Ärger über Hauruck-Verfahren

Parteienfinanzierung

Ärger über Hauruck-Verfahren

Hitzige Debatte bei erster Lesung der Pläne zur Parteienfinanzierung.
Markus Decker
Ruth Herberg

Von Markus Decker
und Ruth Herberg

Ärger über Hauruck-Verfahren
AfD übernimmt Vorsitz des Haushaltsausschusses

Bundestag

AfD übernimmt Vorsitz des Haushaltsausschusses
Parteisprecher Christian Lüth gab die Vergabe des wichtigen Parlamentspostens an die AfD bekannt.
AfD übernimmt Vorsitz des Haushaltsausschusses

Sozialdemokraten

Was SPD und SPÖ unterscheidet

Österreichs Sozialdemokraten haben mit ihren deutschen Genossen wenig gemeinsam. Beide Parteien leiden aber unter demselben Problem.

Von Norbert Mappes-Niediek

Was SPD und SPÖ unterscheidet

Diäten Bundestag

Schnell mal die Diäten erhöht

Bundestagsabgeordnete wollen mehr Gehalt und eine üppige Altersvorsorge. Das Vorhaben wird schneller als andere Gesetze beschlossen. Die Erhöhung der Bezüge ist jedoch unpopulär …

Von Steven Geyer

Schnell mal die Diäten erhöht

Ronald Pofalla und die Deutsche Bahn

Pofallas Wechsel „bezahlte Korruption“

Pofallas Wechsel „bezahlte Korruption“

Blockupy Polizeieinsatz

CDU-Jurist gibt Polizei Recht

Von Pitt von Bebenburg

CDU-Jurist gibt Polizei Recht

Hessischer Landtag

Diäten im Landtag steigen auf 7366 Euro

Vom 1. Juli an erhalten Abgeordnete ein Prozent mehr Geld. Eine parlamentarische Debatte über die Diäten findet nicht statt. Der Steuerzahlerbund …

Von Pitt von Bebenburg

Diäten im Landtag steigen auf 7366 Euro

CSU

Fraktionschef feuert seine Frau

23 Jahre lang leitet die Ehefrau von Georg Schmid dessen Wahlkreisbüro. Jetzt kündigt der CSU-Fraktionsvorsitzende im bayerischen Landtag den …

Von Daniela Vates

Fraktionschef feuert seine Frau

Üppige Honorare

Steinbrücks Not mit dem vielen Geld

Peer Steinbrück wird die Debatte um seine üppigen Einnahmen nicht los. Nach den von ihm veröffentlichten Honoraren von 1,25 Millionen Euro kommen nun …

Von Holger Schmale

Steinbrücks Not mit dem vielen Geld

Nebenverdienst

Steinbrücks Not mit dem vielen Geld

Von Holger Schmale

Steinbrücks Not mit dem vielen Geld

Überhangmandate

Experten fordern neues Wahlrecht

Ein knappes Jahr vor der Bundestagswahl haben sich die Fraktionen auf ein neues Wahlrecht verständigt: Die Überhangsmandate sollen durch …

Von Mira Gajevic

Experten fordern neues Wahlrecht

Bundespräsidenten

Ehrensold bedeutet: all inclusive

Es ist die wohl größte Anhebung einer Politikerpension in der Geschichte der Bundesrepublik: 1959 verdoppelt das Parlament den Ehrensold für …

Von Christian Bommarius

Ehrensold bedeutet: all inclusive

Ex-Bundespräsident

Wulff hat seinen Fahrer noch nicht sicher

Seinen Ehrensold bekommt er - doch ob Ex-Bundespräsident Christian Wulff daneben noch weitere Privilegien zustehen, das steht noch keineswegs fest. …

Von Holger Schmale

Wulff hat seinen Fahrer noch nicht sicher

Wulff-Affäre

Wulff muss um seinen Ehrensold bangen

Die Staatsanwaltschaft Hannover nimmt die Ermittlungen gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff auf. Er muss womöglich auf seinen Ehrensold …

Von Markus Decker

Wulff muss um seinen Ehrensold bangen

Affäre Wulff

CDU: Die Bürde des Nachfolgers

In Niedersachsens CDU wächst das Unbehagen über die Affäre Wulff. Aber Bundeskanzlerin Angela Merkel steht weiterhin zum Bundespräsidenten. In den …
CDU: Die Bürde des Nachfolgers

Kredit-Affäre

Wulff änderte Kreditvertrag erst nach Weihnachten

Der Unternehmer Egon Geerkens vermittelte auch das Wulff-Darlehen bei der BW-Bank. Nun fordert Aufsichtsrätin Blind eine Sondersitzung im Januar. Sie …
Wulff änderte Kreditvertrag erst nach Weihnachten

Kreditaffäre um Christian Wulff

BW-Bank nennt Details zu Wulffs Privatkredit

Ein Staatsrechtler ist sich "ziemlich sicher", dass Christian Wulff während seiner Amtszeit als Ministerpräsident gegen das niedersächsische …
BW-Bank nennt Details zu Wulffs Privatkredit

Kredit-Affäre

Wulff und der Fluch der Provinz

Die Klüngelei zwischen Politik und Wirtschaftsbossen gehört zur besonderen niedersächsischen Melange. Christian Wulff hat diesen Ruch der Provinz mit …

Von Holger Schmale

Wulff und der Fluch der Provinz
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