Bundesverfassungsgericht Themenseite

Neues Urteil macht Marler Hoffnung

COPD-Kranker Helmut Feldmann fordert ein Recht auf Sterbehilfe

Seit Jahren kämpft ein sterbenskranker Mann aus Marl vor dem Bundesverfassungsgericht um sein Recht auf Sterbehilfe. Jetzt schöpft er plötzlich neue …

COPD-Kranker Helmut Feldmann fordert ein Recht auf Sterbehilfe

Sterbehilfe

Das Verbot geschäftsmäßiger Sterbehilfe könnte fallen

Bundesverfassungsgericht betont Recht auf Selbsttötung und kritisiert das 2015 beschlossene Strafgesetz.

Von Ursula Knapp

Das Verbot geschäftsmäßiger Sterbehilfe könnte fallen

Antrag von Grüne, Linke und FDP

Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe: Behinderte in Vollbetreuung dürfen an Europawahl teilnehmen

Mehrere Oppositions-Parteien hatten Eilantrag eingereicht, dass Menschen mit gerichtlich bestellter Betreuung an der Europawahl Teilnehmen dürfen. Der bisherige Ausschluss von …

Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe: Behinderte in Vollbetreuung dürfen an Europawahl teilnehmen

Flüchtlinge

Grüne bleiben bei Nein zu sicheren Herkunftsstaaten

Der Bundestag stimmt über die Einstufung mehrerer nordafrikanischer Länder als sichere Herkunftsländer ab. Die Grünen bleiben bei ihrem Nein.

Grüne bleiben bei Nein zu sicheren Herkunftsstaaten

Verteidigungsausschuss

Opposition droht mit Klage

Von Daniela Vates

Opposition droht mit Klage

Hartz IV

Richter prüfen Strafen

Von Ursula Knapp

Richter prüfen Strafen

Arbeitsagenturen

Hartz IV: Abgestraft vom Amt

Arbeitsagenturen sollen arbeitssuchende Menschen unterstützen, wieder eine Stelle zu finden. Helfen da drakonische Sanktionen? Und sind sie überhaupt …