Dobrindt verteidigt „Kampfpreis-Steuer“ für Billigflüge

Klimapolitik

Dobrindt verteidigt „Kampfpreis-Steuer“ für Billigflüge

Dobrindt verteidigt seinen Vorschlag über eine Steuer auf Billigflüge - die Proteste kamen vehement vor allem aus den eigenen Reihen. War der …
Dobrindt verteidigt „Kampfpreis-Steuer“ für Billigflüge
Nach AKKs Gratis-Fahren: Verband fordert Frei-Tickets für andere Gruppe - für „echten Einsatz“

Bundeswehr und Bahn

Nach AKKs Gratis-Fahren: Verband fordert Frei-Tickets für andere …
Mit einem großen Versprechen hat Annegret Kramp-Karrenbauer ihr Amt als Verteidigungsministerin angetreten. Nun gibt es …
Nach AKKs Gratis-Fahren: Verband fordert Frei-Tickets für andere Gruppe - für „echten Einsatz“

Dobrindt erklärt Eckpunkte

CSU plant neues Klimakonzept - mit teureren Flügen und neuer KfZ-Steuer

Die CSU schlägt einen klimafreundlichen Kurs ein: Ein neues Klimakonzept sieht unter anderem teurere Inlandsflüge vor.
CSU plant neues Klimakonzept - mit teureren Flügen und neuer KfZ-Steuer

Rechter Populismus

„Die AfD ist zum gesamtdeutschen Auffangbecken für rechte Strömungen in West und Ost geworden“

Der Historiker Norbert Frei über vielstrapazierte Vergleiche, leichtfertige Zuversicht und autoritäre Potenziale.
„Die AfD ist zum gesamtdeutschen Auffangbecken für rechte Strömungen in West und Ost geworden“

News-Ticker zur Migrationspolitik

Familiennachzug von Flüchtlingen: Obergrenze wurde zu Jahresbeginn erstmals erreicht

Familiennachzug von Flüchtlingen: Obergrenze wurde zu Jahresbeginn erstmals erreicht

EuGH-Anwalt weist Klage ab

Klage gegen PKW-Maut abgewiesen - Dobrindt: „Maut-Maulerei“ muss ein Ende haben 
Klage gegen PKW-Maut abgewiesen - Dobrindt: „Maut-Maulerei“ muss ein Ende haben 

Brexit-Votum

Mission: Schadensbegrenzung

Ärger und Ratlosigkeit bestimmen wegen der Lage in Großbritannien die Stimmung im politischen Berlin. Kanzlerin Angela Merkel gibt sich trotzdem …
Mission: Schadensbegrenzung

Unwort des Jahres

"Nicht nur perfide, sondern widerlich"

Alexander Dobrindt benutzte als einer der Ersten den Begriff "Anti-Abschiebe-Industrie". Damit hat sich der politische Diskurs sprachlich nach rechts …
"Nicht nur perfide, sondern widerlich"

Unwort des Jahres

Die Grenzen des Sagbaren

An diesem Dienstag wird das "Unwort des Jahres" bekannt gegeben. Die gezielte Wortwahl in der Politik prägt mittlerweile die gesellschaftliche …
Die Grenzen des Sagbaren

Flüchtlinge

Ein Helfer für die Chance auf Asyl

Ein Helfer für die Chance auf Asyl

Klausur in Seeon

CSU-Politiker umgarnen AKK

War da was? CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wird in Seeon von der CSU-Führung überraschend herzlich empfangen. Viele sehen in ihr die Richtige …
CSU-Politiker umgarnen AKK

Winterklausur

CDU und CSU wollen 2018 vergessen machen

2018 war kein gutes Jahr für CDU und CSU. Im Dauerstreit über Asyl und Zuwanderung büßten die Unionsschwestern nicht nur Wählerstimmen ein. 2019 soll …
CDU und CSU wollen 2018 vergessen machen

CSU-Klausur

Dobrindt will keine Debatte über Kanzlerkandidatur

Bloß keine weitere Personaldebatte in der Union? das wünschen sich viele in CDU und CSU. Doch so einfach ist das nicht.
Dobrindt will keine Debatte über Kanzlerkandidatur

CSU-Klausur

Das Wir-Gefühl von Seeon

Die CSU beschwört bei ihrer Klausur im bayerischen Kloster Seeon die Harmonie. Doch bei prügelnden Flüchtlingen endet die Toleranz.
Das Wir-Gefühl von Seeon

Mobilfunk

Koalition will Handyempfang staatlich vorantreiben

Schwarz-Rot will die mobile Netzabdeckung mit einer neuen staatlichen Infrastruktur-Gesellschaft vorantreiben. Diese soll überall dort …
Koalition will Handyempfang staatlich vorantreiben

„Unwort des Jahres“ 2018

Viele „Unwort“-Vorschläge drehen sich um Flüchtlingspolitik

Von „Lügenpresse“ bis „Alternative Fakten“ - eine sprachkritische Jury macht jedes Jahr auf problematische Wortschöpfungen aufmerksam. Beosnders oft …
Viele „Unwort“-Vorschläge drehen sich um Flüchtlingspolitik

Flüchtlinge

Dobrindt für Abschiebungen von Straffälligen nach Syrien

Ein Bericht des Auswärtigen Amts warnt vor Abschiebungen nach Syrien auch für kriminell gewordene Flüchtlinge. CSU-Landesgruppenchef Alexander …
Dobrindt für Abschiebungen von Straffälligen nach Syrien

Abkommen

Migrationspakt spaltet die Union

Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus setzt auf andere Themen.
Migrationspakt spaltet die Union