Rechte Kundgebung trifft auf starken Gegenprotest in Leipzig

Demonstrationen

Rechte Kundgebung trifft auf starken Gegenprotest in Leipzig

Gruppen aus dem rechten Spektrum fordern in Leipzig „Ami go home“. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot im Einsatz. Die Beteiligung ist jedoch …
Rechte Kundgebung trifft auf starken Gegenprotest in Leipzig
Verfassungsschutz-Chef nennt Dobrindt-Aussage „Nonsens“

Demonstrationen

Verfassungsschutz-Chef nennt Dobrindt-Aussage „Nonsens“
Klimaaktivisten begingen mit Verkehrsblockaden oder Aktionen gegen Kunstwerke zwar Straftaten, sagt der oberste …
Verfassungsschutz-Chef nennt Dobrindt-Aussage „Nonsens“

Extremismus

Geleakte NSU-Berichte: Keine Ermittlungen gegen Böhmermann

Jahre nach Ende des NSU-Terrors sind die Hintergründe der rechtsextremen Taten noch immer nicht ganz geklärt. Viele Akten zu der Mordserie stufen die Sicherheitsbehörden als …
Geleakte NSU-Berichte: Keine Ermittlungen gegen Böhmermann

Parteien

Bayerns Verfassungsschutz beobachtet AfD

Es ist ein Schritt, der nicht völlig überraschend kommt, auch nicht für die AfD selbst: In Bayern wird nun die gesamte Partei vom Verfassungsschutz beobachtet. Der Landesverband …
Bayerns Verfassungsschutz beobachtet AfD

Verfassungsschutz

Verfassungsschutz auf mögliche Proteste eingestellt

Verfassungsschutz auf mögliche Proteste eingestellt

Extremismus

AfD im Südwesten als Verdachtsobjekt eingestuft
AfD im Südwesten als Verdachtsobjekt eingestuft

Innere Sicherheit

Spionage gegen Deutschland auf hohem Niveau

Spionageaktivitäten, Cyberangriffe, Einflusskampagnen fremder Mächte: Spione und Saboteure sind Verfassungsschutz und Innenministerium zufolge in …
Spionage gegen Deutschland auf hohem Niveau

Geheimdienst

Verfassungsschutz warnt Wirtschaft vor russischer Spionage

Abgeschnitten von Know-how und Technologien: Die Sanktionen gegen Moskau haben für die russische umfassende Folgen. Das könnte das Risiko für …
Verfassungsschutz warnt Wirtschaft vor russischer Spionage

Rechtsextremismus

Rechte Umtriebe in Sicherheitsbehörden

Laut einem bundesweiten Lagebericht gibt es mehr als 300 Fälle von Rechtsextremismus, unter anderem in der Polizei, Innenministerin Faeser zieht nun …
Rechte Umtriebe in Sicherheitsbehörden

Grundsatzurteil

Karlsruhe weist Verfassungsschutz in die Schranken

Karlsruhe weist Verfassungsschutz in die Schranken

Extremismus

Ermittler gehen gegen militante Neonazi-Gruppen vor

Die Sicherheitsbehörden beobachten mit Sorge, wie Rechtsextremisten zu Terror und Umsturz aufrufen. Nach intensiven Ermittlungen schlagen Hunderte …
Ermittler gehen gegen militante Neonazi-Gruppen vor

Krieg im Netz

Neue Verfassungsschutz-Warnung vor russischen Cyberattacken

Der Verfassungsschutz warnt erneut: Deutsche Unternehmen müssen sich auf Cyberattacken einstellen. Die Kommunikation mit russischen …
Neue Verfassungsschutz-Warnung vor russischen Cyberattacken

Organklage

Verfassungsgericht prüft: Wie geheim sind die Geheimdienste?

Ein Abgeordneter erkundigt sich bei der Regierung nach Verfassungsschutz-Mitarbeitern im Ausland und bekommt keine Antwort. Jetzt klärt das …
Verfassungsgericht prüft: Wie geheim sind die Geheimdienste?

Bundesverfassungsschutz

Verfassungsschutz darf AfD als Verdachtsfall einstufen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD einer Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts zufolge als rechtsextremistischen Verdachtsfall …
Verfassungsschutz darf AfD als Verdachtsfall einstufen

Extremismus

Viel Zustimmung für Urteil zu AfD-Beobachtung

Das Kölner Verwaltungsgericht hat dem Verfassungsschutz Recht gegeben: Der Inlandsgeheimdienst darf künftig voraussichtlich die AfD als Ganzes …
Viel Zustimmung für Urteil zu AfD-Beobachtung

Krieg in der Ukraine

Thüringer Verfassungsschutz: Kriegsflüchtlinge registrieren

Da auf reguläre Grenzkontrollen verzichtet werde, fordert der Thüringer Verfassungsschutz eine Registrierung aller Flüchtlinge aus der Ukraine. Die …
Thüringer Verfassungsschutz: Kriegsflüchtlinge registrieren

Gerichtsverfahren

AfD droht Geheimdienstbeobachtung

Die AfD steht vor einer wichtigen Wegmarke: Der deutsche Inlandsgeheimdienst könnte die Partei als Ganzes ins Visier nehmen. Kommt es dazu, droht …
AfD droht Geheimdienstbeobachtung

Ungenügende Zusammenarbeit

Hessens Verfassungsschutz hatte Neonazis nicht auf dem Schirm – die Polizei schon

Im hessischen Verfassungsschutz fehlten Informationen zu Neonazis, über die die Polizei verfügte. Das wird bei Aussagen von Beschäftigten des …
Hessens Verfassungsschutz hatte Neonazis nicht auf dem Schirm – die Polizei schon