Ypsilanti sagt Nein
Ob mit oder ohne Koch: Die hessische SPD-Chefin Andrea Ypsilanti will das Land partout nicht mit der CDU regieren. CDU und FDP trafen sich zu ersten Gesprächen.
Hannover (ap/ddp) - Die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti hat einer Großen Koalition in Hessen erneut eine Absage erteilt. "Die Große Koalition ist ausgeschlossen", sagte Ypsilanti der Hannoverschen "Neuen Presse" laut Vorabmeldung. Dies gelte auch für den Fall, dass die Union ein schwarz-rotes Bündnis unter CDU-Führung, aber ohne den amtierenden hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch anbiete.
Zur Begründung sagte die SPD-Politikerin: "Es gibt keine programmatischen Überschneidungen. Wenn Roland Koch weg wäre, bliebe das Programm der CDU trotzdem übrig. Die Programmatik passt nicht zusammen."
Derweil berieten Ministerpräsident Koch und FDP-Landeschef Jörg-Uwe Hahn am Mittwoch, wie es weitergehen soll. Nach ihrem ersten Treffen seit der Landtagswahl erklärten beide in Wiesbaden, sie seien gleichermaßen an "stabilen politischen Verhältnissen" in Hessen interessiert. Koch und Hahn verwiesen auf einen "guten Vorrat" an politischen Übereinstimmungen ihrer Parteien und darauf, dass CDU und FDP bei der Wahl mehr Stimmen bekommen hätten als SPD und Grüne. Der damit verbundenen "besonderen Verantwortung" sei man sich bewusst. "Die Wähler haben uns einen schwierigen Auftrag erteilt, mit dem wir verantwortungsbewusst umgehen wollen", erklärten Koch und Hahn.
Mit Blick auf die Absagen der FDP an eine mögliche Ampelkoalition sagte Ypsilanti, sie bedauere, dass die Reaktionen "bisher so hart ausfallen". Die FDP müsse sich fragen, ob sie jemanden unterstütze, der abgewählt worden sei, oder ob sie "an einem neuen Aufbruch mitwirken will, mit einer neuen Ministerpräsidentin, die für ihre Themen eine Mehrheit gefunden hat".
Weiter erklärte Ypsilanti, sie werde sich nicht zur Ministerpräsidentin wählen lassen, wenn sie dafür auf die Stimmen der Linkspartei angewiesen sei: "Ich will meine eigene Mehrheit bei der Wahl ohne Stimmen der Linkspartei. Dabei bleibt es."
Zugleich warf Ypsilanti dem hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch vor, für die Erfolge der Linkspartei verantwortlich zu sein. "Die Linkspartei hat im hessischen Wahlkampf überhaupt keine Rolle gespielt, jenseits von Plakaten. Herr Koch hat sie in den Landtag hineingeredet."
