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Hans Adam II., Fürst von und zu Liechtenstein, ist ein großer Freund des Bankgeheimnisses.

Bankenaufsicht

Absage an den Fürsten

Die Bankenaufsicht verhindert den Verkauf der BHF Bank an die LGT Bank aus Liechtenstein. Die Deutsche Bank hatte bereits die Konditionen für den Verkauf ausgehandelt. Wie die Bafin ihr Veto begründet, dazu wollen sich die Deutsche Bank und die LGT Bank nicht äußern.

Von Anna Sleegers

Fünf Jahre nachdem die damalige Bundesregierung das Fürstenhaus mit dem Kauf einer CD mit illegal kopierten Daten deutscher Steuerhinterzieher düpierte, riskiert Berlin erneut Krach mit dem Kleinstaat. Nach Informationen aus Finanzkreisen hat die dem Bundesfinanzministerium unterstellte Bankenaufsicht Bafin den Verkauf der BHF-Bank an die Liechtensteiner Bank LGT aus Zweifeln am Kaufinteressenten untersagt.

Wie die Deutsche Bank am Montag mitteilte, hatte sie sich mit der LGT bereits im Detail über die Konditionen des BHF-Verkaufs geeinigt. Doch nach Gesprächen mit den zuständigen Aufsichtsbehörden seien beide Institute zu dem Schluss gekommen, die Transaktion nicht weiter zu verfolgen. Auf Anfrage versendete die LGT eine fast wortgleiche Stellungnahme. Unbeantwortet ließen sowohl die Deutsche Bank als auch LGT die Frage, wie die Aufseher ihr Veto begründet haben.

Auch das Bundesfinanzministerium und die ihr unterstellte Bafin lehnten einen Kommentar zu dem Fall ab. In mit den Verhandlungen vertrauten Kreisen war jedoch zu erfahren, dass die Behörde im Rahmen des bei dem Verkauf von Bankenbeteiligungen gesetzlich vorgeschriebenen Inhaberkontrollverfahrens Bedenken angemeldet haben soll.
Das Gesetz über das Kreditwesen (KWG) sieht bei jeder nennenswerten Beteiligung an deutschen Instituten eine Prüfung des Käufers durch die Bafin vor. Die Behörde hat für die Untersuchung in der Regel zwei Monate Zeit. Dabei überprüfen die Mitarbeiter der Aufsicht unter anderem, ob der Käufer über ausreichende Mittel und die notwendige Expertise verfügt, um die Stabilität des Instituts auch in der Zukunft sicherzustellen. Gefragt wird aber auch, woher das Geld für den Kaufpreis stammt. Liegt etwa der Verdacht nahe, dass es aus einem strafrechtlichen Delikt stammt, ist das ein Grund, um die Übernahme zu untersagen.

Merkwürdiger Misstrauensbeweis

Das gleiche gilt, wenn die Behörde gute Gründe hat anzunehmen, dass der Käufer zum Beispiel an Geldwäsche oder Steuerhinterziehung beteiligt sein könnte. Kritiker werfen Liechtenstein vor, mit Steuererleichterungen und einem strengen Bankgeheimnis ein Klima zu schaffen, in dem sich auch Anleger wohlfühlen, die Geld dubioser Herkunft investieren wollen. Dem Vernehmen nach soll die Behörde der LGT zu verstehen gegeben haben, dass man der Familie des Fürstenhauses lieber kein deutsches Kreditinstitut anvertrauen möchte.
„Ein weiterer sehr merkwürdiger Misstrauensbeweis“, so die Bewertung von Christian Ratjen, Honorarkonsul Liechtensteins in Frankfurt. Er unterstrich, dass Liechtenstein in den vergangenen Jahren sehr viel unternommen habe, um den Steuerstreit mit Deutschland beizulegen.

In der Tat hat sich Vaduz inzwischen dazu durchgerungen, die Anforderungen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zur steuerrechtlichen Kooperation mit anderen Staaten zu erfüllen. Ein Doppelbesteuerungsabkommen, das den deutschen Behörden Zugriff auf die Daten deutscher Anleger in Liechtenstein geben würde, kam bislang jedoch nicht zustande.

Ein solches Abkommen dürfte den Geschäftsinteressen der Familie von Fürst Hans-Adam II. und seiner Frau Marie allerdings auch zuwiderlaufen. Auf ihrer Website wirbt das Institut damit, dass es der größte private Vermögensverwalter in Europa ist, der vollständig von einer Unternehmerfamilie gehalten wird. Geleitet wird das Institut vom Zweitgeborenen, Prinz Maximilian. Das Fürstenhaus kontrolliert die LGT seit über 80 Jahren und hat daher gute Gründe, auf das Bankgeheimnis zu pochen.

Die Deutsche Bank, die mit dem Verkauf ursprünglich einen Teil der Übernahme der Privatbank Sal. Oppenheim gegenfinanzieren wollte, bedauert das Scheitern der Verkaufsverhandlungen in letzter Minute. Eine Neuauflage plant sie jedoch nicht. Nach einem Verkaufsprozess, der sich über ein Dreivierteljahr hingezogen hat, will man den Kunden und den rund 1500 Mitarbeiter des Instituts nun endlich wieder Sicherheit geben. In den vergangenen Monaten hat die Deutsche Bank nach eigenen Angaben bereits in eigener Regie mit der Modernisierung der BHF begonnen. Nun soll sie in den Konzern integriert werden. Ob die Marke BHF dabei erhalten bleibt, ist nach Angaben eines Sprechers noch nicht entschieden.

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