Ein HTC-Laden in Taiwan. In den USA gibt es Ärger.
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Ein HTC-Laden in Taiwan. In den USA gibt es Ärger.

Patentrecht

Apple trifft Google hart

  • vonJakob Schlandt
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Der Konflikt um Patentrechte eskaliert: Apple setzt in den USA ein Importverbot für den iPhone-Konkurrenten HTC durch - ein erster nennenswerter Erfolg im Kampf gegen Googles Android-Betriebssystem.

Es ist noch kein Knockout, aber ein Wirkungstreffer: Apple hat erstmals einen nennenswerten Erfolg im Patentstreit mit Google erzielt. Der taiwanesische Konkurrent HTC darf einige Telefone mit dem Betriebssystem Android von Google ab 19. April nicht mehr in die USA importieren – sofern eine bestimmte Software-Funktion Verwendung findet, die es ermöglicht, eine Telefonnummer in einem Text oder einer E-Mail direkt anzuklicken um sie abzuspeichern oder anzurufen. Das hat die US-Handelsbehörde ITC bekanntgegeben.

Das Urteil ist ein wichtiger Richtungsentscheid im Kampf um Smartphone-Patentrechte, der seit mehr als einem Jahr verbissen geführt wird. Mobiltelefon-Betriebssysteme sind aus Hunderten einzelnen Funktionen zusammengefügt – und fast immer hat schon ein anderer zuvor eine ähnliche Lösung entwickelt. Die Folge: Fast jeder zieht gegen fast jeden ins Feld. Etwa 100 Patenklagen in zehn Ländern gibt es derzeit unter Mobiltelefonherstellern, schätzen Experten.

Doch trotz des Klagegestrüpps sind die Grundlinien des Konflikts klar: Der kürzlich verstorbene Apple-Chef Steve Jobs hatte laut seinem Biografen angekündigt, einen „Atomkrieg“ gegen das „gestohlene Produkt“ Android führen zu wollen. Und Apple hält sich an diese Vorgabe. Bei den wirklich schmerzhaften Klagen steht auf der einen Seite Apple und auf der anderen Seite stehen Telefonhersteller, die das Google-Betriebssystem Android nutzen.

HTC wiegelte am Dienstag zwar ab. Erstens würde bis April die Funktion ersetzt oder umgangen. Zweitens sei die Telefonnummern-Erkennung ohnehin nicht besonders wichtig. Und drittens hätten die US-Behörden in neun weiteren Fällen Apples Patentansprüche abgeschmettert.

Apple geht gestärkt in weitere Prozesse

Tatsächlich hat das ITC-Urteil aber bekräftigt, dass Apple wohl die wertvolleren Patente besitzt und vor allem, dass die US-Behörden bereit sind, den Rechtsanspruch mit harten Mitteln – einem Importverbot – durchzusetzen. Apple ist nun in einer starken Position: Das iPhone war das erste voll funktionsfähige Smartphone und Apple hat deshalb wichtigere Patente angesammelt.

Wie geht es nun weiter? Möglich ist, dass der Patentkonflikt ohne größere Entscheidungen lange Jahre vor sich hinschwelt. Apple könnte noch viele kleine Siege erringen, ohne Android ernsthaft zu stören. Die einzigen echten Sieger wären dann die Patentrechts-Anwälte.

Die andere Möglichkeit: In dem unübersichtlichen Wust an Klagen und Gegenklagen kommt es irgendwann, vielleicht sogar schon bald, zum ganz großen Knall: Apple (oder vielleicht auch ein anderer Smartphone-Pionier wie etwa Microsoft) hat Erfolg mit einer Klage, die zentrale Teile des Betriebssystems von Android lahmlegt. Dann wäre der Tag der Abrechnung gekommen, an dem die Android-Hersteller sich entscheiden müssen, entweder zeitweilig aus dem Markt auszuscheiden oder hohe Lizenzzahlungen zu leisten. Das wiederum würde das gesamte Gratis-Konzept von Android gefährden, das bislang umsonst von Telefon-Herstellern genutzt werden kann und dafür als Werbe-Plattform für Google dient. Gute Smartphones würden dann vermutlich deutlich teurer werden.

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