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Die SPD-Fraktionschefin im Frankfurter Römer, Ursula Busch, hält ein Bündnis mit Grünen und Linken grundsätzlich für erfolgversprechend. Foto: Michael Schick
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Die SPD-Fraktionschefin im Frankfurter Römer, Ursula Busch, hält ein Bündnis mit Grünen und Linken grundsätzlich für erfolgversprechend.

Kommunalwahl Frankfurt

Frankfurt: SPD offen für linkes Bündnis

  • Christoph Manus
    VonChristoph Manus
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Die Frankfurter SPD könnte sich ein Bündnis mit Grünen und Linken grundsätzlich gut vorstellen. SPD Fraktionschefin Ursula Busch spricht von neuen Chancen.

Eine mögliche linke Koalition im Römer würde an der SPD grundsätzlich nicht scheitern. Das hat die Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, Ursula Busch, am Mittwoch im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau klargemacht. Es seien auch andere Bündnisse vorstellbar, in denen die SPD ihre Themen umsetzen könne. Sie sei bereit, mit allen demokratischen Parteien über mögliche Koalitionen zu reden, sagte Busch und schloss dabei nur die Gruppen am rechten Rand explizit aus. Die Option Grün-Rot-Rot böte aber neue Chancen, sagte die Fraktionschefin, die nicht eben zur Parteilinken zählt.

Inhaltlich gibt es in vielen Politikfeldern große Überschneidungen zwischen den Vorstellungen von SPD, Grünen und Linken, etwa in der Sozialpolitik, der Verkehrspolitik, in Gleichstellungsfragen und der Wohnungspolitik. Alle drei Parteien wollen etwa, anders als CDU und FDP, dass in Frankfurt mehr sozialer Wohnungsbau entsteht und setzen sich für mehr Schutz von Mieterinnen und Mietern vor Verdrängung ein.

SPD in Frankfurt: Ball liegt bei den Grünen

Ein Bündnis mit Grünen und Linken sei eine realistische und erfolgversprechende Konstellation, sagte Busch denn auch ausdrücklich – wenn auch nicht die einzige, wie sie gleich nachschob. Klar sei nach den Verlusten für die SPD aber auch: Auf mögliche Bündnispartner zuzugehen sei nicht ihre Aufgabe. Schon Parteichef Mike Josef (SPD) hatte betont, dass der Ball nun bei den Grünen liege. Die Jusos hatten dagegen schon am Wahlabend gefordert, dass die SPD mit ihnen offensiv für ein linkes Bündnis kämpft.

Busch, die für ihre Partei auf Platz 2 der Kandidatenliste angetreten war, machte deutlich, wie sich die Sozialdemokraten in möglichen Verhandlungen positionieren wollen. Sie stünden – wie das auch die Grünen für sich reklamieren – für eine sozialökologische Politik. Für die SPD sei aber wichtig, dass der ökologische Umbau nicht zu Lasten der Menschen mit weniger Geld gehen dürfe, sagte Busch. So dürften etwa hohe ökologische Standards für das Bauen nicht dazu führen, dass sich viele die Wohnungsmieten nicht leisten können.

Sehr wichtig seien den Sozialdemokraten zudem alle Fragen der Teilhabe. Sie kämpfe dafür, dass möglichst alle Menschen an allen Bereichen des öffentlichen Lebens teilhaben können.

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