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Die Linke in Hessen

Nach Bundestagswahl 2021: Existenzielle Krise für die Linke

  • Sandra Busch
    VonSandra Busch
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  • Pitt v. Bebenburg
    Pitt v. Bebenburg
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Hessische Linken-Politiker Janine Wissler und Jan Schalauske suchen nach Gründen für die Niederlage. Die Themen halten sie für richtig.

Frankfurt/Berlin - Mit Zitterpartien bei Einzügen ins Parlament kennt sich Linken-Co-Vorsitzende Janine Wissler aus. Bei drei von vier hessischen Landtagswahlen war es knapp für die Linken. Sehr knapp. „Da hab‘ ich immer so gezittert“, sagte Wissler am Montag im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau.

Damals bangte sie als Fraktionsvorsitzende der hessischen Linken um den Einzug in den Landtag. Nun zitterte sie am Sonntag bei der Bundestagswahl 2021 als Spitzenkandidatin und Bundesparteivorsitzende. „So wollte ich eigentlich nicht meine hessischen Erfahrungen auf den Bund übertragen“, stellte sie fest.

„Katastrophales Ergebnis“ bei der Bundestagswahl für die Linke

Auf 4,9 Prozent kommt die Linke bundesweit, und der Einzug in den Bundestag ist nur geschafft, weil sie drei Direktmandate holte. Die Linke wird daher im neuen Bundestag wieder in Fraktionsstärke vertreten sein, auch wenn sie die Fünf-Prozent-Hürde nicht übersprungen hat. Wissler zieht über die hessische Landesliste nach Berlin.

Linken-Co-Vorsitzende Janine Wissler äußert sich am Tag nach der Bundestagswahl über das schlechte Ergebnis ihrer Partei.

In Hessen erreichte die Partei 4,3 Prozent. Das ist besser als in den anderen westdeutschen Flächenländern, aber kein Mutmacher für die Landtagswahl 2023. Linken-Landeschef Jan Schalauske eröffnete seine Analyse mit den Worten: „Das Ergebnis für die Linke ist ein katastrophales Ergebnis.“ Die Linke stecke in einer existenziellen Krise.

Gründe für schlechtes Abschneiden der Linken bei der Bundestagswahl: Interne Querelen

Als wesentlichen Grund für die Niederlage macht der Marburger Schalauske interne Streitigkeiten in der Partei aus. Wer nach außen signalisiere, er wolle eine solidarische Gesellschaft anstreben, müsse sich auch intern einig zeigen. Nach Schalauskes Ansicht hängt das schwache Abschneiden weder mit den Themen zusammen noch mit Spitzenkandidatin Wissler. Sie habe ihre Aufgabe sogar „mit Bravour gemeistert“, betonte Schalauske. „Ich glaube nicht, dass es an den Köpfen gelegen hat.“

Auch Spitzenkandidatin Wissler zeigte sich überzeugt: „Wir haben nicht auf die falschen Themen gesetzt.“ Es sei richtig, etwa den Schutz von Mieterinnen und Mietern in den Vordergrund zu rücken oder die Forderung nach Umverteilung der Vermögen. „Aber wir haben in den vergangenen Monaten Fehler gemacht.“

Bundestagswahl 2021: Entschieden sich Wähler:innen taktisch für die SPD?

Wissler glaubt, dass die Linke „auf den letzten Metern dann auch noch verloren hat, weil viele taktisch die SPD gewählt haben“. Um einen Kanzler Armin Laschet zu verhindern. Noch vor wenigen Wochen sei eine rot-rot-grüne Koalition gleichauf mit einer Ampel das beliebteste Bündnis bei Umfragen gewesen. „Dann kam die Linksrutsch-Kampagne der CDU, und auch die anderen sind eingestiegen.“ Das habe sicher zum Ergebnis beigetragen.

Wissler war auch als Direktkandidatin im Frankfurter Wahlkreis 182 angetreten. 8,8 Prozent holte sie, bei weitem nicht genug für ein Direktmandat. „Aber es freut mich, dass es in der Stadt, in der ich verankert bin, für ein passables Ergebnis gereicht hat.“ Dass die Linken in Frankfurt mit 7,0 Prozent über dem Bundesergebnis liegen, sei erfreulich, aber: „Wir müssen in großen Städten auch besser sein als im Bund.“ Eigentlich auch besser als sieben Prozent. Immerhin gab es bei der Bundestagswahl 2017 noch 11,8 Prozent in Frankfurt. (Sandra Busch, Pitt von Bebenburg)

Rubriklistenbild: © John Macdougall/AFP

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