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Notbremse

Corona-Notbremse: Frankfurts Schulen bleiben nun wohl doch geschlossen

  • Sandra Busch
    VonSandra Busch
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Frankfurt überschreitet an drei Tagen in Folge die Inzidenz von 165, ab Montag wird die Präsenzpflicht an den Schulen ausgesetzt.

Update vom Sonntag, 25.04.2021, 19.32 Uhr: Es ist ein Hin und Her, das für Eltern wie Schüler:innen nicht immer leicht nachzuvollziehen ist. Kürzlich hatte Frankfurts Dezernentin für Integration und Bildung, Sylvia Weber (SPD), einen Stufenplan in Aussicht gestellt, demzufolge in der ersten Stufe eine Notbetreuung unabhängig von Auswahlkriterien garantiert werden sollte. Daraus wird nun offenbar nichts.

Land Hessen schiebt Stufenplan einen Riegel vor - Ausnahmen nur für Abschlussklassen und Förderschulen

Das hessische Ministerium für Soziales und Integration unter Minister Kai Klose (Grüne) hat den Schulleitungen über das staatliche Schulamt am Sonntagvormittag mitgeteilt, dass entgegen der Stufenplan-Ankündigung aus dem Römer die Entscheidung des Landes gelte. Da Frankfurt eine Inzidenz von über 165 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner:innen im Zeitraum von sieben Tagen aufweise, sei „der Präsenzunterricht in Schulen und die Regelbetreuung in Kitas untersagt“.

Dies gelte in Frankfurt uneingeschränkt ab Montag (26.04.2021) - eine Ausnahme gibt es lediglich für Abschlussklassen sowie Förderschulen.

Corona-Notbremse: Frankfurts Schulen stellen stufenweise auf Notbetrieb um

Erstmeldung vom Sonntag, 25.04.2021, 10.31 Uhr: Frankfurt am Main - In den Frankfurter Schulen ist die Präsenzpflicht ab Montag aufgehoben. Es wird in Schulen und Kitas auf Notbetrieb umgestellt. Dieser Notbetrieb unterliegt aber nächste Woche noch keinen strengen Zugangsvoraussetzungen. Es können alle Kinder kommen. „Eltern brauchen Zeit, um sich auf die neue Situation einstellen zu können,“ sagte Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) am Samstagabend. Es werde daher in dieser Woche nicht darauf geschaut, wer die Bedingungen für den Besuch der Notbetreuung erfülle.

Seit Samstag gilt die Bundesnotbremse, die festlegt: Wenn die Inzidenz in der Corona-Krise an drei Tagen in Folge über 165 liegt, müssen Kitas und Schulen am übernächsten Tag schließen. Frankfurt hat am Samstag dreimal hintereinander die 165 gerissen, müsste danach am heutigen Montag Kitas und Schulen dicht machen.

Frankfurts Schulen stellen auf Notbetrieb um.

Die Stadt Frankfurt hatte am Freitag die Schließungen aber noch um eine Woche verschieben wollen. Unabhängig von der Inzidenz werde man noch eine Woche offenhalten, sagte Weber. Am Samstagabend lenkte die Stadt dann ein. Das Sozialministerium als zuständige Behörde habe am Samstag bekannt geben, dass Frankfurts Schulen ab Montag, 26. April, auf Distanzunterricht umstellen müssten, heißt es in einer Mitteilung der Stadt. Auch das Staatliche Schulamt sorgte am Sonntagmorgen für Klarheit. Der Präsenzunterricht sei ab Montag untersagt, schrieb Amtsleiterin Evelin Spyra. 

Corona-Notbremse: Schulen und Kitas - Überführung in die Notbetreuung in zwei Stufen

Mit einem Stufenplan sollen Schulen und Kitas nun in die Notbetreuung überführt werden. Denn „die kurzfristige Ankündigung an einem Wochenende macht ein gestuftes Vorgehen erst recht notwendig“, sagte Weber. Man könne nicht am Samstag sagen, dass es am Montag losgehe. „So schnell können Eltern nicht die Betreuung ihrer Kinder organisieren oder Arbeitgebernachweise für die Notbetreuung heranbringen.“ Der Stufenplan sei konform mit den neuen Regelungen zum Infektionsschutz.

Bis Ende der Woche greift Stufe eins, bei der die Präsenzpflicht in den Schulen aufgehoben ist, auf eine Anwendung der Auswahlkriterien für die Notbetreuung verzichtet wird. In der darauffolgenden Woche greift Stufe zwei, mit einer Notbetreuung an Schulen und Kitas entsprechend den Vorgaben des Landes – für Alleinerziehende, wenn beide Eltern berufstätig sind, wegen eines Härtefalls sowie aus Gründen des Kindeswohls. „Aber auch da sind noch nicht alle Fragen geklärt, das machen wir in dieser Woche, sagte Weber. Es sei etwa unklar, was mit Eltern sei, die beide im Homeoffice arbeiten. Oder ob es eine Testpflicht in der Notbetreuung geben müsse.

Verwirrung bei Eltern über Auswirkungen der Corona-Notbremse auf Frankfurter Schulen

Die Regeln betreffen vor allem die Jahrgänge 1 bis 6. Sie hatten die vergangenen Wochen Wechselunterricht, in Zeiten ohne Präsenzunterricht konnten die Kinder da auch schon bereits eine Notbetreuung besuchen. Die Jahrgänge 7 bis 11 bleiben wie seit Dezember im Distanzunterricht, die Abschlussjahrgänge sind im Wechselunterricht.

Das Hin und Her am Wochenende zu den Auswirkungen der Notbremse auf Schulen und Kitas führte zu einem großen Durcheinander. „Dem Vernehmen nach haben bereits einige Schulleitungen trotz der Anweisung des Bildungsdezernats ab Montag wieder auf Distanzunterricht umgestellt“, sagte Stefan von Wangenheim, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Römer. Es sei nach Meinung der Liberalen notwendig, die schmerzliche Entscheidung der Schulschließungen ab Montag umgehend anzuordnen.

„Das letzte, was Frankfurts Schulen und Schüler:innen noch brauchen, ist zusätzliche Verwirrung“

Auch der Stadtelternbeirat forderte Klarstellung. „Das letzte, was Frankfurts Schulen und Schüler:innen jetzt noch brauchen, ist zusätzliche Verwirrung zwei Tage vor dem Schulbetrieb durch sich widersprechende Aussagen verschiedener Akteure.“, sagte Rafaela Hartenstein, Vorstandsmitglied im Stadtelternbeirat. Denn Weber hatte sich zuvor auf eine von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) in einer Pressekonferenz am Freitag zugestandene Übergangsfrist für Schulen berufen.

Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) hatte Samstagabend auf Twitter dann auf die Seite seines Ministeriums verwiesen, auf der alle Städte und Landkreise in Hessen gelistet sind, in denen die Bundesnotbremse gilt. Frankfurt steht dort bei den Städten mit einer Inzidenz von über 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen mit dem Vermerk: „Ab 26. April, 0:00 Uhr“. Gesundheitsdezernent Stefan Majer (Grüne) sagte, dass Frankfurt seit mehr als drei Tagen über 165 liege, „ist allen Beteiligten klar. Deshalb kann nur die Frage sein, wie lange Schulen und Kitas brauchen, die Gesetzeslage organisatorisch umzusetzen.“

Rubriklistenbild: © Soeren Stache

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