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Trotz Streik-Absage: Massive Zugausfälle drohen - Pendler in Not

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Von: Diana Rissmann, Patricia Huber

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Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat einen 50-Stunden-Warnstreik angekündigt. Die Bahn versucht diesen juristisch abzuwenden. Die aktuellen Entwicklungen im News-Ticker.

Update vom 14. Mai, 14.47 Uhr: Aufgrund der kurzfristigen Absage des EVG-Streiks wird die Deutsche Bahn nicht in der Lage sein, alle ursprünglich abgesagten Fahrten nun doch stattfinden zu lassen. Wie die DB am Sonntag mitteilte, müsse insbesondere am Montag noch mit deutlichen Einschränkungen gerechnet werden. Rund ein Drittel der regulären Fahrten werde voraussichtlich ausfallen, so der Konzern. Auch am Sonntagabend könnte es zu vereinzelten Ausfällen oder Verspätungen kommen. Am Dienstag hingegen will die DB wieder den Regelbetrieb vollumfänglich umsetzen können.

Grund für die Einschränkungen ist, dass der ursprünglich komplett abgesagte Fahrbetrieb für Montag und Dienstag nun wieder hochgefahren werden muss. „Fahrzeuge müssen neu disponiert und teilweise an neue Abfahrtsorte verbracht werden. Nachdem die DB aufgrund der Ankündigung des 50-Stunden-Warnstreiks zunächst tausende Kolleg:innen aus den Schichtplänen genommen hat, müssen ihre Einsätze jetzt kurzfristig wieder neu organisiert werden“, heißt es in einer Mitteilung der Bahn.

Für Fahrgäste gelten daher weiterhin kulante Regelungen: Für Fahrten zwischen Sonntag, 14.5. und Dienstag, 16.5. hebt die DB die Zugbindung auf und ermöglicht in diesem Zeitraum die flexible Nutzung der Tickets. Alternativ können bis 11.5 gebuchte Fahrkarten des Fernverkehrs für Reisetage 14.5. bis 16.5 kostenfrei erstattet werden.

Update vom 13. Mai, 10.33 Uhr:  Die Deutsche Bahn versucht, den 50-Stunden-Warnstreik auf der Schiene noch juristisch zu stoppen. Der Konzern teilte am Samstagmorgen mit, dass er einen entsprechenden Eilantrag beim Arbeitsgericht in Frankfurt am Main eingereicht habe. „Dieser Schritt ist im Interesse der Kundinnen und Kunden jetzt geboten“, teilte die DB mit. Der Eilantrag sei eingegangen, bestätigte das Gericht gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Die Verhandlung beginne um 12 Uhr. Die EVG hatte am Freitag die Tarifverhandlungen für gescheitert erklärt und hält an dem Marathon-Warnstreik von Sonntagabend, 22 Uhr, bis Dienstagnacht, 24 Uhr, fest.

Bundesweiter Warnstreik der Eisenbahngewerkschaft EVG ab Sonntag.
Die Deutsche Bahn wird den Fernverkehr ab Sonntagabend komplett einstellen (Montage). © Wolfgang Maria Weber/Imago

Update vom 12. Mai, 15.00: Der ADAC rät dazu, während des bundesweiten Bahnstreiks ab Sonntagabend nach Möglichkeit auf Autofahrten zu verzichten. „Autofahrer sollten sich darauf einstellen, dass als eine Folge des Streiks vor allem im morgendlichen Berufsverkehr am Montag und Dienstag die Straßen voll werden könnten“, erklärte der Automobilclub am Freitag. „Wer kann, sollte nach Möglichkeit während der beiden Streiktage im Homeoffice arbeiten.“

Laut ADAC haben bereits bei den Bahnstreiks im März und April viele Arbeitnehmer von zu Hause aus gearbeitet „und dadurch zu einer erheblichen Entspannung auf den Straßen beigetragen“. Wer dennoch mit dem Auto fahren muss, sollte nach Möglichkeit die Stauspitzen im Berufsverkehr vermeiden.

Gescheiterte Tarifverhandlungen: EVG hält am Streik fest

Update vom 12. Mai, 12.27 Uhr: Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG hält an ihrem geplanten 50-Stunden-Warnstreik auf der Schiene ab Sonntagabend fest. Das teilte die Gewerkschaft am Freitag mit.

