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24-Stunden-Pflege: Viele Menschen wollen zu Hause gepflegt werden.
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24-Stunden-Pflege: Viele Menschen wollen zu Hause gepflegt werden.

Pflege

24-Stunden-Pflege: Rund um die Uhr versorgt

  • VonMechthild Henneke
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Viele Menschen wünschen sich eine 24-Stunden-Pflege zu Hause. Dafür werden drei rechtliche Modelle genutzt. Das Arbeitsrecht darf jedoch bei der Betreuung nicht außer Acht gelassen werden.

Eine 24-Stunden-Kraft im eigenen Heim ist für viele Menschen mit Pflegebedarf die bevorzugte Lösung. So können sie zu Hause leben und haben rund um die Uhr Unterstützung. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich entschieden, dass diese Betreuung adäquat bezahlt werden muss – entsprechend den deutschen Standards. Tatsächlich erhalten die Kräfte, die häufig aus Ost- oder Südosteuropa stammen und bei Pflegebedürftigen leben, meist nur ein Gehalt, das unter dem Mindestlohn liegt. Dennoch gibt es nach Schätzungen rund 600 000 solcher Kräfte in Deutschland. Fachleute halten sie für unabdingbar im Pflegesystem. Seit dem BGH-Urteil herrscht Unsicherheit, wie sich eine solche Betreuung legal organisieren lässt. Ein Überblick.

Betreuung: Als Betreuung wird die Begleitung eines Menschen mit Einschränkungen bezeichnet. Statt von Betreuerinnen und Betreuern sprechen Fachleute von „live in-Kräften“, also Personen, die bei anderen Menschen wohnen und ständig präsent sind. Behinderte Menschen, Demenzkranke oder ältere Menschen mit motorischen Einschränkungen engagieren häufig Betreuer:innen, wenn sie den Alltag nicht allein bewältigen können, aber nicht in ein Pflegeheim ziehen wollen. Zur Betreuung zählt das Waschen, An- und Auskleiden der betreuten Person. Es kommen soziale Aufgaben wie gemeinsames Spielen oder Musizieren und Gespräche hinzu, aber auch Tätigkeiten wie putzen, kochen und einkaufen.

Der Begriff der 24-Stunden-Betreuung besagt, dass die Kraft vom Frühstück bis zum Schlafengehen sowie in der Nacht abrufbereit ist. Wenn die Schlafzimmertür der Betreuerin oder des Betreuers geöffnet bleibt, ist dies der Fall. „Nach unseren geltenden Arbeitsrechtsregeln sind für so eine Betreuung drei Arbeitskräfte nötig. Das kostet zwischen 12 000 und 15 000 Euro im Monat“, sagt Madeleine Viol, Referentin in der Abteilung Sozialpolitik beim Sozialverband VdK.

Gesetzeslücke: Für die Betreuung gibt es im Pflegegesetz keine Vorkehrungen. Deshalb fordern die Verbraucherzentralen „eine im Gesetz verankerte Definition dieser Leistungsform, qualitative Mindeststandards und eine Refinanzierung durch den Sozialversicherungsträger“, wie der Vorstand des Verbraucherzentralen Bundesverbands, Klaus Müller, zum BGH-Urteil erklärte. Die Verbraucher bräuchten dringend Sicherheit.

Bedarfsklärung: „Nicht jeder benötigt 24 Stunden lang Unterstützung“, sagt Martina Rosenberg, Sprecherin des Portals Pflege.de. Deshalb sollten Menschen, die Betreuungskräfte engagieren wollen, zunächst überlegen, wie viele Stunden am Tag sie wirklich Hilfe benötigen. „Wenn tagsüber zum Beispiel ein Pflegedienst kommt, reicht vielleicht die Anwesenheit einer Kraft während der Nacht“, sagt Rosenberg. Wer dagegen tagsüber Gesellschaft braucht und sich nachts auf ein Familienmitglied im Haus stützen kann, kann eine Kraft zwischen Morgen und Nachmittag beschäftigen. In Einzelfällen darf die Kraft zehn Stunden am Tag arbeiten (bei entsprechendem Ausgleich). Die maximale Wochenarbeitszeit beträgt laut Gesetz 48 Stunden. Auch ein Urlaubsanspruch besteht.

