Hans Herbert von Arnim Themenseite

Parteienfinanzierung

Ärger über Hauruck-Verfahren

Hitzige Debatte bei erster Lesung der Pläne zur Parteienfinanzierung.

Von Markus Decker
und Ruth Herberg

Ärger über Hauruck-Verfahren

Bundestag

AfD übernimmt Vorsitz des Haushaltsausschusses

Parteisprecher Christian Lüth gab die Vergabe des wichtigen Parlamentspostens an die AfD bekannt.

AfD übernimmt Vorsitz des Haushaltsausschusses

Sozialdemokraten

Was SPD und SPÖ unterscheidet

Österreichs Sozialdemokraten haben mit ihren deutschen Genossen wenig gemeinsam. Beide Parteien leiden aber unter demselben Problem.

Von Norbert Mappes-Niediek

Was SPD und SPÖ unterscheidet

Diäten Bundestag

Schnell mal die Diäten erhöht

Bundestagsabgeordnete wollen mehr Gehalt und eine üppige Altersvorsorge. Das Vorhaben wird schneller als andere Gesetze beschlossen. Die Erhöhung der Bezüge ist jedoch unpopulär …

Von Steven Geyer

Schnell mal die Diäten erhöht

Ronald Pofalla und die Deutsche Bahn

Pofallas Wechsel „bezahlte Korruption“

Blockupy Polizeieinsatz

CDU-Jurist gibt Polizei Recht

Von Pitt von Bebenburg

CDU-Jurist gibt Polizei Recht

Hessischer Landtag

Diäten im Landtag steigen auf 7366 Euro

Vom 1. Juli an erhalten Abgeordnete ein Prozent mehr Geld. Eine parlamentarische Debatte über die Diäten findet nicht statt. Der Steuerzahlerbund …

Von Pitt von Bebenburg

Diäten im Landtag steigen auf 7366 Euro

CSU

Fraktionschef feuert seine Frau

23 Jahre lang leitet die Ehefrau von Georg Schmid dessen Wahlkreisbüro. Jetzt kündigt der CSU-Fraktionsvorsitzende im bayerischen Landtag den …

Von Daniela Vates

Fraktionschef feuert seine Frau

Üppige Honorare

Steinbrücks Not mit dem vielen Geld

Peer Steinbrück wird die Debatte um seine üppigen Einnahmen nicht los. Nach den von ihm veröffentlichten Honoraren von 1,25 Millionen Euro kommen nun …