Update vom 12. Mai, 12.06 Uhr: Im Tarifkonflikt stehen die Zeichen weiter auf einen bundesweiten Warnstreik in der kommenden Woche. Ein Ultimatum der Bahn-Gewerkschaft EVG für ein neues Tarifangebot seitens der Deutschen Bahn ist am Freitagmittag um 12.00 Uhr ohne erkennbare Annäherung abgelaufen. Die Gewerkschaft hatte dem bundeseigenen Konzern noch einmal Zeit gegeben, das Angebot anzupassen, um einen Ausstand zu verhindern. Bis zuletzt deutete sich allerdings keine Annäherung an – es ist damit sehr wahrscheinlich, dass die Bahn ab Sonntagabend 50 Stunden lang bestreikt wird.

Update vom 12. Mai, 9.35 Uhr: Die Deutsche Bahn ist vorerst damit gescheitert, den für Montag und Dienstag angekündigten Warnstreik noch abzuwenden. Nach ihren Angaben gab es bis zum späten Donnerstagabend Gespräche mit der EVG. Deren Verhandlungsführer Kristian Loroch sprach in der Nacht zu Freitag von „Scheinangeboten“. Nach aktuellem Stand werde der Warnstreik stattfinden. Die Gewerkschaft habe der Bahn aber ein Ultimatum gesetzt, im Laufe des Freitags auf sie zuzukommen „und sich zu besinnen“, wie Loroch der Deutschen Presse-Agentur sagte. Ein Gewerkschaftssprecher setzte dann nochmal einen genaueren Zeitrahmen gegenüber der Bild-Zeitung: „Die Deutsche Bahn hat bis heute, 12 Uhr, Zeit, den Warnstreik zu verhindern.“

Bahn-Streik: EVG möchte besonders Wirtschaft treffen

Update vom 11. Mai, 15.53 Uhr: Der anstehende Bahn-Streik hat es laut dem EVG-Verhandlungsführer dieses Mal besonders auf eine Branche abgesehen. „Wir wollen diesmal massiv die Wirtschaft treffen, weil wir hoffen, dass das nochmal Bewegung in die Tarifverhandlungen bringt“, erklärt Kristian Loroch im Interview mit der FAZ. Doch er gibt auch Entwarnung: „Die Produktion ist [...] noch nicht gefährdet, keine Sorge.“

Deutsche Bahn: Personalchef möchte Streik noch abwenden

Update vom 11. Mai, 12.21 Uhr: Der Personalchef der Deutschen Bahn, Martin Seiler, will den von der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) angekündigten zweitägigen Streik ab Sonntagabend noch abwenden. Die Bahn sei „ab sofort bereit“ für Gespräche, auch am Wochenende, sagte Seiler am Donnerstag in Köln. „An uns soll es nicht scheitern.“

Auf den Zugverkehr am Wochenende wird der Warnstreik wohl noch keine Auswirkungen haben. „Den Sonntag würde ich, nachdem, was ich jetzt weiß, durchaus als verkehrssicher ansehen wollen“, sagte Seiler. Ab Montag aber werde der Warnstreik zu „erheblichen Auswirkungen“ führen. Wahrscheinlich müsse der Fernverkehr eingestellt werden, dies werde derzeit aber noch geprüft. 

Ökonom kritisiert Warnstreik: „Kratzt am Image des Wirtschaftsstandorts Deutschland“

Update vom 11. Mai, 10.50 Uhr: Die ökonomischen Folgen des von der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) angekündigten bislang längsten Streiks in der aktuellen Tarifauseinandersetzung halten sich Experten zufolge in Grenzen. „Bahnstreiks strapazieren die Nerven der vielen Reisenden und sind insofern ein Ärgernis“, sagte Commerzbank-Chefvolkswirt Jörg Krämer am Donnerstag der Nachrichtenagentur Reuters.

„Die Häufung der Streiks kratzt auch am Image des Wirtschaftsstandorts Deutschland, der eigentlich für ein gutes Verhältnis zwischen Unternehmen und Gewerkschaften bekannt ist.“ Aber solange der Bahnstreik auf zwei, drei Tage beschränkt bleibe, hielten sich die wirtschaftlichen Folgen für die anderen Unternehmen in Grenzen – zumal die meisten Güter heutzutage auf der Straße transportiert würden.

