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Sylvia Weber und Mike Josef können mit den bisherigen Ergebnissen für die Frankfurter SPD nicht zufrieden sein.
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Sylvia Weber und Mike Josef können mit den bisherigen Ergebnissen für die Frankfurter SPD nicht zufrieden sein.

Wahlergebnis

Kommunalwahl in Frankfurt: SPD bleibt massiv unter Erwartungen

  • Christoph Manus
    vonChristoph Manus
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Die SPD hat bei der Kommunalwahl in Frankfurt nach ersten Ergebnissen etwa sieben Prozentpunkte verloren. Ihr Wahlziel dürfte sie damit klar verfehlen.

Frankfurt am Main - Die Frankfurter SPD hat bei der Kommunalwahl nach ersten Ergebnissen stark an Stimmen verloren. Die Partei, die sich eigentlich zum Ziel gesetzt hatte, stärkste Kraft im Römer zu werden, lag gegen Mitternacht etwa sieben Prozentpunkte unter dem Ergebnis der Kommunalwahl von 2016. Und damit klar hinter den Grünen, die kräftig hinzugewannen, und der CDU.

SPD-Chef und Spitzenkandidat Mike Josef wollte zunächst nicht von einer Enttäuschung sprechen als er am Abend vor die Presse trat. Er wies daraufhin, dass sehr viele Stimmen noch längst nicht ausgezählt seien, die Auszählung all der Wahlzettel, auf denen kumuliert und panaschiert wird, noch nicht einmal begonnen habe.

Zugleich versuchte Josef das nach den ersten Ergebnissen schwache Abschneiden seiner Partei zu erklären. Die SPD habe die richtigen Themen gewählt, sagte der Planungsdezernent der Stadt Frankfurt. In einem langen und angesichts der Corona-Pandemie sehr schwierigen Wahlkampf habe sie zudem gezeigt, dass sie kampagnenfähig sei, habe trotz widriger Umstände geschlossen gekämpft. Doch die Rahmenbedingungen seien sehr schwierig gewesen, sagte Josef.

Kommunalwahl in Frankfurt: AWO-Affäre belastet SPD-Ergebnis

Die Frankfurter Sozialdemokraten hätten nicht nur mit einem schlechten Bundes- und Landestrend zu kämpfen gehabt, sagte Josef, sondern auch mit der AWO-Affäre. Diese sei wohl nicht spurlos an ihnen vorbeigegangen. Zumal die politischen Gegner versucht hätten, aus dem AWO-Skandal einen SPD-Skandal zu machen.

Die SPD-Dezernentinnen und Dezernenten hätten viel in Bewegung gesetzt in den vergangenen fünf Jahren trotz einer schwierigen Konstellation im Römer-Bündnis. Doch selbst bei inhaltlichen Debatten sei immer wieder nach der Arbeiterwohlfahrt gefragt worden, sagt Josef.

Kommunalwahl in Frankfurt: Jusos gratulieren den Grünen

In der Affäre, die die AWO-Kreisverbände Wiesbaden und Frankfurt erschüttert, gibt es bereits seit 2019 auch Vorwürfe gegen den Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) und seine Frau Zübeyde. Erst Freitag vor der Wahl machte die Staatsanwaltschaft Frankfurt öffentlich, dass sie wegen des Anfangsverdachts der Vorteilsnahme seit Februar gegen den Oberbürgermeister und wegen möglicher Beihilfe zur Vorteilsnahme gegen dessen Frau ermittelt. Feldmann und Josef hatten den Zeitpunkt dieser Bekanntgabe jeweils scharf kritisiert.

Die Jusos gratulierten den Grünen zum Erfolg bei der Kommunalwahl und warben für Rot-Rot-Grün. „Die CDU ist nach einer desolaten Regierungsleistung in Frankfurt der Wahlverlierer des Abends und gehört nun in die Opposition.“ (Christoph Manus)

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