Rechtliche Varianten: Zur Beschäftigung einer Betreuungskraft gibt es im Wesentlichen drei verschiedene Modelle: das Arbeitgebermodell, die Entsendung sowie die Beauftragung Selbstständiger. Die Verbraucherzentralen Berlin, NRW und Brandenburg haben sie untersucht und stellen unter pflegevertraege.de umfangreiches Material zur Verfügung.

Arbeitgebermodel: Bei diesem Modell schließen die Bedürftigen oder ihre Familien mit der Betreuungskraft einen Arbeitsvertrag ab. Die Voraussetzung ist, dass ein direkter Kontakt besteht, zum Beispiel durch die Empfehlung einer Betreuungskraft. Als Arbeitgeber übernehmen die Pflegebedürftigen oder ihre Familien Pflichten wie die Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen und die Einhaltung der Arbeitsschutzvorschriften. Dafür sind sie gegenüber der Betreuuungskraft direkt weisungsbefugt.

Entsendung: Häufiger schließen Verbraucher:innen Dienstleistungsverträge mit ausländischen Firmen ab, die Betreuungskräfte nach Deutschland schicken. Die Betreuungskräfte sind Angestellte der ausländischen Firma. Sie wohnen im Haushalt. Die ausländische Firma muss die Arbeitgeberpflichten erfüllen. Die Pflegebedürftigen haben in diesem Fall kein Weisungsrecht gegenüber der Betreuungskraft. „Außerdem müssen auch bei diesen Kräften die Regelungen des Arbeitsschutzgesetzes eingehalten werden“, sagt Sylwia Timm, Referentin Pflegepolitik bei der Verbraucherzentrale Bundesverband.

Beauftragung Selbstständiger: Bei diesem Modell melden Pflegekräfte in Deutschland ein Gewerbe an. Die Kraft ist formal selbstständig, wohnt aber im Haushalt. Zwar besteht bei diesem Modell formal kein Weisungsrecht, die Verpflichtungen ergeben sich aus dem Auftrag. Die Verbraucherzentrale warnt: „Bei dieser Betreuungsform besteht ein hohes Risiko für eine Scheinselbständigkeit, die zu hohen Bußgeldern und Nachzahlungen in die Sozialversicherung führen kann.“

Finanzierung der Betreuung: Die Betreuungskraft muss weitgehend aus der eigenen Tasche finanziert werden. Der Mindestlohn beträgt laut Gesetz 1664 Euro monatlich. Hinzu kommen Sozialleistungen und häufig Kosten für die Vermittlungsagentur. Insgesamt ist deshalb mit rund 3000 Euro monatlich für eine einzelne Kraft zu rechnen.

Wer einen Pflegegrad hat, bekommt Pflegegeld, das für eine Betreuungskraft verwendet werden kann. Es beträgt zwischen 316 Euro bei Pflegegrad 2 bis 901 Euro bei Pflegegrad 5. Als haushaltsnahe Dienstleistung sind 20 Prozent der Kosten, maximal aber 4000 Euro jährlich, steuerlich absetzbar.

Vermittlungsagenturen: Im Internet bieten zahlreiche Agenturen ihre Dienste an. Martina Rosenberg von Pflege.de empfiehlt, auf folgende Leistungen zu achten: „Zunächst das Fachwissen und die Erfahrung der Agentur, die nachprüfbar vorliegen“, sagt sie. Außerdem sollte die Agentur ins Haus kommen und sich vor Ort umschauen, welche Lebensbedingungen die Betreuungskraft vorfindet. „Die Agentur sollte auch nach der Vermittlung zur Verfügung stehen und Kontrollbesuche anbieten“, sagt sie. Zwei bis drei Personalangebote seien wünschenswert.

Die Verbraucherzentrale warnt, dass die Internetauftritte von Agenturen häufig intransparent sind und die Gefahr besteht, dass Scheinselbstständige vermittelt werden. Transparenz, Fairness und keinen Druck auf die Verbraucher auszuüben nennt sie als wichtige Kriterien bei der Auswahl einer Agentur.

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