Asylkritik aus Kalkül

CDU

Asylkritik aus Kalkül

Mit seinem Vorstoß beim Asylrecht will Friedrich Merz im Rennen um den CDU-Vorsitz punkten. Das Erbe Angela Merkels wird abgeräumt, noch während sie …
Asylkritik aus Kalkül
Kaczynski knickt ein

Polen

Kaczynski knickt ein
Die polnische Regierung zieht im Streit über die Justizreform mit der EU zurück, um nach den Wahlen einen neuen Anlauf …
Kaczynski knickt ein

Merkel in Polen

Kein offener Streit in Warschau

Der Besuch des Bundeskabinetts in Polen zeigt, dass an direkter Konfrontation derzeit keiner Seite gelegen ist
Kein offener Streit in Warschau

Regionalwahlen in Polen

Spaltung in Polen verstärkt sich

Bei den polnischen Regionalwahlen siegen die Nationalisten auf dem Land, die Liberalen in den Städten.
Spaltung in Polen verstärkt sich

Faschismus

Jedes Zeitalter hat seinen eigenen Faschismus

Jedes Zeitalter hat seinen eigenen Faschismus

PiS in Polen

Autoritärer Spuk
Autoritärer Spuk

Polen

Nur ein Nazi-Spuk?

Eine Demonstration in Warschau ist symptomatisch für den Aufschwung rechter Bewegungen in den EU-Staaten.
Nur ein Nazi-Spuk?

Justizreform

Polens Oberste Richterin lehnt sich gegen Regierung auf

Trotz lauter Kritik schasst die polnische Regierung mit vorzeitigen Pensionierungen mutmaßlich missliebige Richter am Obersten Gericht. Doch die …
Polens Oberste Richterin lehnt sich gegen Regierung auf

Europäische Union

Ungarn droht Rechtsstaatsverfahren

Budapest könnte es ähnlich gehen wie Warschau: Die EU prüft die Möglichkeit, gegen den Mitgliedsstaat vorzugehen.
Ungarn droht Rechtsstaatsverfahren

Polen

Geliebte Panzer

Geliebte Panzer

Ungarn vor der Wahl

Die Angst des Autokraten vor dem Wähler

Ungarns Premier Orban ist nervös. Auch wenn sein Vorsprung vor der Opposition erdrückend scheint, sind viele Menschen im Land unzufrieden.
Die Angst des Autokraten vor dem Wähler

Abtreibungsgesetze in Polen

"Schießt die Priester auf den Mond"

Tausende Frauen protestieren in Polen gegen restriktive Abtreibungsregelungen, und die Bischöfe machen Druck auf die Regierungspartei PiS.
"Schießt die Priester auf den Mond"

Polen

Seltsamer Appell aus Warschau

Auslandspolen sollen angeblich der Heimat "anti-polnische" Äußerungen melden. Manche im Ausland haben nichts anderes von den PiS-Populisten erwartet.
Seltsamer Appell aus Warschau

Polen

Seltsamer Appell aus Warschau

Auslandspolen sollen "anti-polnische" Äußerungen melden.
Seltsamer Appell aus Warschau

Polen

Kaczynski verurteilt Antisemitismus

PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski wirft den "Feinden" Polens Schüren von Antisemitismus vor.
Kaczynski verurteilt Antisemitismus

Holocaust-Gesetz

Polnischer Irrweg

Die polnische Regierung will all jene bestrafen, die Polen der Mitschuld an der Verfolgung von Juden bezichtigen, statt die Geschehnisse angemessen …
Polnischer Irrweg

Polen

Morawiecki soll neuer Regierungschef werden

Der polnische Finanzminister Mateusz Morawiecki soll neuer Regierungschef in Polen werden und auf Beata Szydlo folgen.
Morawiecki soll neuer Regierungschef werden

EuGH-Urteil

Orban ignoriert EU-Recht

Die Slowakei und Ungarn müssen Flüchtlinge aufnehmen. Für die anderen EU-Staaten ist das kein Grund zu jubeln. Der Leitartikel.
Orban ignoriert EU-Recht