imago0103504568h_150920
+
Die Regierung von Präsident Donald Trump setzte das geplante Verbot von Tiktok am Donnerstag in letzter Minute aus. 

Videoplattform

Aufschub für Tiktok in den USA

Trump-Regierung setzt das geplante Verbot der Videoplattform aus. Rechtsstreit geht allerdings weiter.

Die umstrittene Videoplattform Tiktok kann in den USA vorerst weiter genutzt werden: Die Regierung von Präsident Donald Trump setzte das geplante Verbot von Tiktok am Donnerstag in letzter Minute aus. Grund seien „neue juristische Entwicklungen“, teilte das Handelsministerium mit. Eine Bundesrichterin im Bundesstaat Pennsylvania hatte Ende Oktober eine einstweilige Verfügung gegen das Verbot erlassen. Die App hat in den USA etwa hundert Millionen Nutzer.

Das Handelsministerium verwies zugleich darauf, dass die juristischen Auseinandersetzungen um das geplante Tiktok-Verbot weitergehen. Die Richterin hatte vor zwei Wochen einer Klage von drei Influencern – durch das Internet prominent gewordenen Meinungsführer – stattgegeben. Es war der zweite juristische Rückschlag für die Regierung von Trump in der Auseinandersetzung um die App. Im September hatte bereits ein Bundesrichter in Washington auf Antrag der Betreiber der Plattform eine einstweilige Verfügung gegen das Verbot erlassen.

Mit der Verbotsverordnung von Anfang August will der inzwischen abgewählte Präsident erreichen, dass der chinesische Konzern Bytedance den US-Zweig von Tiktok an ein Unternehmen aus den USA verkauft. Die Regierung begründet ihr Vorgehen damit, dass Tiktok eine Gefahr für die „nationale Sicherheit“ darstelle. Trump verdächtigt Bytedance, Tiktok für Spionage zu nutzen und Nutzerdaten an die chinesische Regierung weiterzuleiten.

Bytedance verhandelt mit dem US-Softwarekonzern Oracle und dem Einzelhändler Walmart über einen Verkauf des US-Zweigs von Tiktok. Dabei ist aber unklar, wie ein möglicher Deal zur Zukunft der Plattform in den USA aussehen könnte. Gegenwind gibt es aus Peking: Das chinesische Handelsministerium hatte im August neue Regeln zu Exportbeschränkungen verkündet, die auch technologische Güter zur „zivilen Nutzung“ einschließen. Diese Vorgaben könnten für Bytedance einen Verkauf des US-Geschäfts erschweren.

Bytedance hatte in den USA am Dienstag weitere juristische Schritte eingeleitet, um einen 30-tägigen Aufschub zu erreichen, den die Regierung nicht gewährt habe. Nach der Ankündigung des Handelsministeriums vom Donnerstag erklärte Tiktok, dass die Videoplattform in den USA weiter darauf setze, eine Lösung zu erreichen, die den „Sicherheitsbedenken“ der Regierung gerecht werde – „auch wenn wir ihnen widersprechen“. (afp)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare