„Riesenfehler“: Kommt die Wehrpflicht zurück? Söder rückt Alternative in den Fokus

„Geht um Glaubwürdigkeit des Staates“

„Riesenfehler“: Kommt die Wehrpflicht zurück? Söder rückt Alternative in den Fokus

Die Sorge über eine „Untergrundarmee“ in der Bundeswehr wächst. Eine Rückkehr der Wehrpflicht wird debattiert. Söder nennt eine Alternative, die SPD …
Florian Naumann

Von Florian Naumann

„Riesenfehler“: Kommt die Wehrpflicht zurück? Söder rückt Alternative in den Fokus
Mit dem PC zum Recyclinghof

Datenklau

Mit dem PC zum Recyclinghof
Der Schüler aus Homberg verwischte die Spuren des Datendiebstahls. Die Debatte über politische Folgen geht weiter.
Markus Decker
Jörg Köpke

Von Markus Decker
und Jörg Köpke

Mit dem PC zum Recyclinghof

Verfassungsschutz

Der verhinderte Verfassungsschutzchef

Armin Schuster hätte sehr gerne den obersten Posten beim Inlandsgeheimdienst übernommen. Doch Angela Merkel legte ihr Veto gegen den Parteifreund ein.

Von Markus Decker

Der verhinderte Verfassungsschutzchef

Mietpreisbremse

Künftig weniger Aufschläge für Mieter bei Modernisierungen

Die Mietpreisbremse ist ein Lieblingsprojekt der SPD, das Mieter vor überzogenen Forderungen von Vermietern schützen soll.
Künftig weniger Aufschläge für Mieter bei Modernisierungen

Kampf gegen Wuchermieten

Neue Rechte für Mieter kommen

Neue Rechte für Mieter kommen

Maaßen-Affäre

Seehofer schickt Maaßen in einstweiligen Ruhestand
Seehofer schickt Maaßen in einstweiligen Ruhestand

Paragraf 219a

SPD drängt Union zur Änderung von § 219a

Sozialdemokraten wollen die Strafandrohung gegen Ärzte, die über Abtreibungen informieren, schon bald kippen.

Von Markus Decker

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Justizministerium

Drei Aspirantinnen für das Regierungsamt

Wenn Katarina Barley nach Brüssel geht, dürfte eine SPD-Frau ins Justizressort nachrücken. Auch der Name der Hessin Nancy Faeser wird gehandelt.

Von Tobias Peter

Drei Aspirantinnen für das Regierungsamt

Hessen

SPD erwägt neuen NSU-Ausschuss

Die Frage nach den rechtsextremen Unterstützern der Terroristen ist nach Ansicht der SPD „noch nicht ausreichend geklärt“.

Von Pitt v. Bebenburg

SPD erwägt neuen NSU-Ausschuss

Verfassungsschutz

SPD fordert Klarheit im Fall Maaßen

SPD fordert Klarheit im Fall Maaßen

Islamkonferenz

Deutsch-muslimische Heimatsuche

Die Islamkonferenz soll neu belebt werden. Dazu kommen ausgerechnet aus Seehofers Ministerium ausnehmend versöhnliche Töne.

Von Markus Decker

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Migration

Doch kein Familiennachzug für Gefährder

Die Bundesregierung will das Gesetz zum Familiennachzug anpassen. Es geht um eine umstrittene Ausnahmeregelung für Menschen, die in der Vergangenheit …
Doch kein Familiennachzug für Gefährder

Fachkräftemangel

Ruf nach Zuwanderung wird lauter

Für zwei von drei Betrieben ist Fachkräftemangel Geschäftsrisiko Nummer eins.
Ruf nach Zuwanderung wird lauter

Abtreibung

Gewissen statt Fraktion

Im Streit um Paragraf 219a kippt die Stimmung. Eine Lösung wäre, den Fraktionszwang im Bundestag aufzuheben? wie schon bei der Homo-Ehe.

Von Melanie Reinsch

Gewissen statt Fraktion
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