Brüsseler Pläne zu Atom- und Gaskraft sorgen für Empörung

Klima-Politik

Brüsseler Pläne zu Atom- und Gaskraft sorgen für Empörung

Braucht es in der EU neue Atomkraftwerke, um die Klimaziele zu erreichen? Deutsche Nachbarländer wie Frankreich, Polen und die Niederlande sind davon …
Brüsseler Pläne zu Atom- und Gaskraft sorgen für Empörung
Brüssel will Gas- und Atomkraft als grün einstufen

Klima

Brüssel will Gas- und Atomkraft als grün einstufen
Können Investitionen in Atom- und Gaskraftwerke klimafreundlich sein? Die Brüsseler EU-Kommission legt zum …
Brüssel will Gas- und Atomkraft als grün einstufen

Coronavirus

EU-Impfausweis: Ohne Booster ist die Corona-Impfung bald nur noch neun Monate gültig

Die EU-Kommission fordert rasche Auffrischimpfungen in Mitgliedsstaaten und hat im Zuge dessen eine neue Regelung auf den Weg gebracht.
EU-Impfausweis: Ohne Booster ist die Corona-Impfung bald nur noch neun Monate gültig

Grenze zu Polen

Belarus: Lukaschenko wird zum Schleuser in die EU

An Polens Grenze zu Belarus herrscht gesetzlicher Ausnahmezustand. Ein vom Lukaschenko-Regime gesteuerter Zuzug von Flüchtlingen soll Polen, die baltischen Staaten und die EU …
Belarus: Lukaschenko wird zum Schleuser in die EU

Europa

EU-Parlament verklagt EU-Kommission wegen Untätigkeit

EU-Parlament verklagt EU-Kommission wegen Untätigkeit

Rechtsstaatlichkeit

Justiz-Streit mit Polen: EU soll „mit allen Mitteln“ gegen Verstöße reagieren
Justiz-Streit mit Polen: EU soll „mit allen Mitteln“ gegen Verstöße reagieren

Sanktionen möglich

Nach umstrittenem Verfassungsgerichtsurteil: von der Leyen droht Warschau mit …

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hat der Regierung in Warschau erstmals mit konkreten Strafen in Folge eines …
Nach umstrittenem Verfassungsgerichtsurteil: von der Leyen droht Warschau mit konkreten Strafen

Europa

Polen: Nationales Recht oder EU-Recht - was geht vor?

Weil es Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit gibt, hält die EU-Kommission bereits jetzt Geld für Polen zurück. Nun will das polnische …
Polen: Nationales Recht oder EU-Recht - was geht vor?

Fischerei

Brexit-Streit: Frankreichs Meeresministerin kündigt „Aktionen auf nationaler und …

Frankreich plant offenbar Vergeltungsmaßnahmen gegen Großbritannien. London halte sich nicht an das von der EU ausgehandelte Post-Brexit-Abkommen.
Brexit-Streit: Frankreichs Meeresministerin kündigt „Aktionen auf nationaler und europäischer Ebene“ an

Kabelsalat ade

USB-C soll Standard in Handys, Tablets und Co werden

USB-C soll Standard in Handys, Tablets und Co werden

Kommission

EU für höhere Kapitalanforderungen für Versicherer

Die EU-Kommission schlägt neue Regeln für Versicherer vor. Wegen der Niedrigzinsen sollen sie langfristig mehr Kapital zur Seite legen.
EU für höhere Kapitalanforderungen für Versicherer

EU-Klimaplan

FDP-Chef Lindner lehnt Verbot des Verbrennungsmotors ab: „Das muss die Regierung …

Die EU-Kommission hat ein Maßnahmenpaket vorgelegt, damit verschärfte Klimaziele erreicht werden können. Ein Verbot von Verbrennern ab 2035 ist …
FDP-Chef Lindner lehnt Verbot des Verbrennungsmotors ab: „Das muss die Regierung verhindern“

EU-Kommission

Slowenien übernimmt EU-Ratspräsidentschaft – Eklat beim Auftakt

Der rechtsnationale Präsident Sloweniens Janez Jansa sorgt bei einem Treffen mit der EU-Kommission für einen Eklat. Präsidentin Ursula von der Leyen …
Slowenien übernimmt EU-Ratspräsidentschaft – Eklat beim Auftakt

Resolution an die EU-Kommission

Wirbel in Brüssel: Parlament erhöht Druck auf Polen und Ungarn - doch zuerst ist …

In der EU wächst der Druck - in alle Richtungen: das Parlament fordert ein Eingreifen gegen Ungarn und Polen. Doch zuerst startet ein Verfahren gegen …
Wirbel in Brüssel: Parlament erhöht Druck auf Polen und Ungarn - doch zuerst ist Deutschland dran