„Zum Teil extremistisch“: Ex-Verfassungsschützer Maaßen hetzt gegen Grüne

Wegen Solidarität mit Lina E.

„Zum Teil extremistisch“: Ex-Verfassungsschützer Maaßen hetzt gegen Grüne

Eklat vor dem Tag X: Hans-Georg Maaßen wirft den Grünen einen falschen Umgang mit dem Fall Lina E. vor und bezeichnet sie als teils „extremistisch“.
Jens Kiffmeier

Von Jens Kiffmeier

„Zum Teil extremistisch“: Ex-Verfassungsschützer Maaßen hetzt gegen Grüne
Reform der Krankenversicherung geplant: Auf wen bald höhere Zahlungen zukommen könnten

Finanzen

Reform der Krankenversicherung geplant: Auf wen bald höhere Zahlungen …
Den Krankenkassen fehlt das Geld. Bedeutet das nun Beitragserhöhungen für alle? Nicht, wenn es nach den Grünen und der …
Lea Seitz

Von Lea Seitz

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Sächsischer Ministerpräsident

Kretschmer: Obergrenze für Asylanträge notwendig

„Wir wollen solidarisch sein, aber wir kommen an die Grenzen dessen, was möglich ist“, sagt der Ministerpräsident von Sachsen - und fordert im Zweifelsfall eine Gesetzesänderung.
Kretschmer: Obergrenze für Asylanträge notwendig

Steuern oder Subventionen

Deutschlands Liebe zur Wurst: Kaum jemand würde Maßnahmen der Regierung akzeptieren

Die Debatte über Fleischkonsum ist ein Deutschland bislang wenig politisch. Eine Umfrage hat jetzt ermittelt, wie es wäre, falls sich das ändert.

Von Franziska Schwarz

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Hoffnung auf Energiewende

Trotz FDP-Bedenken: Grundsätzliche Ampel-Einigung bei Gesetz zur kommunalen …

Von Bona Hyun

Trotz FDP-Bedenken: Grundsätzliche Ampel-Einigung bei Gesetz zur kommunalen Wärmeplanung

Proteste vor iranischer Botschaft in Wien

Protest unerwünscht: Iran kassiert Schild der Grünen ein – droht ein …

Von Andreas Apetz

Protest unerwünscht: Iran kassiert Schild der Grünen ein – droht ein parlamentarisches Nachspiel?  

Parteien

Bremer Grüne wollen Koalitionsgespräche mit SPD und Linken

Rot-Grün-Rot in Bremen steht offenbar vor einer Neuauflage: Die Grünen geben als letzter Partner grünes Licht für Koalitionsverhandlungen.
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Streit in Ampel-Koalition

Habeck kündigt Nachbesserungen beim Heizungsgesetz an

Wochenlange öffentliche Debatten, heftiger Streit in der Regierung: Die Pläne zum schrittweisen Austausch von Öl- und Gasheizungen sorgen für …
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Streit in Ampel-Koalition

Scholz: Heizungsgesetz soll vor Sommerpause ins Parlament

Alle Beteiligten hätten versichert, offene Fragen „sehr zügig“ zu klären, so der Kanzler. Auch zur Frage, ob der Heizungsstreit sein Verhältnis zu …
Scholz: Heizungsgesetz soll vor Sommerpause ins Parlament

Polizei

Pulver in Umschlag an Habeck wahrscheinlich Schleifsand

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Wahlen

Koalitionsgespräche: Bremer SPD setzt auf Rot-Grün-Rot

Die SPD hatte nach der Wahl in Bremen mehrere Vorgespräche mit möglichen Koalitionspartnern geführt. Bisher regierte sie zusammen mit den Grünen und …
Koalitionsgespräche: Bremer SPD setzt auf Rot-Grün-Rot

Parteien

Eklat im Landtag: Präsidentin rügt AfD-Abgeordneten

Im hessischen Landtag hat es einen Eklat gegeben. Präsidentin Astrid Wallmann (CDU) sprach am Mittwoch dem AfD-Abgeordneten Volker Richter eine Rüge …
Eklat im Landtag: Präsidentin rügt AfD-Abgeordneten

Merkur.de-Exklusiv

„Habeck geht jetzt da hin, wo es weh tut“ - Energie-Experte fordert Nachbesserungen …

Öko-Diktatur und Zwangssanierung? Habecks Heizungsgesetz schlägt hohe Wellen. Ein Energie-Experte zeigt die Mängel auf - und fordert, dass Gas teurer …

Von Stephanie Munk

„Habeck geht jetzt da hin, wo es weh tut“ - Energie-Experte fordert Nachbesserungen beim Heizungsgesetz

„Scheitern fossiler Politik“

Grüne wollen in Bayern regieren - Lang attackiert Söder in der Heimat: …

Der Ton der Grünen wird vor der Landtagswahl rauer. Beim Parteitag lassen die Grünen erneut keine Möglichkeit aus, CSU-Chef Söder zu attackieren.

Von Bona Hyun

Grüne wollen in Bayern regieren - Lang attackiert Söder in der Heimat: „Standortrisiko für Wirtschaft“
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