Habeck sieht Fortschritte im Streit ums Heizungsgesetz

Energie

Habeck sieht Fortschritte im Streit ums Heizungsgesetz

Der Ton in der Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP hat sich beruhigt. Die FDP sieht bei dem Gesetz zum schrittweisen Heizungstausch jedoch noch …
Habeck sieht Fortschritte im Streit ums Heizungsgesetz
Viele Zurückweisungen an Grenzen zu Schweiz und Österreich

Migration

Viele Zurückweisungen an Grenzen zu Schweiz und Österreich
2023 wurden an deutschen Grenzen deutlich mehr Menschen zurückgewiesen als in den Jahren zuvor. Laut der Linken gibt es …
Viele Zurückweisungen an Grenzen zu Schweiz und Österreich

Energie

Ampel-Einigung auf Gesetz zu kommunaler Wärmeplanung: Entwurf eng mit Habecks Heizgesetz verknüpft

Das Heizungsgesetz wird seit Wochen kontrovers diskutiert. Auch ein Entwurf des Wärmeplanungsgesetz war zuletzt umstritten. Offenbar hat die Ampel jetzt aber eine Einigung …
Ampel-Einigung auf Gesetz zu kommunaler Wärmeplanung: Entwurf eng mit Habecks Heizgesetz verknüpft

Wiederwahl

Scholz telefoniert mit Erdogan und lädt ihn nach Berlin ein

Nach seiner Wiederwahl ist der türkische Präsident von Kanzler Olaf Scholz zu einem Besuch eingeladen worden. Laut Regierungssprecher wollen beide „die Zusammenarbeit mit frischem …
Scholz telefoniert mit Erdogan und lädt ihn nach Berlin ein

Gesundheit

Kliniken warnen vor Finanznöten - Debatte um Reformpläne

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Erdogan-Wiederwahl

Scholz würdigt deutsch-türkische Beziehungen
Scholz würdigt deutsch-türkische Beziehungen

Verkehr

Regierung sieht Bedarf für Schiene bei 88 Milliarden Euro

Für knapp die Hälfte dieser Summe steht die Finanzierung im Bundeshaushalt bereits. Der Restbedarf soll unter anderem durch eine Erhöhung der …
Regierung sieht Bedarf für Schiene bei 88 Milliarden Euro

Bundespolitik

Wirtschaftsstaatssekretär Nimmermann fängt am Dienstag an

Der neue Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Philipp Nimmermann (Grüne), fängt am Dienstag in Berlin an. Nimmermann, der derzeit …
Wirtschaftsstaatssekretär Nimmermann fängt am Dienstag an

Bundesregierung

Personenschützer können nicht alles verhindern

Der Kanzler wird von einer unerwarteten Umarmung überrascht. Seine Vorgängerin und frühere Kanzler erlebten etwa eine Ohrfeige oder Eierwürfe. Aber …
Personenschützer können nicht alles verhindern

Immobilien

Bund will Förderung für klimafreundlichen Neubau aufstocken

Bund will Förderung für klimafreundlichen Neubau aufstocken

Bundesinnenministerin

Faeser will auf Sicherheitspanne um Scholz reagieren

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat nach der Sicherheitspanne um ihren Parteikollegen und Bundeskanzler Olaf Scholz Konsequenzen angekündigt. „Das …
Faeser will auf Sicherheitspanne um Scholz reagieren

SPD-Politiker

Arbeitsminister Heil vergab Posten an Trauzeugen

2018 wurde Carsten Stender Abteilungsleiter im Heil-Ministerium. Mit dem Minister verbindet ihn eine langjährige Freundschaft. Ausschlagebend für die …
Arbeitsminister Heil vergab Posten an Trauzeugen

Zwischenfall am Flughafen

Mann umarmt Scholz bei Sicherheitspanne auf Rollfeld

Unbemerkt schafft es ein Mann in einen Sicherheitsbereich am Flughafen und kommt Bundeskanzler Scholz gefährlich nahe. Dessen Personenschützer …
Mann umarmt Scholz bei Sicherheitspanne auf Rollfeld

Kulturstaatministerin

Jüdische Promis nehmen Roth in Schutz

Nach Buh-Rufen gegen Kulturstaatsministerin Claudia Roth beim jüdischen Musikwettbewerb „Jewrovision“ haben zahlreiche jüdische Prominente in einem …
Jüdische Promis nehmen Roth in Schutz
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