Digitalkonzern

Apple an der Champs-Elysées

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Die Eröffnung eines Stores auf der Pariser Prachtavenue befeuert die Debatte über eine europaweite Besteuerung von Digitalkonzernen.

Sie trugen kunterbunte Perücken und Macron-Masken; einer hatte sich sogar als angebissener Apfel verkleidet. Hundert Demonstranten hatten sich vor dem neuen Apple-Store auf der Champs-Elysées versammelt. „Wir feiern die Einweihung auf unsere Art“, sagte Aurélie Trouvé von der globalisierungskritischen Organisation Attac. „Apple hat die größte Börsenkapitalisierung und ist zugleich einer der größten Steuerflüchtlinge der Welt. Ein Großteil seines Reiches beruht auf dem Abzug der Gewinne nach Irland und jetzt nach Jersey. In der übrigen EU oder in Frankreich, wo es gewaltige Umsätze macht, zahlt Apple aber keine Steuern.“

Der zwanzigste Apple-Store in Frankreich ist der größte und strategischste des Landes: Auf fast 1500 Quadratmetern bietet er seine Produkte an der Pariser Prachtavenue, auf der täglich mehrere hunderttausend Passanten und Touristen flanieren. Die Jahresmiete des supermarktgroßen Apple-Ladens beträgt dem Vernehmen nach 14 Millionen Euro. Das wäre eine astronomische Summe für jeden Einzelhändler – doch der US-Konzern mit dem Apfellogo zahlt den Betrag mit links: Nach einer Studie des amerikanischen Branchenexperten eMarketer dürfte Apple in seiner Nobelboutique an der Champs-Elysées gut 60 000 Euro pro Quadratmeter verdienen, also 90 Millionen Euro im Jahr.

Laut Attac entgehen Frankreich durch die Steueroptimierung der „Gafa“ (Google, Apple, Facebook Amazon, aber auch Microsoft, Uber oder Netflix) und anderer Konzerne Einnahmen von 80 Milliarden Euro im Jahr. „Emmanuel Macron macht den Reichen Steuergeschenke und lässt eine Steuerflucht in der Höhe des französischen Haushaltdefizites zu“, sagte Aurélie Trouvé. „Das ist ein Skandal.“

Attac steht mit dieser Meinung in Frankreich nicht allein da, wie Umfragen zeigen. Auch Abgeordnete der Macron-Partei „La République en marche“ (LRM) forderten anfangs November in einem gemeinsamen Schreiben die schnellstmögliche Einführung einer Digitalsteuer.

Zunehmend unter Druck, drängt Wirtschaftsminister Bruno Le Maire die EU-Partner, eine europäische Digitalsteuer einzuführen. Er schlägt vor, drei Prozent des Umsatzes zu besteuern, wenn das entsprechende Digitalunternehmen mehr als 750 Millionen Euro Umsatz macht, davon 50 Millionen im EU-Raum.

20 der 28 EU-Staaten sind laut Le Maire dafür. Darunter sind aber Länder wie Deutschland, die bremsen. Irland ist dezidiert dagegen, Schweden und Dänemark ebenfalls. Da der Entscheid über die Gafa-Steuer einstimmig fallen muss, hat Dublin ein faktisches Vetorecht. Frankreich will dies durch politischen Druck verhindern. Dazu braucht Paris aber die Unterstützung Deutschlands. Le Maire erinnert daran, dass sich Kanzlerin Angela Merkel und Macron im Juni schriftlich darauf geeinigt hätten, „eine faire Besteuerung der digitalen Wirtschaft bis Ende 2018 herbeizuführen“.

Der Elan ist aber beidseits des Rheins nicht gleich stark. Während das Hochsteuerland Frankreich dringend auf neue Einnahmen angewiesen ist, um Macrons Steuersenkungen auszugleichen einzudämmen, könnte Deutschland durch die Digitalsteuer sogar eine Einbuße erleiden. Da die Körperschaftssteuer am Produktionsort gilt, die Digitalsteuer aber am Umsatzort, befürchtet Berlin abnehmende Erlöse im Bereich der Körperschaftssteuer.

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