Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Arno Groß, Vizevorsitzender der AfD-Kreistagsfraktion, hat aktuell mit konservativ-nationalen Kräften zu kämpfen. afd
+
Arno Groß, Vizevorsitzender der AfD-Kreistagsfraktion, hat aktuell mit konservativ-nationalen Kräften zu kämpfen.

Kreis Offenbach

Zwist spaltet Kreistagsfraktion der AfD Offenbach-Land

  • Annette Schlegl
    VonAnnette Schlegl
    schließen

Rechter Flügel wählt den stellvertretenden Vorsitzenden Arno Groß in Abwesenheit einfach ab.

Die ursprünglich sechsköpfige Kreistagsfraktion der AfD Offenbach-Land hat sich in zwei Lager gespalten, nachdem ihr Fraktionsvorsitzender Robert Rankl schwer erkrankt ist. „Das Regulativ zwischen den beiden Seiten fehlt dadurch“, sagt Fraktionsmitglied Marlies Dassinger. Nun werden plötzlich harte Bandagen ausgepackt: Der stellvertretende Kreistagsfraktionsvorsitzende Arno Groß wurde vom rechten Flügel der Fraktion in Abwesenheit abgewählt, Groß selbst hat die Angelegenheit einem Rechtsanwalt übergeben.

Der 57-jährige Rankl hatte am 22. April eine Gehirnblutung erlitten und fällt wohl mehrere Monate aus. Seitdem kommt es in der auf fünf Köpfe geschrumpften Kreistagsfraktion zu innerparteilichen Querelen. Eine Zusammenarbeit sei kaum mehr möglich, sagt Dassinger. Der rechte Flügel der Fraktion versuche nun, an die Macht zu kommen. Sie und Arno Groß würden dagegen zum gemäßigten Flügel der AfD-Fraktion gehören.

Streitgrund war Geschäftsführerin für AfD-Fraktion

Der Zwist entzündete sich an der Frage, ob die AfD-Fraktion eine Fraktionsgeschäftsführerin braucht. In der konstituierenden Sitzung – damals noch mit Rankl – wurden dazu Bedenken geäußert, deshalb kam es auch nicht zu einer Abstimmung, so Fraktionsmitglied Hubert Busch. In der darauffolgenden Sitzung, die dann schon ohne Rankl stattfinden musste, habe die Mehrheit den Antrag gestellt, eine Dame einzuladen, um sich als mögliche Fraktionsgeschäftsführerin vorzustellen. „Es kam zum Eklat, weil Groß die Mehrheitsabstimmung darüber nicht wollte. Er verließ die Sitzung“, sagt Busch.

Der Zwist gipfelte später in der Abwahl von Groß, die per Akklamation erfolgte. „Groß akzeptiert keine Mehrheitsbeschlüsse, er glaubt, er könne eine Sitzung einfach beenden“, begründet Busch. Seine Abwahl sei nicht rechtens, sagt dagegen der stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Laut Satzung sei dafür zehn Tage im Voraus ein Antrag sowie eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. Und eine Konstellation von drei zu zwei Mitgliedern sei nun mal keine Zwei-Drittel-Mehrheit.

Anhänger von Carsten Härle wollen an die Macht

Groß wirft Busch vor, er habe sich dann selbst per Akklamation zum stellvertretenden Fraktionschef wählen lassen – obwohl eine Personenwahl eine Geheimwahl sei –, und habe auch selbst eine Fraktionssitzung einberufen. „Auch das darf er nicht, weil er die Kompetenzen dafür nicht hat“, sagt Groß.

Mit Sorge sehe er, dass der Flügel an Einfluss gewinnen könnte, der sich mit der Ideologie von Carsten Härle identifiziere – einem AfD-Politiker, der dem äußersten rechten Rand zugeordnet wird. Härles Name taucht in einem Verfassungsschutz-Papier auf, und er musste sich wegen Volksverhetzung vor Gericht verantworten. Laut Staatsanwaltschaft ging es dabei um einen Facebook-Post, in dem er die Herrschaft der Nationalsozialisten öffentlich verharmlost habe.

Am 5. Mai wurde er nun wegen Volksverhetzung vom Offenbacher Amtsgericht zu 60 Tagessätzen à 70 Euro verurteilt. Er sei selbstverständlich in Berufung gegangen, sagt Härle auf FR-Nachfrage, weil er einen Freispruch wolle und den Ablauf des Prozesses für einen Skandal halte. Der Richter habe sogar seine Kinder vorgeladen, das sei „schlimmste Sippenjustiz“.

Transparenzhinweis: In einer früheren Fassung dieses Textes hieß es, Carsten Härle sei vor zwei Jahren vom AfD-Landesvorstand von der Partei ausgeschlossen worden. Das hat sich als falsch herausgestellt. Gegen Härle wurde zwar vor zwei Jahren ein Parteiausschlussverfahren beantragt und eine vorübergehende Ämtersperre ausgesprochen. Aber ein Parteiausschluss ist nicht erfolgt. Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare