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Kinder im Tschad. Das Land ist hoch verschuldet.

Schuldenreport

Arme Länder versinken im Schuldensumpf

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Viele Schwellen- und Entwicklungsländer stehen vor der Überschuldung. Entwicklungspolitische Organisationen fordern reiche Staaten zum Verzicht auf.

Jahrelang haben Misereor und das Bündnis Erlassjahr.de in ihren Schuldenreports vor den wachsenden Krediten von vielen armen Ländern gewarnt. Doch die Mahnungen verhallten offenbar weitgehend ungehört, wie Jürgen Kaiser von Erlassjahr.de am Donnerstag in Berlin bei der Vorstellung des neuen Berichts beklagte: „Die Krise ist nun da.“ Betroffen seien politisch instabile Staaten wie Burundi, aber auch exportabhängige Nationen wie Angola oder die Republik Kongo. Letztere leiden unter dem Verfall der Rohstoffpreise.

„Die sich über die Jahre zuspitzende Verschuldungssituation hat dazu geführt, dass derzeit 13 Länder ganz oder teilweise im Zahlungsverzug sind“, sagte Kaiser. Dies gelte aktuell etwa für den Südsudan, den Tschad, Venezuela, Mosambik und den Jemen. Sieben von ihnen, nämlich Eritrea, Kuba, Nordkorea, Simbabwe, Sudan und Syrien, hätten ihre Zahlungen bereits vor 2015 eingestellt.

Laut der Analyse sind 119 sogenannte Entwicklungs- und Schwellenländer in einem kritischen Ausmaß verschuldet. Bei 87 von ihnen von ihnen hat sich die finanzielle Lage weiter verschlechtert. Für immer mehr Menschen bedeutet dies laut Misereor-Experte Klaus Schilder, dass sie in Armut getrieben würden. „Die Folgen sind zum Beispiel wachsende Arbeitslosigkeit und soziale Spannungen, steigende Migration und Instabilität ganzer Gesellschaften.“

Schilder forderte daher den neuen Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) dazu auf, sich auf dem G20-Finanzministertreffen Anfang kommender Woche in Buenos Aires für einen Schuldenerlass zugunsten der armen Länder einzusetzen. Dort wird das Thema allerdings nur am Rande eine Rolle spielen.

Die Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer hat sich vor allem auf deutsche Initiative hin für ein Bündnis mit Afrika (Compact with Africa) starkgemacht. Dies setzt vor allem darauf, private Investoren für die Modernisierung dieser Volkswirtschaften zu gewinnen. Damit will die Bundesregierung auch die Ursachen von Fluchtbewegungen nach Europa bekämpfen.

Die globale Finanzkrise machte alte Erfolge zunichte

Immer wieder hat es Bemühungen gegeben, Entwicklungsländern eine Chance auf wirtschaftliche Fortschritte durch einen Verzicht auf finanzielle Forderungen zu geben. In einem Vorwort zu dem Schuldenreport erinnert die frühere Ministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) an die Initiative für hoch verschuldete arme Länder (HIPC) Mitte der 1990er Jahre und die für einen Erlass von alten Verbindlichkeiten von 2005 (MDRI).

Damit habe die internationale Politik einen großen Schritt nach vorn getan. Aber eine strukturelle Antwort auf die beständig neue Gefahr der Überschuldung sei nicht gegeben worden, so Wieczorek-Zeul. Viele Erfolge seien durch die globale Finanzkrise zunichtegemacht worden. Diese habe Länder getroffen, die überhaupt nichts mit dem US-Immobilienmarkt und dem dortigen Bankensystem zu tun hätten. Beispielsweise seien die Einnahmen aus den Geschäften mit US-Touristen bei kleinen Staaten in Mittelamerika deutlich geschrumpft, schreibt die langjährige Ministerin für Entwicklungszusammenarbeit.

Erlassjahr.de und Misereor bekräftigten daher ihre Forderung, mit einem Verfahren für Staatsinsolvenzen einen dauerhaften Mechanismus zum Umgang mit diesen Problemen zu schaffen.

Private Investoren müssten künftig Risiken von Engagements in armen Ländern selbst tragen, forderten die Hilfsorganisationen. Die Konzerne sollten sich nicht durch öffentliche Ausfallgarantien absichern können, wenn kein Mechanismus zur Vermeidung einer Überschuldung der Länder in Kraft sei, fordern Misereor und das Bündnis Erlassjahr.de.

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