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Politik

Frankfurter Stadtparlament im Krisenmodus

  • Georg Leppert
    VonGeorg Leppert
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Das Frankfurter Stadtparlament tagt weiterhin in kleinerer Besetzung. Nur 21 Abgeordnete sollen bei der kommenden Sitzung im Mai anwesend sein.

Auch an der nächsten Sitzung des Stadtparlaments am 7. Mai werden nur 21 Stadtverordnete teilnehmen. Darauf hat sich Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler (CDU) mit den Geschäftsführern der im Römer vertretenen Fraktionen geeinigt. Zudem gibt es wegen der Ansteckungsgefahr weitere Einschränkungen. Zuschauer und Mitarbeiter der Fraktionen sind nicht zugelassen, jede Zeitung darf nur einen Journalisten oder eine Journalistin schicken.

Bereits Ende März hatte das Frankfurter Stadtparlament in stark reduzierter Besetzung getagt. Dabei folgten die Politiker dem Schlüssel, der für die großen Ausschüsse gilt, in denen 21 Vertreterinnen und Vertreter sitzen. Nach wenig mehr als einer Viertelstunde war die Sitzung vorbei; die Stadtverordneten beschlossen ohne Aussprache den Haushaltsentwurf.

Für den 7. Mai erwartet Siegler aber durchaus wieder Diskussionen, die auch mehrere Stunden dauern könnten. So lägen zahlreiche Anträge zu den Folgen der Corona-Krise vor, die auf der Tagesordnung behandelt werden sollen.  

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