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Die CDU ist auch in der neuen Wahlperiode die stärkste Fraktion.
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Die CDU ist auch in der neuen Wahlperiode die stärkste Fraktion.

Neu-Isenburg

Keine Koalitionsaussage in Neu-Isenburg

  • Annette Schlegl
    VonAnnette Schlegl
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Die Grünen sind in Neu-Isenburg die großen Wahlgewinner, wollen sich aber noch nicht festlegen, ob sie die Koalition mit CDU und Freien Wählern fortführen. Die SPD ist abgesackt.

So grün war Neu-Isenburg noch nie. Die Partei hat bei der Kommunalwahl mehr als zwölf Prozentpunkte zugelegt, hält sich mit einer Koalitionsaussage aber zurück. Die CDU bleibt zwar stärkste Kraft, erhielt aber vier Punkte weniger als beim vorigen Urnengang. Sie hat damit seit 2006, als sie 52 Prozent aller gültigen Stimmen holte, immer mehr an Boden verloren. Die SPD ist am Sonntag ebenfalls abgesackt und hat nach vorläufigem Endergebnis gegenüber der 2016er-Wahl mehr als fünf Prozentpunkte verloren. Die AfD hat in der Stadt nur noch halb so viele Anhänger wie zuletzt.

Das Trendergebnis, das nur die Listenkreuze berücksichtigt, sah für die SPD sogar noch schlechter aus. Das Balkendiagramm zeigte am Sonntagabend 15,6 Prozent an – das wären acht Punkte weniger gewesen als 2016. „Wir sind mit einem tiefblauen Auge davongekommen“, diagnostizierte Fraktionsvorsitzender Gene Hagelstein am Mittwoch und gab unumwunden zu, man habe geglaubt, das Ergebnis der vorigen Wahl halten zu können. Konkret heißt das nun: acht statt elf SPD-Stadtverordnete.

CDU und Grüne haben jetzt zusammen 26 von 45 Parlamentssitzen – das heißt, sie brauchen ihren bisherigen Koalitionspartner, die Freien Wähler (FWG), eigentlich nicht mehr, um regieren zu können. „Es müssen nicht immer hauchdünne Mehrheiten sein“, sagte Frank Wöllstein, der bisher allein im Stadtparlament saß. „Wir würden uns freuen, wenn wir auch künftig in die Regierungsverantwortung einbezogen werden.“ Die FWG hat nun zwei Sitze.

CDU-Fraktionschef Patrick Föhl erklärte, seine Partei sei ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf gegangen, sei aber durchaus offen für eine weitere Zusammenarbeit. Man werde in der kommenden Woche mit allen Parteien außer den Linken und der AfD Gespräche führen – und zwar „zuerst mit den bisherigen Koalitionspartnern“.

„Es sind unterschiedliche Farbenspiele möglich“, sagt Grünen-Chefin Maria Sator-Marx. Ihre Partei werde nun mit dem Wahlprogramm unter dem Arm die Möglichkeiten ausloten. Sie werde sich auf die Farben festlegen, mit denen sie Inhalte wie Stadtumbau und Umbau der Hugenottenhalle gut voranbringen könne.

Der FDP nahmen es die Wähler anscheinend nicht übel, dass sie 2018 aus der Koalition ausgestiegen war. Die Partei hat nun einen Sitz mehr als vor fünf Jahren.

Erstmals waren im Stadtmuseum „Haus zum Löwen“ Wahlkabinen eingerichtet. Laut Bürgermeister Herbert Hunkel (parteilos) eine sehr gute Entscheidung, die beibehalten werden soll – und in anderen Städten Nachahmer finden könnte. Viele Wähler hätten so nämlich Lust auf einen Museumsbesuch bekommen.

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