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Hessen

Hessens neue Wahlsoftware

  • Pitt von Bebenburg
    VonPitt von Bebenburg
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Nach Pannen bei der Landtagswahl in Hessen gibt es ein gemeinsames Projekt mit Rheinland-Pfalz. Dafür fließt viel Geld

Hessen schafft sich eine neue Software für die Erfassung von Stimmzetteln bei Wahlen an. Sie soll aber noch nicht bei den hessischen Kommunalwahlen am Sonntag zum Einsatz kommen, sondern erst ab der Bundestagswahl im September.

Das geht aus einer Aufstellung der schwarz-grünen Landesregierung für außerplanmäßige Ausgaben im Jahr 2021 hervor. Danach sind mehr als eine halbe Million Euro zusätzlich im Bereich „Wahlen und Abstimmungen“ vorgesehen, die allerdings nicht nur für die Software anfallen. Zur Begründung heißt es, es solle „ein reibungsloser Ablauf insbesondere am Wahlabend sichergestellt“ werden.

Bei der hessischen Landtagswahl 2018 hatte es erhebliche Probleme mit einem langsamen Computersystem gegeben. In Frankfurt mussten die Zählerinnen und Zähler zwischenzeitlich auf Papier umsteigen und verfügten über keine Plausibilitätsprüfung, was Fehler wahrscheinlicher macht. Das bisherige Wahlerfassungssystem entspreche „nicht mehr den heutigen IT-Standards“, begründete der Hessische Landeswahlleiter Wilhelm Kanther das Projekt.

Die Anschaffung habe nichts mit möglichen Problemen bei der Software zur Stimmzettelerfassung zu tun, die bei den Kommunalwahlen zum Einsatz kommt. Zwei Experten für IT-Sicherheit beim Fraunhofer-Institut hatten schwerwiegende Bedenken bezüglich der Software „Votemanager“ angemeldet, die bei den Kommunalwahlen in Bayern vor einem Jahr im Einsatz war. In Hessen wird eine Software des gleichen Herstellers genutzt.

Seit März 2020 geplant

Kanther sagte auf Anfrage der FR, die Anschaffung des neuen Systems sei schon lange geplant. „Das Vorprojekt für die Anpassung an die hessischen Bedarfe startete bereits im März 2020, das eigentliche Einführungsprojekt im Juli 2020“, erläuterte er.

Mit der Entwicklung sei auch nicht die Firma „Vote IT“ betraut, die den „Votemanager“ entwickelt hat. Die Software werde vielmehr vom Land Rheinland-Pfalz angeboten. Der Quellcode sei Eigentum des Landesamts für Statistik Rheinland-Pfalz. Mit diesem Amt habe das Hessische Innenministerium „die Übernahme und gemeinsame Weiterentwicklung der dort eingesetzten Wahlerfassungssoftware in einer Kooperationsvereinbarung von August letzten Jahres vereinbart“, schilderte Kanther. Die Fachanwendung werde bei der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung betrieben, einem Landesbetrieb, der dem Hessischen Finanzministerium untersteht.

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