der geänderte Gesetzentwurf soll am Donnerstag vom Bundestag beschlossen werden.

Ziel der großen Koalition ist es, Missstände bei der Intensivpflege mit Beatmung zu beseitigen. So wurde festgestellt, dass die Zahl der Beatmungspatienten, die ambulant versorgt werden, in den vergangenen Jahren stark gestiegen ist. Grund: Die ambulante Betreuung ist für Pflegeanbieter finanziell sehr attraktiv. In den vergangenen Jahren waren mehrfach Fälle aufgedeckt worden, bei denen Patienten vor allem in sogenannten Beatmungs-WGs mangelhaft betreut und Abrechnungen gefälscht wurden. Außerdem werden viele Patienten weiter beatmet, obwohl gute Chancen für eine Entwöhnung bestehen.

Der Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sah ursprünglich vor, dass die Intensivpflege mit Beatmung in den eigenen vier Wänden nur noch die Ausnahme sein soll. Das wurde dann nach einer Protestwelle mehrfach abgeschwächt. Aber selbst danach blieb die Kritik bestehen.

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