Lücken im Ceta-Vertrag

Freihandelsabkommen

Lücken im Ceta-Vertrag

Mangelnder Arbeitnehmerschutz, Privilegien für Investoren - im Freihandelsabkommen Ceta gibt es laut einer Studie noch Regelungsbedarf. Die IG Metall …
Lücken im Ceta-Vertrag

Verfassungsschutzgesetz

Der lange Weg zum Gesetz
Der Weg bis zum Verfassungsschutzgesetz ist lang - eine Chronologie.
Der lange Weg zum Gesetz

NSU in Hessen

Die Lehren aus dem Behörden-Versagen

Bedenklicher Umgang mit Vertrauensleuten, Quellenschutz und Gesetzgebungszuständigkeiten: Opposition und Experten kritisieren die Geheimdienst-Reform in Hessen.
Die Lehren aus dem Behörden-Versagen

Friedensnobelpreis für Tunesiens Quartett

Ansporn für Tunesiens Revolutionäre

Der Friedensnobelpreis geht an einen Hoffnungsträger des Arabischen Frühlings: Das kleine Tunesien kann den globalen Zuspruch durch den Nobelpreis 2015 gut gebrauchen. Und schon …
Ansporn für Tunesiens Revolutionäre

NSU-Mord in Kassel

„Affront“ gegen NSU-Ausschuss

„Affront“ gegen NSU-Ausschuss

Landesverrat-Affäre um Netzpolitik.org

Range greift Justizminister Maas an
Range greift Justizminister Maas an

Rechtsextreme Straftaten

Polizisten sollen rechtsextreme Tat erkennen

Ermittler sollen beim Aufnehmen von Delikten künftig abwägen, ob ein rechtsextremer Hintergrund bestehen könnte. Das Gesetz soll noch in diesem Jahr …
Polizisten sollen rechtsextreme Tat erkennen

Ermittlungen gegen Netzpolitik.org

Range schlägt zurück

Wegen der Ermittlungen gegen die Seite Netzpolitik.org verteidigt sich Generalbundesanwalt Harald Range und schiebt die Verantwortung auf den …
Range schlägt zurück

Tarifstreit

Letzte Frist für Lufthansa

Im Streit um ihre Betriebsrenten haben die Flugbegleiter der Lufthansa eine letzte Frist gesetzt. Verstreicht sie ungenutzt, müssen Fluggäste den …
Letzte Frist für Lufthansa

Tarifstreit Flugbegleiter Ufo Lufthansa

Lufthansa droht der nächste Streik

Lufthansa droht der nächste Streik

Europäischer Gerichtshof

EuGH erlaubt EZB-Anleihenkäufe

Darf die Europäische Zentralbank Anleihen von Euro-Krisenländern kaufen? Ja, sagt der Europäische Gerichtshof. Das Urteil gibt EZB-Chef Draghi bei …
EuGH erlaubt EZB-Anleihenkäufe

Lufthansa

Ufo droht mit Streiks

Passagiere der Lufthansa müssen sich im Sommer erneut auf Streiks gefasst machen. Im Tarifkonflikt mit dem Kabinenpersonal droht die Schlichtung zu …
Ufo droht mit Streiks

V-Leute

Grenzen für V-Leute

Die hessische Expertenkommission Verfassungsschutz will Empfehlungen erarbeiten, wie die Führung von V-Leuten geregelt werden soll. Auch die Frage, …
Grenzen für V-Leute

TV-Kritik: „Das Mädchen“

„Wenn man da nicht empört sein soll...“

Erst der Sport, dann die Wirtschaft, aber nie die Moral: Der mehrfach preisgekrönte Dokumentarfilmer Eric Friedler enthüllt mit "Das Mädchen" am Fall …
„Wenn man da nicht empört sein soll...“