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Wer bildet künftig die Stadtregierung in Frankfurt? Das hängt von den Grünen ab. Als Partner bringen sich etwa CDU, SPD und Linke ins Spiel. Foto: Rolf Oeser
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Wer bildet künftig die Stadtregierung in Frankfurt? Das hängt von den Grünen ab. Als Partner bringen sich etwa CDU, SPD und Linke ins Spiel.

Kommunalwahl

Frankfurt: CDU reagiert gelassen auf neue Mehrheit

  • Georg Leppert
    VonGeorg Leppert
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  • Christoph Manus
    Christoph Manus
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Im Frankfurter Römer würde es nun doch für ein linkes Bündnis reichen. SPD und Linke sind offen für eine Koalition mit den Grünen. Doch auch die CDU will regieren.

Der Frankfurter CDU-Vorsitzende Jan Schneider sieht in der rechnerischen Mehrheit für ein Bündnis aus Grünen, SPD und Linken „keine dramatische Wende“. Eine solche Koalition wäre zusammen mit Volt ohnehin möglich gewesen, sagte Schneider am Dienstag im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau.

Die CDU setze weiterhin auf ein Bündnis mit den Grünen – zusammen mit einem weiteren Partner. Verhandeln soll darüber eine achtköpfige Kommission. Sie besteht aus Schneider, seinen Stellvertreter:innen Daniela Birkenfeld, Markus Frank, Uwe Becker und Martin-Benedikt Schäfer, der Stadtverordneten Sara Steinhardt, Fraktionschef Nils Kößler und Kreisgeschäftsführerin Ann-Kristin Müller.

Frankfurter SPD-Chef sieht sehr große Schnittmenge mit den Grünen

Der Frankfurter SPD-Chef Mike Josef spricht von mehreren Optionen. Ein Bündnis mit Grünen und Linke biete aber die Chance, Antworten auf die sozialen und ökologischen Fragen zu geben, vor denen Frankfurt stehe, sagte er der FR. Zumal die inhaltliche Schnittmenge zwischen seiner Partei und den Grünen sehr groß sei, bei 80 bis 90 Prozent liege, und es auch mit der Linken in vielen Fragen eine Nähe gebe.

Seit klar ist, dass sich Luigi Brillante von der Europa-Liste der Linken im Römer anschließt, gibt es eine knappe Mehrheit für ein linkes Bündnis. Josef kann sich trotzdem vorstellen, dass es sinnvoll wäre, auch Volt einzubeziehen. Deren Ansätze seien interessant, sagte er.

Der SPD-Parteivorstand hat indes festgelegt, wer die Sondierungsgespräche führen soll. Der Kommission gehören außer Josef und seiner Stellvertreterin Sylvia Kunze die Dezernentinnen Sylvia Weber und Ina Hartwig, die Stadtverordneten Ursula Busch, Roger Podstatny sowie Viktorija Krželj und Simon Witsch an, die erstmals in den Römer einziehen.

Frankfurter Linke hält eine Koalition mit einer Stimme Mehrheit für möglich

Dominike Pauli, die Fraktionschefin der Linken, zeigt sich zuversichtlich, dass ein Bündnis von Grünen, SPD und ihrer Partei auch mit nur einer Stimme Mehrheit funktionieren könnte. Das reiche aus, „wenn die Koalitionsfraktionen ernsthaft miteinander arbeiten wollen und durch mehr geeint werden als durch den reinen Machterhalt“, sagte sie am Dienstag. Zumal es im Römer samt eher linken Gruppen wie Volt und „Die Fraktion“ eine klare „progressive Mehrheit“ gebe.

Für die Linke werden außer Pauli die beiden Kreisvorsitzenden Janine Wissler und Axel Gerntke, ihre Stellvertreter:innen Daniela Mehler-Würzbach und Luca Hemmerich, der Stadtverordnete Michael Müller und die ehrenamtliche Stadträtin Margarete Wiemer der Sondierungsgruppe angehören.

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