Pistorius geschätzt wie sonst kein Minister

Umfragen

Pistorius geschätzt wie sonst kein Minister

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) schneidet bei einer Umfrage am besten ab. Rund 30 Prozent sind zufrieden mit seiner Arbeit. Anders als …
Pistorius geschätzt wie sonst kein Minister
Corona-Regeln für Herbst auf dem Weg

Kampf gegen die Pandemie

Corona-Regeln für Herbst auf dem Weg
Für die erwartete Corona-Welle zum Jahresende will die Politik diesmal besser gewappnet sein. Die Regierung legt nun …
Corona-Regeln für Herbst auf dem Weg

Abtreibung

„Werbung für Abbruch der Schwangerschaft“: Paragraph 219a wird gestrichen

Dürfen Frauen über die Möglichkeit einer Abtreibung informiert werden? Das Bundeskabinett trifft bezüglich §219a eine Entscheidung.

Von Katja Thorwarth

„Werbung für Abbruch der Schwangerschaft“: Paragraph 219a wird gestrichen

Parität

FDP-Politiker gegen strikte Frauenquote im Bundeskabinett

Olaf Scholz Scholz hatte angekündigt, dass er sein Kabinett zu gleichen Teilen mit Frauen und Männern besetzt will. Aus der FDP kommt nun Gegenwind. Und aus der SPD wird eine …
FDP-Politiker gegen strikte Frauenquote im Bundeskabinett

Kontoverse Themen

Beschlussflut im Schatten des Corona-Gipfels: Was Merkels Minister gestern …

Von Marcella Moschini

Beschlussflut im Schatten des Corona-Gipfels: Was Merkels Minister gestern entschieden haben

Thüringens Innenminister bedroht

Kampf gegen Rechtsextremismus: Regierung will mit fast 90 Maßnahmen gegensteuern - …
Kampf gegen Rechtsextremismus: Regierung will mit fast 90 Maßnahmen gegensteuern - Grüne zweifelt

Umschiffung des Arbeitsschutzkontrollgesetz?

Schwere Vorwürfe im Tönnies-Skandal: Jetzt geht der Fleischkonzern in die Offensive …

Will der vom Corona-Skandal gebeutelte Fleischkonzern Tönnies das geplante Arbeitsschutzkontrollgesetz umgehen? Das Unternehmen gibt prompt eine …
Schwere Vorwürfe im Tönnies-Skandal: Jetzt geht der Fleischkonzern in die Offensive - „Völlig normaler Vorgang“

Hohe Strafen

Bundeskabinett stimmt für Verbot von Pseudo-Therapien gegen Homosexualität

Ein Nutzen sogenannter Pseudo-Therapien gegen Homosexualität sei nicht belegt - wohl aber großer Schaden für Gesundheit und Psyche, sagt …
Bundeskabinett stimmt für Verbot von Pseudo-Therapien gegen Homosexualität

Riesiges Investitionsvolumen

Drohende Arbeitslosigkeit wegen Kohleausstieg: Einigung auf Mega-Finanzspritze

Erst Unterstützung, dann die Schließung der Kohlekraftwerke: Den wirtschaftlichen Umbruch in diesen Regionen will das Bundeskabinett mit einer …
Drohende Arbeitslosigkeit wegen Kohleausstieg: Einigung auf Mega-Finanzspritze

Hessen

Verlängerung der Mietpreisbremse verzögert sich

Verlängerung der Mietpreisbremse verzögert sich

Kabinettsbeschluss

Autozulassungen künftig online möglich

Alle behördlichen Vorgänge zur Zulassung des Autos werden einfacher: An- und Abmeldungen sowie Änderungen können Verbraucher laut einem …
Autozulassungen künftig online möglich

Kfz-Haltung

Das Auto online zulassen

Die Bundesregierung erleichtert das An- und Ummelden von Fahrzeugen.

Von Rasmus Buchsteiner

Das Auto online zulassen

Winterklausur

CDU und CSU wollen 2018 vergessen machen

2018 war kein gutes Jahr für CDU und CSU. Im Dauerstreit über Asyl und Zuwanderung büßten die Unionsschwestern nicht nur Wählerstimmen ein. 2019 soll …
CDU und CSU wollen 2018 vergessen machen

Personenstandsgesetz

Das dritte Geschlecht

Neben "männlich" und "weiblich" ist im Geburtenregister von nun an auch die Option "divers" für intersexuelle Menschen möglich.

Von Alicia Lindhoff

Das dritte Geschlecht
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