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Ein junger Unterstützer der Anti-Korruptions-Kampagne von Nigerias Präsidenten Buhari.
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Ein junger Unterstützer der Anti-Korruptions-Kampagne von Nigerias Präsidenten Buhari.

Afrikanische Union

Afrikas schwerer Kampf gegen Korruption

  • Johannes Dieterich
    VonJohannes Dieterich
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Afrikanische Staaten belegen in Korruptions-Rankings regelmäßig die schlechtesten Plätze. Jetzt zieht in einigen Staaten ein neuer Wind auf.

Noch vor einem halben Jahr hätte der Titel, den die Afrikanische Union (AU) über ihren bevorstehenden Gipfel in Addis Abeba setzte, wie blanker Hohn gewirkt: „Den Kampf gegen die Korruption gewinnen. Ein nachhaltiger Weg zur Transformation Afrikas.“ Schließlich gelten die 55 Nationen des Staatenbundes als die korruptesten der Welt: Auf der 2017 veröffentlichten Liste von „Transparency International“ schafften es sechs afrikanische Länder unter die zehn schlimmsten Räuberstaaten der Erde.

Nach Schätzungen der UN-Wirtschaftskommission für Afrika (Uneca) reißen sich afrikanische Betrüger jährlich fast 150 Milliarden US-Dollar unter den Nagel: Ein Viertel der gesamten Wirtschaftsleistung des Kontinents und mehrere Milliarden mehr als im selben Zeitraum Entwicklungshilfe nach Afrika fließt.

Von einem „Kampf“ afrikanischer Regierungen gegen die Korruption konnte bisher keine Rede sein. Länder wie Somalia, Libyen, die Demokratische Republik Kongo, Sudan, Südsudan, Guinea-Bissau oder Äquatorialguinea gelten als dermaßen verrottet, dass die Ställe schwer auszumisten sind. Selbst afrikanische Wirtschaftsgiganten wie Nigeria, Angola oder Südafrika machten bis vor kurzem noch mit den falschen Schlagzeilen auf sich aufmerksam: Vor allem Südafrika schickte sich an, den vermeintlichen Weg in die Gangsterwelt einzuschlagen.

In Südafrika sollen in den vergangenen Jahren mehr als 50 Milliarden Rand (über vier Milliarden Dollar) allein von dem von Staatschef Jacob Zuma und der Gupta-Familie gespannten Netzwerk abgefangen worden sein: Der bis zur Zahlungsunfähigkeit ausgeplünderte staatliche Stromkonzern Eskom droht mit seiner Schuldenlast das gesamte Land unter Wasser zu ziehen.

Doch nun scheint das katastrophale Ausmaß der Korruption viele Afrikaner selbst in höchsten Ämtern wachgerüttelt zu haben. In Südafrika wurde Cyril Ramaphosa Ende vergangenen Jahres zum ANC-Präsidenten gewählt, für den der Kampf gegen die Korruption kein Lippenbekenntnis sondern das erste Gebot der Stunde ist. Der künftige Staatschef stellte bereits zahlreiche Weichen, um der methodischen Plünderung der Staatskasse ein Ende zu bereiten: Eine Untersuchungskommission wurde eingesetzt, Aufsichtsräte entlassen, Gerichtsverfahren sollen die Straftäter – bis hinauf zum noch amtierenden Staatspräsidenten Zuma – zur Verantwortung ziehen. „Ein neuer Wind bläst“, sagte Ramaphosa in Davos: Die Investoren sind begeistert.

Wenige Monate zuvor hatte der neue Wind bereits Angola erfasst. Dort war Staatschef Eduardo dos Santos nach 38-jähriger Herrschaft endlich aus dem Amt geschieden: Er hatte jedoch Sohn und Tochter noch schnell in wirtschaftliche Schlüsselpositionen gesetzt, um die Ausplünderung des Erdölstaates fortsetzen zu können.

Sein Nachfolger João Lourenço spielte das korrupte Monopoly allerdings nicht mit: Er entfernte die Räuberkinder aus ihren Ämtern – ohne sie lediglich durch seine eigenen Diebstahlgehilfen zu ersetzen. Gleichzeitig steht der ehemalige Vizepräsident Manuel Vicente in Portugal wegen korrupter Machenschaften vor Gericht.

Selbst Muhammadu Buhari, der ansonsten eher glücklose Präsident Nigerias, scheint wenigstens im Kampf gegen die Korruption Erfolge zu erzielen. Einer Umfrage des „Afrobarometers“ zufolge ist eine Mehrheit der Nigerianer davon überzeugt, dass ihre Regierung an dieser Front „dramatische Verbesserungen“ erzielte. Tatsächlich steht der einst korrupteste Staat der Welt inzwischen „nur“ noch auf Platz 136 von 176 – wohl auch deshalb wurde Buhari von der AU zum „Champion“ ihres Antikorruptionskampfes ernannt.

Wie dieser Kampf genau aussehen soll, ist noch offen. Zwar haben die meisten Mitglieder des Staatenbundes eine bereits vor zwölf Jahren formulierte „Konvention zur Vorbeugung und Bekämpfung der Korruption“ unterzeichnet: Doch diese glaubt mit bloßen Appellen auskommen zu können und hat keinerlei Rechtskraft. Für Gareth Newham vom Institut für Sicherheitsstudien in Pretoria kommt deshalb alles auf die Führung einzelner Staaten an: „Dass ein Präsident selbst nicht korrupt ist und der Korruption den Kampf ansagt, ist unsere einzige Hoffnung.“

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