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141 Milliarden Euro  sollen laut Bundesverkehrswegeplan bis 2030 in die Instandhaltung von Straßen fließen.

Infrastruktur

Ein Ärgernis für die Pendler

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  • Fabian Boerger
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Ein Drittel des Bundesstraßennetzes und jeder sechste Autobahnkilometer sind nicht intakt.

Lübeck ist eine Stadt, die für schöne Altstadthäuser, Kirchen und Marzipan bekannt ist – ein beliebtes Touristenziel. Seit einiger Zeit aber macht sie sich auch einen Namen als Ort der verstopften Straßen und wütenden Pendler. Die alte Hansestadt hat zahlreiche marode Brücken, die mitunter gleichzeitig saniert werden. Hinzu kommen viele Baustellen.

Leider ist Lübeck und seine miese Verkehrssituation kein Einzelfall. Kaputte Autobahnen, instabile Brücken und brüchige Wege sind ein deutschlandweit ein Problem. Ein Drittel des Bundesstraßennetzes und jeder sechste Autobahnkilometer sind substanziell marode. Auf 11 813 Kilometern Bundesstraße wurden tieferliegende Schäden festgestellt. Auf 5481 Kilometern ist die Fahrsicherheit beeinträchtigt. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor.

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch wirft dem Bundesverkehrsministerium schwere Versäumnisse vor. „Das ist die Bilanz von zehn Jahren CSU im Verkehrsministerium.“ Es hätte nie so weit kommen dürfen, dass so viele Autobahnen und Bundesstraßen sich in einem derart schlechten Zustand befänden und inzwischen teilweise ein Sicherheitsrisiko darstellten, so Bartsch weiter.

In einem anderen Bericht über den Zustand der Fahrbahnoberflächen stuft das Ministerium den baulichen Zustand auf rund zehn Prozent der Streckenabschnitte auf Autobahnen als kritisch ein. Mögliche Bauarbeiten oder „verkehrsbeschränkende Maßnahmen“ würden geprüft. Auf den Bundesstraßen sind demnach 17,7 Prozent kritisch. Dabei sind die Ausgaben für das Straßennetz gestiegen: Laut Verkehrsministerium hat der Bund im vergangenen Jahr knapp 4,4 Milliarden Euro in den Erhalt von Autobahnen und Bundesstraßen investiert. Zum Vergleich: 2014 waren es noch knapp 2,8 Milliarden Euro.

Anlass zur Sorge sind auch die Brücken im Land. Laut Bundesverkehrsministerium sind 12,1 Prozent der Brücken in einem nicht ausreichenden oder ungenügenden Zustand. Drei Viertel der Brücken bekamen eine befriedigende oder noch ausreichende Benotung. Die Prüfung wird alles sechs Jahre durchgeführt und bewertet die Standsicherheit, Verkehrssicherheit und Dauerhaftigkeit der Brücken.

„Ursache der maroden Infrastruktur war die jahrzehntelange Vernachlässigung des Erhalts“, sagt Kirsten Lühmann, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, auf Anfrage. 3,2 Milliarden Euro müssten jährlich mehr bezahlt werden, um die Straßen des Bundes zu sanieren. „Wir haben reagiert“, sagt Lühmann. Von den insgesamt 270 Milliarden Euro, die laut Bundesverkehrswegeplan bis 2030 fließen sollen, würden rund 141 Milliarden Euro in die Instandhaltung investiert.

Zu den unsicheren Straßenverhältnissen kommen die sich lange hinziehenden Bauarbeiten und Sanierungen oft erschwerend hinzu. Verkehrsexpertin Lühmann erklärt die Dauer so: „Probleme gibt es nach wie vor mit den Planungsverfahren und –kapazitäten, die noch nicht überall ausreichend sind.“

Vor allem fehle es an qualifiziertem Personal für die Sanierung und Umsetzung von Planungsvorhaben, ergänzt Stephan Kühn, Sprecher der Grünen-Fraktion.

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