Dietmar Bartsch will die Alleinherrschaft

Die Linke

Dietmar Bartsch will die Alleinherrschaft

Der Vorsitzende der Linksfraktion möchte den Chefposten nach Sahra Wagenknechts Abgang nicht mehr teilen – Gegenwind erwartet.
Dietmar Bartsch will die Alleinherrschaft
Bundestag ändert Grundgesetz

Digitalpakt Schule

Bundestag ändert Grundgesetz
Mehr Bundesmittel für die Schulen: Die Reform des Grundgesetzes, mit der das Kooperationsverbot in der Bildung …
Bundestag ändert Grundgesetz

Haushalt 2019

Bundestag stimmt Rekord-Etat zu

Es ist vollbracht: Nach hitzigen Debatten beschließt der Bundestag mit der Mehrheit der großen Koalition den Haushalt 2019. Und damit die höchsten Ausgaben aller Zeiten. Noch …
Bundestag stimmt Rekord-Etat zu

Steuereinnahmen

Staatseinnahmen wachsen weniger stark

Bisher war Finanzminister Scholz auf Rosen gebettet, die Einnahmen sprudelten. Doch die neue Schätzung der Staatseinnahmen ist nun deutlich nüchterner ausgefallen.
Staatseinnahmen wachsen weniger stark

Linke Bewegung

Sahra Wagenknecht in der Bredouille

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Steuerschätzung

Scholz will Bürger entlasten
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Haushalt

Opposition kritisiert Selbstbedienungsladen

Die Genehmigung von Stellen in letzter Minute bringt oppositionelle Haushaltspolitiker auf die Palme.
Opposition kritisiert Selbstbedienungsladen

Verteidigungsetat

Von der Leyen will noch mehr Geld

Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Olaf Scholz sieht bereits ein Plus von fünf Milliarden Euro für den Verteidigungsetat vor.
Von der Leyen will noch mehr Geld

Bundesregierung

Bonn und Berlin - die Teilung wird teurer

Ein Bericht des Finanzministeriums zeigt, wie kostspielig die Verwaltungssitze Berlin und Bonn sind.
Bonn und Berlin - die Teilung wird teurer

Peter Boehringer

AfD-Mann ist Vorsitzender des Haushaltsausschusses

AfD-Mann ist Vorsitzender des Haushaltsausschusses

Ostdeutschland

Nachteil Ost

Neue Bundeseinrichtungen und außeruniversitäre Forschungsinstitut entstehen meist im Westen. Die Linken-Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch wirft …
Nachteil Ost

"Die Linke"

Linker Burgfrieden

Die Fraktion der Linken schrammt bei ihrer Klausur in Potsdam nur knapp am Eklat vorbei. Trotz eines Kompromisses bleibt die Stimmung angespannt.
Linker Burgfrieden

Bundestag

Wird die AfD ganz rechts außen platziert?

Dutzende Abgeordnete der rechten AfD könnten in den Bundestag einziehen - eine Riesenherausforderung für die anderen Parteien.
Wird die AfD ganz rechts außen platziert?

Bundesregierung vs Toll Collect

Streit um Lkw-Maut kostet Millionen

Seit 2004 ringt die Bundesregierung hinter verschlossenen Türen mit Toll Collect um Schadenersatz wegen der verspäteten Einführung der Lkw-Maut. Den …
Streit um Lkw-Maut kostet Millionen