Ampel-Sondierungen - SPD, Grüne und FDP nennen Details

Bundestagswahl

Ampel-Sondierungen - SPD, Grüne und FDP nennen Details

SPD, Grüne und FDP verhandeln eine Ampel-Koalition. Die Verantwortlichen nennen Details.
Ampel-Sondierungen - SPD, Grüne und FDP nennen Details
Berlin hat Vorbehalte gegen Ditib-Führung

Islam

Berlin hat Vorbehalte gegen Ditib-Führung
"Kein unabhängiger Ansprechpartner der Bundesregierung": Der neu gewählte Vorsitzende des Verbands steht dem türkischen …
Berlin hat Vorbehalte gegen Ditib-Führung

Friedrich Merz

"Guter Fang für die CDU"

Führende Parteifunktionäre loben den vereinbarten Beraterstatus für Friedrich Merz - ob sie auf diese Weise die enttäuschten Fans des Konservativen besänftigen?
"Guter Fang für die CDU"

Cyberattacke

Neue Gesetze gegen Hacker?

Nach dem Cyberangriff auf Politiker zitiert Innenminister Seehofer die Verantwortlichen zum Rapport. Unterdessen will die Koalition die zuständige Sicherheitsbehörde besser …
Neue Gesetze gegen Hacker?

Cyber-Angriff

Bundesamt für IT-Sicherheit wusste früh von Datenklau

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Horst Seehofer

Seehofers Heimatabteilung auf Personalsuche
Seehofers Heimatabteilung auf Personalsuche

Intersexualität

Kabinett billigt drittes Geschlecht im Geburtenregister

Intersexuelle Menschen bekommen die Möglichkeit, als Geschlecht "divers" eintragen zu lassen. Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) erklärte: …
Kabinett billigt drittes Geschlecht im Geburtenregister

Asylstreit in der Union

Showdown zwischen Merkel und Seehofer?

Der Streit zwischen CDU und CSU über die Asylpolitik wurde in der vergangenen Woche immer erbitterter. Jetzt beraten die Führungsgremien beider …
Showdown zwischen Merkel und Seehofer?

Jamaika-Sondierungen

Streit über Extremismus-Klausel

Mehrere CDU-Politiker fordern nach den G20-Krawallen eine Rückkehr zur sogenannten Extremismus-Klausel. Die Grünen lehnen den Vorstoß ab.
Streit über Extremismus-Klausel

Nach G20

"Rechtsfreien Sumpf trockenlegen"

"Rechtsfreien Sumpf trockenlegen"

CDU/CSU

Ehe für alle spaltet Unionsfraktion

Ein kleinerer Teil der Abgeordneten will für die Öffnung stimmen. Die meisten anderen echauffieren sich (manche in Maßen) über Angela Merkels Vorstoß.
Ehe für alle spaltet Unionsfraktion

Speicherpflicht

Opposition fordert Ende der Vorratsdatenspeicherung

CDU kritisiert Bundesnetzagentur für Entscheidung, das umstrittene Gesetz vorerst auszusetzen - andere wollen es jetzt endgültig beerdigen.
Opposition fordert Ende der Vorratsdatenspeicherung

Bundesnetzagentur

Staatssekretär pocht auf Vorratsdatenspeicherung

Die Bundesnetzagentur hatte erklärt, bis zum Gerichtsurteil werde die Vorratsdaten-Speicherpflicht nicht durchgesetzt. Der Parlamentarische …
Staatssekretär pocht auf Vorratsdatenspeicherung

Abstimmung zu Ehe für alle

Rechtsausschuss macht Weg frei

In der CDU ist bereits von einem Koalitionsbruch die Rede. Nach dem Kursschwenk der Kanzlerin bei der Ehe für Homosexuelle will die SPD Fakten …
Rechtsausschuss macht Weg frei