Gerichts-Urteil: Linker Publizist aus Bremen wurde 38 Jahre lang überwacht - rechtswidrig

Verfassungsschutz

Gerichts-Urteil: Linker Publizist aus Bremen wurde 38 Jahre lang überwacht - rechtswidrig

Der Verfassungsschutz hat fast 40 Jahre lang den linken Publizisten Rolf Gössner überwacht. Das war rechtswidrig. Der Bremer Menschenrechtler wünscht …
Gerichts-Urteil: Linker Publizist aus Bremen wurde 38 Jahre lang überwacht - rechtswidrig
Abschiebung abgeblasen: Mutmaßlicher IS-Anhänger darf vorerst bleiben - er gilt als „gewaltbereit“

Ermittler scheitern gleich zweimal

Abschiebung abgeblasen: Mutmaßlicher IS-Anhänger darf vorerst bleiben …
Wann ist ein von der Polizei identifizierter „Gefährder“ wirklich gefährlich? Ein Gerichtsurteil setzt enge Grenzen. …
Abschiebung abgeblasen: Mutmaßlicher IS-Anhänger darf vorerst bleiben - er gilt als „gewaltbereit“

Handelskonflikt

Ende der Euphorie

US-Präsident Donald Trump führt Handelskriege gegen die halbe Welt - das bekamen 2018 auch die deutschen Autobauer zu spüren.
Ende der Euphorie

Asyl in Hessen

Niederlage für Flüchtlingspaten

Flüchtlingspaten in Hessen müssen die Kosten für Syrer übernehmen, urteilt das Verwaltungsgericht Gießen. Jetzt hilft nur noch eine politische Lösung.
Niederlage für Flüchtlingspaten

Hanau

Atommüll, nein danke

Atommüll, nein danke

Diesel-Skandal

Fahrverbote in Darmstadt beschlossen
Fahrverbote in Darmstadt beschlossen

Flughafen Frankfurt

"Hätte mir gewünscht, dass man dem Flughafen Grenzen setzt"

40 Jahre Kampf gegen Naturzerstörung und Lärm kosten Kraft, sagt Dirk Treber aus Mörfelden-Walldorf. Jetzt zieht sich der 67-Jährige zurück? und …
"Hätte mir gewünscht, dass man dem Flughafen Grenzen setzt"

Dr. Hontschiks Diagnose

Zu früh gefreut

Wie sich gute Nachrichten manchmal auch in schlechte verwandeln.
Zu früh gefreut

Diesel müssen draußen bleiben

Wo und ab wann stehen 2019 Fahrverbote an?

Aus Hamburg sind sie bereits teilweise verbannt. Für ältere Diesel sieht es im kommenden Jahr aber auch in anderen deutschen Städten nicht gut aus. …
Wo und ab wann stehen 2019 Fahrverbote an?

Verkehr

Schneller planen und bauen

Schneller planen und bauen

Hochrisikospiele

Werder legt eine Million für Polizeikosten zurück

Seit fast zwei Jahren streiten das Bundesland Bremen und die Deutsche Fußball Liga darüber, wer die zusätzlichen Polizeikosten bei Hochrisikospielen …
Werder legt eine Million für Polizeikosten zurück

Suizid-Medikamente

Brenneckes langer Kampf ums Sterben

Schwerstkranke wie Hans-Jürgen Brennecke haben im Extremfall ein Recht auf den Kauf eines tödlichen Mittels? so entschied das …
Brenneckes langer Kampf ums Sterben

Ausnahmen möglich

Gericht ordnet Diesel-Fahrverbote in Köln und Bonn an

Seit Jahren schon reißen Köln und Bonn EU-Grenzwerte zur Luftverschmutzung. Das muss ein Ende haben, findet ein Gericht. Welche Ausnahmegenehmigungen …
Gericht ordnet Diesel-Fahrverbote in Köln und Bonn an

Diesel-Fahrverbote

Gericht ordnet Diesel-Fahrverbote in Köln und Bonn an

Das Kölner Verwaltungsgericht ordnet ein Diesel-Fahrverbote für ältere Autos in Köln und Bonn an. Auch in Hamburg, Berlin und Frankfurt wird es …
Gericht ordnet Diesel-Fahrverbote in Köln und Bonn an

Entwurf zu Fahrverboten

Spitzentreffen zu Hardware-Nachrüstungen

Bei den geplanten Diesel-Nachrüstungen kann sich die Bundesregierung bisher nicht gegen die Autoindustrie durchsetzen. Nun soll es einen neuen Anlauf …
Spitzentreffen zu Hardware-Nachrüstungen

Dieselautos

Mainz muss Fahrverbot vorbereiten

Das Mainzer Verwaltungsgericht setzt eine Frist für sauberere Luft bis Mitte kommenden Jahres.
Mainz muss Fahrverbot vorbereiten

Dieselfahrverbot in Mainz

Mainz muss Diesel-Fahrverbote vorbereiten

Den Richtern genügen bisherige Maßnahmen der Stadt Mainz für sauberere Luft nicht. Die Stadt muss ein Diesel-Fahrverbot in ihren Luftreinhalteplan …
Mainz muss Diesel-Fahrverbote vorbereiten

Diesel

Merkel will Fahrverbote abwenden

Die Regierung plant per Gesetz höhere Hürden für Diesel-Sperrzonen. Die Opposition und Verbände sind empört.
Merkel will Fahrverbote abwenden