Bahn-Streik: Deutsche Bahn rechnet mit „massiven Auswirkungen“

Update vom 11. Mai, 10.19 Uhr: Die Deutsche Bahn rechnet angesichts des angekündigten 50-stündigen Warnstreiks der Gewerkschaft EVG ab Sonntagabend mit „massiven Auswirkungen“ auf den gesamten deutschen Bahnbetrieb. „Es muss außerdem mit erheblichen Auswirkungen auf den gesamteuropäischen Güterverkehr gerechnet werden“, teilte die Bahn am Donnerstag mit. Sechs von zehn europäischen Frachtkorridoren führten über das deutsche Schienennetz. Der Konzern kündigte im Personenverkehr umfangreiche Kulanzregelungen für die betroffenen Fahrgäste an.

Bahn-Personalvorstand Martin Seiler kritisierte den Arbeitskampf am Donnerstag als „irrsinnig“ und „restlos überzogen“. „Statt Kompromisse zu suchen, will die EVG unglaubliche 50 Stunden das Land lahmlegen. Das ist quasi der Vollstreik ohne Urabstimmung.“

Nächster Warnstreik: EVG legt Bahn-Verkehr 50 Stunden lahm

Update vom 11. Mai, 9.04 Uhr: Nun ist es offiziell: Im Tarifstreit mit den Arbeitgebern will die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) den Zugverkehr deutschlandweit ab Sonntagabend für 50 Stunden lahmlegen. Der dritte Warnstreik in diesem Jahr werde damit von Sonntag 22.00 Uhr bis Dienstagabend 24.00 Uhr dauern, teilte die EVG am Donnerstag mit.

„Da sich an den Verhandlungstischen nur wenig bewegt, wird jetzt noch einmal gestreikt“, teilte EVG-Tarifvorständin Cosima Ingenschay am Donnerstag mit. „Die Geduld der Beschäftigten ist am Ende“, so Ingenschay weiter. „Insgesamt streiken wir 50 Stunden und erhöhen damit den Druck deutlich, weil uns die Arbeitgeber keine andere Wahl lassen“, hieß es von Verhandlungsführer Kristian Loroch.

Update vom 11. Mai, 8.46 Uhr: Der anstehende Bahn-Streik könnte dieses Mal länger ausfallen als die bisherigen. Inzwischen sei von einer Arbeitsniederlegung von Sonntagabend um 22 Uhr bis in den Mittwoch die Rede, wie Merkur-Redakteur Dirk Walter von einem DB-Mitarbeiter erfahren habe.

Bahn-Streik: Prämien für Bahn-Führungskräfte sorgen für Unruhe

Update vom 11. Mai, 8.30 Uhr: Jetzt sorgt ein Medienbericht für Unruhe inmitten des Tarifkonflikts. Demnach erhielten Tausende Führungskräfte der Deutschen Bahn Ende April Prämien, die sich auf mindestens einen dreistelligen Millionenbetrag summieren. Die Prämien seien an 30 000 Beschäftigte ausgezahlt worden, darunter rund 3800 Führungskräfte, berichteten NDR und Süddeutsche Zeitung am Mittwochabend. Aus Bahnkreisen hieß es dazu, dass der Konzern „die teils seit Jahrzehnten geltenden Arbeitsverträge der Beschäftigten, zu denen Tarifmitarbeitende und Führungskräfte zählen“, erfülle. Der NDR zitierte einen Bahn-Sprecher, dem zufolge die Gelder Ende April ausgezahlt wurden.

Die Pünktlichkeit sowie die Kundenzufriedenheit sind dem NDR-Bericht zufolge Teil der Boni-Berechnung, wurden demnach aber dieses Mal mit null Prozent gewichtet. In die Berechnung der „variablen Gehaltsbestandteile“ seien die Punkte Mitarbeiterzufriedenheit, Frauen in Führungspositionen, das Erreichen finanzieller Ziele und die persönlichen Ziele eingeflossen. Von den Sonderzahlungen zunächst ausgenommen war dem Medienbericht zufolge der Konzernvorstand. Diese Zahlungen würden derzeit noch geprüft.

