Dieselskandal

Anklage zugelassen

Martin Winterkorn muss im Dieselskandal vor Gericht verantworten.

Der frühere Volkswagen-Chef Martin Winterkorn muss sich wegen des Dieselskandals vor Gericht verantworten. Das Landgericht Braunschweig ließ die Anklage gegen ihn und vier weitere frühere und aktuelle Volkswagen-Mitarbeiter zu. Gegen Winterkorn bestehe ein hinreichender Tatverdacht „wegen gewerbs- und bandenmäßigen Betrugs“, teilte das Gericht am Mittwoch mit. Es gebe eine „überwiegende Verurteilungswahrscheinlichkeit“.

Gegen vier weitere Angeklagte sieht das Gericht demnach ebenfalls einen hinreichenden Tatverdacht wegen gewerbs- und bandenmäßigen Betrugs, und zwar in Tateinheit mit Steuerhinterziehung in einem besonders schweren Fall und in Tateinheit mit strafbarer Werbung. Zum Teil wird den Angeklagten lediglich Beihilfe zu diesen Delikten zur Last gelegt.

Bei den Betrugsvorwürfen geht es laut Gericht darum, „dass Käufer bestimmter Fahrzeuge aus dem Volkswagen-Konzern über deren Beschaffenheit, insbesondere die Verwendung einer sogenannten Abschalteinrichtung in der Motorsteuerungssoftware, getäuscht worden seien“. Es stehe ein Vermögensschaden der Käufer in Höhe von insgesamt mehreren Hundert Millionen Euro im Raum.

Wann die Gerichtsverhandlung beginnt, blieb zunächst offen. Die Kammer wolle zunächst mit den Verfahrensbeteiligten den Ablauf diskutieren. Anschließend sollen die Verhandlungstermine festgelegt werden. (afp)

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