„Kostet Glaubwürdigkeit“ - Von der Leyen fliegt 47 Kilometer im Privatjet

Klimaschutz

„Kostet Glaubwürdigkeit“ - Von der Leyen fliegt 47 Kilometer im Privatjet

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen fliegt von Wien nach Bratislava. Dafür erntet sie scharfe Kritik in Zeiten des „Green Deal“.
„Kostet Glaubwürdigkeit“ - Von der Leyen fliegt 47 Kilometer im Privatjet
Flüge mit Folgen: Empörung über von der Leyen und Johnson

Klimawandel

Flüge mit Folgen: Empörung über von der Leyen und Johnson
Reisen im Privatjet bergen für Politiker seit jeher ein Imagerisiko. Nun sehen sich EU-Kommissionschefin von der Leyen …
Flüge mit Folgen: Empörung über von der Leyen und Johnson

Grenze zu Belarus

Polen will Grenzbefestigung notfalls ohne EU-Hilfe bauen

Die Lage an der polnischen Grenze zu Belarus ist weiter angespannt. Polen registriert Hunderttausende illegale Grenzübertritte. Das Land will das mithilfe eines Zauns verhindern. …
Polen will Grenzbefestigung notfalls ohne EU-Hilfe bauen

EU-Gipfel

Merkel wirft Lukaschenko staatlichen Menschenhandel vor

Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko wird beschuldigt, in organisierter Form Flüchtlinge aus Krisenregionen an die EU-Außengrenze zu bringen. Kanzlerin Angela Merkel …
Merkel wirft Lukaschenko staatlichen Menschenhandel vor

Pandemie

EU hat eine Milliarde Corona-Impfstoffdosen exportiert

EU hat eine Milliarde Corona-Impfstoffdosen exportiert

Sanktionen möglich

Nach umstrittenem Verfassungsgerichtsurteil: von der Leyen droht Warschau mit …
Nach umstrittenem Verfassungsgerichtsurteil: von der Leyen droht Warschau mit konkreten Strafen

Fall Polen

Brüssel will Vorrang von EU-Recht mit allen Mittel schützen

Polnisches Verfassungsrecht oder EU-Recht - was geht vor? Für die EU-Kommissionschefin und die Opposition in Warschau ist die Antwort auch nach dem …
Brüssel will Vorrang von EU-Recht mit allen Mittel schützen

Rede zur Lage der Union

Von der Leyen will EU widerstandsfähiger machen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht auf die Europäische Union große Herausforderungen zukommen. Hat die Deutsche dafür die richtigen …
Von der Leyen will EU widerstandsfähiger machen

Rechtspopulist auf Facebook

Ungarns LGBTQ-Gesetz: Orbán will Referendum - und formuliert fünf Fragen

Die Empörung in der EU ist groß. Dennoch geht der Rechtspopulist Viktor Orbán jetzt noch einen Schritt weiter. Er will die Ungarn über ein …
Ungarns LGBTQ-Gesetz: Orbán will Referendum - und formuliert fünf Fragen

Leitartikel

Klimapaket Green Deal: Der Plan der EU birgt Chancen und Risiken zugleich

Klimapaket Green Deal: Der Plan der EU birgt Chancen und Risiken zugleich

Klimapaket

Aus für Benzin- und Dieselmotoren: EU will Verbrenner ab 2035 verbieten

Die EU hat ihr Klimapaket „Fit für 55“ vorgelegt. Es kämen damit erhebliche Veränderungen und Anforderungen.
Aus für Benzin- und Dieselmotoren: EU will Verbrenner ab 2035 verbieten

Rechtsgutachten mit eindeutigem Ergebnis

Wegen Verstoßes gegen die Rechtsstaatlichkeit: EU könnte Ungarn schon bald die …

Könnten Ländern wie Ungarn zügig EU-Gelder gekürzt werden? Ein Gutachten von drei Rechtsprofessoren beantwortet diese Frage mit einem klaren Ja.
Wegen Verstoßes gegen die Rechtsstaatlichkeit: EU könnte Ungarn schon bald die Mittel kürzen

EU-Kommission

Slowenien übernimmt EU-Ratspräsidentschaft – Eklat beim Auftakt

Der rechtsnationale Präsident Sloweniens Janez Jansa sorgt bei einem Treffen mit der EU-Kommission für einen Eklat. Präsidentin Ursula von der Leyen …
Slowenien übernimmt EU-Ratspräsidentschaft – Eklat beim Auftakt

Europäische Union

„Eine Schande“: Ungarns Regierung reagiert auf von der Leyens Kritik an …

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen übt scharfe Kritik an Ungarns Homosexuellen-Gesetz – die ungarische Regierung schießt zurück.
„Eine Schande“: Ungarns Regierung reagiert auf von der Leyens Kritik an Homosexuellen-Gesetz