Prämien für Ausreisewillige in der Kritik

Asylbewerber

Prämien für Ausreisewillige in der Kritik

Die Bundesregierung setzt verstärkt darauf, Asylbewerber zur Rückkehr in ihre Heimatländer zu bewegen. Die Grüne zweifeln an der Nachhaltigkeit des …
Prämien für Ausreisewillige in der Kritik

Flüchtlinge

Abschiebestopp nach Syrien verlängert
Bis Ende 2018 wird der Abschiebestopp nach Syrien verlängert. Die Bundesregierung soll eine neue Lagebewertung vorlegen.
Abschiebestopp nach Syrien verlängert

Flüchtlingspolitik

Unions-Minister wollen nach Syrien abschieben

Sachsen und Bayern fordern, Flüchtlinge zurückzuschicken, sobald es die Sicherheitslage erlaubt. Aus der SPD gibt es scharfe Kritik an dem Vorstoß.
Unions-Minister wollen nach Syrien abschieben

Rücktritt in Sachsen

Stanislaw Tillich kann nicht mehr

Sachsens CDU-Regierungschef Stanislaw Tillich gibt dem Druck seiner Partei nach und hört im Dezember auf. Vor allem die rigorose Sparpolitik seiner Regierung sorgte für Ärger.
Stanislaw Tillich kann nicht mehr

Treffen in Dresden

Darauf konnten sich die Innenminister einigen

Darauf konnten sich die Innenminister einigen

Überwachung

Innenminister wollen Zugriff auf Whatsapp & Co
Innenminister wollen Zugriff auf Whatsapp & Co

Innenminister Hessen

Beuth besucht Polizisten bei Frontex-Einsatz in Bulgarien

Hessens Innenminister Peter Beuth reist für drei Tage nach Bulgarien, um sich an der EU-Außengrenze ein Bild von der Arbeit der Europäischen …
Beuth besucht Polizisten bei Frontex-Einsatz in Bulgarien

NPD-Urteil

Verfassungsfeindlich, aber erlaubt

Die NPD wird aufgrund ihrer politischen Schwäche nicht verboten. Das Bundesverfassungsgericht schafft mit seiner Entscheidung auch neue Maßstäbe für …
Verfassungsfeindlich, aber erlaubt

Fall al-Bakr

Viel Aufklärungsbedarf in Sachsen

Wie konnte der Terrorverdächtige Dschaber al-Bakr beim Polizeieinsatz in Chemnitz entkommen - und danach einen Suizid im Gefängnis begehen? Im …
Viel Aufklärungsbedarf in Sachsen

Sondersitzung

Ausschüsse beschäftigen sich mit dem Fall Al-Bakr

Ausschüsse beschäftigen sich mit dem Fall Al-Bakr

Tod von Al-Bakr

Grüne fordern eine unabhängige Untersuchung

Der Innenausschuss des Parlaments soll sich mit den mutmaßlichen Anschlagsplänen Al-Bakrs und Kenntnissen des Verfassungsschutzes darüber befassen.
Grüne fordern eine unabhängige Untersuchung

Flüchtlingszahlen

Später Dank des Ministers

Innenminister Thomas de Maizière (CDU) lobt die Syrer, die den Chemnitzer Terrorverdächtigen festsetzten und erteilt eine Absage an mehr Austausch …
Später Dank des Ministers

Festnahme in Leipzig

Kein Ministerlob für mutige Syrer

Drei Flüchtlinge ließen sich von mutmaßlichem Islamisten Dschaber A. nicht bestechen. Gedankt wurde ihnen ihr Einsatz von den Sicherheitsbehörden …
Kein Ministerlob für mutige Syrer

Terrorverdacht in Chemnitz

Syrer bastelte an Sprengstoffweste

Der mutmaßliche Terrorist Jaber A. soll Kontakte zum IS gehabt haben. Mit Hilfe syrischer Landsleute nimmt die Polizei den Verdächtigen in Leipzig …
Syrer bastelte an Sprengstoffweste