Bayerns Verfassungsschutz beobachtet AfD

Parteien

Bayerns Verfassungsschutz beobachtet AfD

Es ist ein Schritt, der nicht völlig überraschend kommt, auch nicht für die AfD selbst: In Bayern wird nun die gesamte Partei vom Verfassungsschutz …
Bayerns Verfassungsschutz beobachtet AfD
Verfassungsschutz auf mögliche Proteste eingestellt

Verfassungsschutz

Verfassungsschutz auf mögliche Proteste eingestellt
Der hessische Verfassungsschutz stellt sich auf möglicherweise wachsende gesellschaftliche Proteste im Herbst und …
Verfassungsschutz auf mögliche Proteste eingestellt

Extremismus

AfD im Südwesten als Verdachtsobjekt eingestuft

Die AfD Baden-Württemberg steht im Verdacht, gegen Demokratie und Grundgesetz zu arbeiten. Der Verfassungsschutz beobachtet den Landesverband nun als Ganzes.
AfD im Südwesten als Verdachtsobjekt eingestuft

Innere Sicherheit

Spionage gegen Deutschland auf hohem Niveau

Spionageaktivitäten, Cyberangriffe, Einflusskampagnen fremder Mächte: Spione und Saboteure sind Verfassungsschutz und Innenministerium zufolge in Deutschland am Werk.
Spionage gegen Deutschland auf hohem Niveau

Geheimdienst

Verfassungsschutz warnt Wirtschaft vor russischer Spionage

Verfassungsschutz warnt Wirtschaft vor russischer Spionage

Rechtsextremismus

Rechte Umtriebe in Sicherheitsbehörden
Rechte Umtriebe in Sicherheitsbehörden

Grundsatzurteil

Karlsruhe weist Verfassungsschutz in die Schranken

Verdeckte Ermittler, Ausspähen von Wohnungen, Online-Durchsuchungen: Am Beispiel Bayerns schreibt Karlsruhe erstmals en détail vor, an was sich der …
Karlsruhe weist Verfassungsschutz in die Schranken

Extremismus

Ermittler gehen gegen militante Neonazi-Gruppen vor

Die Sicherheitsbehörden beobachten mit Sorge, wie Rechtsextremisten zu Terror und Umsturz aufrufen. Nach intensiven Ermittlungen schlagen Hunderte …
Ermittler gehen gegen militante Neonazi-Gruppen vor

Krieg im Netz

Neue Verfassungsschutz-Warnung vor russischen Cyberattacken

Der Verfassungsschutz warnt erneut: Deutsche Unternehmen müssen sich auf Cyberattacken einstellen. Die Kommunikation mit russischen …
Neue Verfassungsschutz-Warnung vor russischen Cyberattacken

Organklage

Verfassungsgericht prüft: Wie geheim sind die Geheimdienste?

Verfassungsgericht prüft: Wie geheim sind die Geheimdienste?

Bundesverfassungsschutz

Verfassungsschutz darf AfD als Verdachtsfall einstufen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD einer Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts zufolge als rechtsextremistischen Verdachtsfall …
Verfassungsschutz darf AfD als Verdachtsfall einstufen

Extremismus

Viel Zustimmung für Urteil zu AfD-Beobachtung

Das Kölner Verwaltungsgericht hat dem Verfassungsschutz Recht gegeben: Der Inlandsgeheimdienst darf künftig voraussichtlich die AfD als Ganzes …
Viel Zustimmung für Urteil zu AfD-Beobachtung

Krieg in der Ukraine

Thüringer Verfassungsschutz: Kriegsflüchtlinge registrieren

Da auf reguläre Grenzkontrollen verzichtet werde, fordert der Thüringer Verfassungsschutz eine Registrierung aller Flüchtlinge aus der Ukraine. Die …
Thüringer Verfassungsschutz: Kriegsflüchtlinge registrieren

Gerichtsverfahren

AfD droht Geheimdienstbeobachtung

Die AfD steht vor einer wichtigen Wegmarke: Der deutsche Inlandsgeheimdienst könnte die Partei als Ganzes ins Visier nehmen. Kommt es dazu, droht …
AfD droht Geheimdienstbeobachtung