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In vielen teilen der Welt protestieren Exil-Uiguren gegen die Olympischen Winterspiele in China.
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In vielen teilen der Welt protestieren Exil-Uiguren gegen die Olympischen Winterspiele in China.

Olympische Winterspiele

Aufruf zu Olympia-Boykott: Human Rights Watch klagt China an

  • Antonio José Riether
    VonAntonio José Riether
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Die NGO Human Rights Watch ruft erneut zum Olympia-Boykott auf. China versuche schwere Menschenrechtsverletzungen zu verschleiern.

New York City/Peking – Auch rund drei Wochen vor dem Beginn der Olympischen Winterspiele in Peking werden die Stimmen gegen eine Austragung des Großevents nicht leiser. Mehrere sportpolitisch einflussreiche Länder, darunter die USA, Kanada, Großbritannien oder Japan, kündigten bereits einen diplomatischen Boykott an. Auch die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock gab bekannt, nicht zu den Spielen zu reisen. Nun hat die NGO Human Rights Watch die übrigen Länder zum politischen Boykott aufgerufen.

Angesichts der Menschenrechtslage in China dürfte die Diskussion bis zu den Spielen nicht abreißen. Die Regierung des bevölkerungsreichsten Landes der Welt steht aufgrund des Umgangs mit Minderheiten, wie den Tibetern und den Uiguren, in der Kritik. Auch für die niedergeschlagenen Demokratiebewegungen in der Sonderverwaltungszone Hongkong und die ständigen Drohungen in Richtung Taiwan wird die Führung in Peking scharf verurteilt. Zuletzt sorgten auch die harten Corona-Maßnahmen innerhalb des Landes für Aufsehen.

Olympische Winterspiele: Human Rights Watch ruft zum Boykott auf - Kritik an UN-Generalsekretär

Über den Geschäftsführer Kenneth Roth wandte sich Human Rights Watch nun erneut an die Teilnehmerländer. China nutze die Veranstaltung, um die „schreckliche“ Menschenrechtsbilanz zu kaschieren, sagte Roth in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. „Die chinesische Regierung nutzt die Spiele in Peking eindeutig, um ihre schreckliche Unterdrückung reinzuwaschen oder hinter sportlichen Leistungen zu verbergen“, meinte der US-amerikanische Jurist mit Verweis auf den am Donnerstag publizierten HRW-Jahresbericht.

Seit 1993 ist Kenneth Roth Geschäftsführer von Human Rights Watch.

Roth kritisierte nicht nur die teilnehmenden Länder, die „nicht einfach behaupten könnten, dass alles normal ist“. Auch die Entscheidung von UN-Generalsekretär António Guterres, zu den Spielen zu reisen, prangerte der Menschenrechtler an. Dem Portugiesen warf Roth vor, „völlig still zu sein und sich zu weigern, die chinesische Regierung zu kritisieren“. Auch die Sponsoren der Winterspiele rief er zur klaren Positionierung auf: „Anstatt Chinas Verschleierungs-Taktik zu unterstützen, sollten sie darauf hinweisen, was in Xinjiang vor sich geht".

Olympische Winterspiele: Beunruhigende Menschenrechtslage in Xinjiang

Berichten von Menschenrechtsorganisationen zufolge sind in Xinjiang mehr als eine Million Uiguren und andere Muslime in Haftlagern eingesperrt. In den mutmaßlichen Gefängnissen, die auch als Umerziehungslager bezeichnet werden, werden die Inhaftierten dazu gezwungen, ihre Religion, Kultur und Sprache aufzugeben. Aktivistinnen und Aktivisten berichten auch von Misshandlungen in den Lagern. Die Regierung in Peking spricht hingegen von „Bildungszentren“, die der islamischen Radikalisierung entgegenwirken sollen.

Bei der Machtübernahme 1949 in Peking hatten die Kommunisten auch das ehemalige Ostturkestan in die Volksrepublik eingegliedert. China wirft uigurischen Volksgruppen heute Terrorismus und Separatismus vor. Die ethnisch mit den Türken verwandte Minderheit leiden nachweislich an der Unterdrückung durch die herrschende Han-Chinesen. In den vergangenen Jahren häuften sich die Vorwürfe wegen möglicher Zwangsarbeit.

Die USA erlegten der Volksrepublik China bereits eine wirtschaftliche Sanktion auf: So wurde kürzlich ein Importverbot für Waren aus dem autonomen Gebiet im Nordwesten verkündet. Roth begrüßte das im Dezember verabschiedete Gesetzt, das die Einfuhr von Produkten verbietet, die ganz oder teilweise in dieser Provinz hergestellt wurden. Dies gilt jedoch nicht für Unternehmen, die nachweisen können, dass die Produkte nicht unter Zwangsarbeit hergestellt wurden. Allerdings erweist sich dies als schwierig. (ajr)

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