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ZIT Frankfurt: Viel Arbeit für Online-Ermittler

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Von: Oliver Teutsch

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Die Zentralstelle für Internetkriminalität rechnet 2022 mit einer Flut neuer Verfahren, wenn die Meldepflicht für Delikte wie Kinderporografie und Volksverhetzung kommt.

Über mangelnde Arbeit kann sich die hessische Zentralstelle für Internetkriminalität (ZIT) nicht beklagen. Die Delikte im Bereich Cybercrime, Darknet, Kinderpornografie und Hate Speech nehmen seit Jahren zu. „Wir werden schlicht erschlagen von der Masse der Verfahren“, sagte der Leiter der ZIT, Andreas May, am Donnerstag in Frankfurt. Nicht nur quantitativ, sondern auch qualitativ nehme die Erpressung von Wirtschaftsunternehmen mittels Trojanern stark zu. „Das macht uns richtig zu schaffen“, so May, der am Donnerstag in der Zentralstelle Besuch von Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann und deren Amtskollegin aus Baden-Württemberg, Marion Gentges (beide CDU), erhielt.

Baden-Württemberg will eine ähnliche Zentralstelle wie es sie in Hessen gibt aufbauen. Der Grund dafür: Die Länder rechnen im kommenden Jahr mit einer Flut zusätzlicher Verfahren. Dann nämlich, wenn die Anbieter sozialer Netzwerke verpflichtet werden, Straftaten wie Volksverhetzung oder die Verbreitung kinderpornografischen Materials an das Bundeskriminalamt (BKA) zu melden. Das Land Baden-Württemberg rechnet laut Ministerin Gentges jährlich mit etwa 17 500 zusätzlichen Verfahren im Bereich Hate Speech und rund 2000 Verfahren wegen Kinderpornografie.

Für Hessen wollte der Leitende Oberstaatsanwalt May keine Zahlen nennen. Das sei „Kaffeesatzleserei“, da nicht klar sei, wie viele der Verfahren vom BKA direkt an die einzelnen Landespolizeien weitergegeben werden können und welche bei der ZIT landen, weil ein Tatort noch nicht genauer eingegrenzt werden kann. Bundesweit werde mit jährlich 250 000 neuen Verfahren gerechnet, May selbst glaubt, die Zahl werde „um ein Vielfaches“ höher liegen.

Um für die Aufgaben gerüstet zu sein, soll die hessische ZIT im kommenden Jahr weiter wachsen. Schon jetzt beschäftigt die Abteilung der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt 16 Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, zwei IT-Fachkräfte und administratives Personal.

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