EVG hält Warnstreik für „unvermeidbar“

Erstmeldung vom 9. Mai, 15.19 Uhr: Berlin – Fahrgäste müssen sich bald wieder auf weitreichende Warnstreiks im Bahnverkehr einstellen. Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) will an diesem Donnerstag im laufenden Tarifstreit bei der Deutschen Bahn und 50 weiteren Eisenbahn-Unternehmen über die nächste Warnstreikrunde informieren, wie sie am Dienstag mitteilte. „Die von der EVG geforderten Verbesserungen müssen deutlicher und schneller erfolgen.“ Dazu seien die Arbeitgeber aber noch nicht bereit. „Vor diesem Hintergrund ist ein weiterer Warnstreik unvermeidbar.“  Details nannte sie zunächst nicht. Bei den bisherigen Arbeitskampfrunden hatten die Ankündigungen nur wenige Tage vor dem tatsächlichen Warnstreikbeginn gelegen.

Bahnstreik in Planung: Tarifabschluss „in weiter Ferne“

„Leider ist festzustellen, dass sich am Verhandlungstisch nur wenig bewegt“, teilte die EVG am Dienstag mit. Ein möglicher Tarifabschluss liege noch „in weiter Ferne“. „Vor diesem Hintergrund ist ein weiterer Warnstreik unvermeidbar.“ Den genauen Zeitraum nannte die Gewerkschaft am Dienstag noch nicht. Die EVG verhandelt derzeit mit rund 50 Eisenbahn-Betrieben über höhere Tarife für insgesamt rund 230.000 Beschäftigte. Im Fokus ist dabei die Deutsche Bahn. Drei Gesprächsrunden mit dem bundeseigenen Konzern liefen bisher ergebnislos.

Die Deutsche Bahn hat mit Unverständnis auf die Forderungen der Gewerkschaft reagiert. Man sei der EVG bei weiteren Verhandlungen entgegengekommen, indem man die Forderung nach dem Mindestlohn „abgeräumt“ habe, so Personalvorstand Martin Seiler. Demnach habe man angeboten, den Mindestlohn rückwirkend zum 1. März 2023 einzuführen, über alle Lohnklassen hinweg. „Wir sind der EVG nochmal entgegengekommen. Daraufhin Streiks anzukündigen ist gänzlich überzogen und völlig unverhältnismäßig. Auf dem Tisch liegen 10 Prozent, das höchste Angebot der DB-Geschichte.“

Bereits zwei Mal kam es in den vergangenen Wochen und Monaten zu Warnstreiks auf der Schiene, mit denen die EVG den Regional- und Fernverkehr weitgehend zum Erliegen gebracht hat. Zuletzt hatte sich die EVG dabei auf wenige Stunden am Morgen und am Vormittag beschränkt. Dass weitere Warnstreik-Aktionen länger ausfallen könnten, hatte EVG-Vorständin Cosima Ingenschay zuletzt angedeutet: „Wir könnten die Bahn wochenlang lahmlegen“, sagte sie Ende April der Süddeutschen Zeitung.

Tarifstreik der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG, ) Regionalzüge, S-Bahnen, auf den Gleisen
Die EVG plant weitere ÖPNV-Warnstreiks. (Symbolfoto) © IMAGO/Jochen Tack

EVG-Streik: Bisher keine Einigung im Tarifstreit

Die Gewerkschaft fordert in den Gesprächen mit der Branche unter anderem mindestens 650 Euro mehr pro Monat oder 12 Prozent bei den oberen Einkommen bei zwölf Monaten Laufzeit.

Die Bahn wiederum hat zunächst einen steuer- und abgabenfreien Inflationsausgleich von insgesamt 2850 Euro vorgeschlagen, der über mehrere Monate ausgezahlt werden sollte. Ab März des kommenden Jahres würde es stufenweise insgesamt 10 Prozent für die unteren und mittleren sowie 8 Prozent für die oberen Lohngruppen geben. Die Laufzeit hätte 27 Monate betragen. Die EVG hat dieses Angebot Ende April als nicht verhandlungsfähig zurückgewiesen.

Auch andere Eisenbahn-Unternehmen hatten in den Tarifgesprächen Angebote unterbreitet. Darin seien zuletzt vermehrt auch monatliche Festbeträge statt Prozente in Aussicht gestellt worden, hieß es von der EVG. Doch in der Höhe seien die Offerten nach wie vor weit von den eigenen Vorstellungen entfernt. (ph/dpa)

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