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"Wir und reich, das muss ein Irrtum sein"

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Von: Peter Hanack

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Bei Haltestellen wie dieser im Mainhausener Ortsteil Zellhausen freut man sich doppelt, wenn der Bus endlich kommt.
Bei Haltestellen wie dieser im Mainhausener Ortsteil Zellhausen freut man sich doppelt, wenn der Bus endlich kommt. © Peter Hanack

Mainhausen ist eine von 36 hessischen Kommunen, die 2018 kein Geld mehr vom Land erhalten. Dabei herrscht an allen Ecken und Enden Sanierungsbedarf.

Ruth Disser ist eine Frau, deren fröhlicher Optimismus anstecken kann. Die Bürgermeisterin der Gemeinde Mainhausen, Sozialdemokratin, Anfang vergangenen Jahres in ihre dritte Amtszeit gewählt, lässt sich nicht so leicht erschüttern. Aber dann entfährt es ihr doch deftiger, als sie sonst formuliert: „Ich finde das beschissen“, sagt sie.

Wir sitzen im kalten Sitzungssaal des Rathauses im Ortsteil Mainflingen. Obwohl die Heizung auf vollen Touren läuft, will es einfach nicht warm werden. Ruth Disser zieht den Kragen ihres Pullovers noch ein Stück Richtung Hals. Ob sie jetzt vor Ärger zittert oder weil sie friert, lässt sich nicht erkennen.

„Sehen Sie, energetisch ist das hier eine Katastrophe, dieses Gebäude ist einfach nicht warmzukriegen“, schimpft sie. Der Siebziger-Jahre-Bau müsste dringend saniert werden. Das gleiche gilt für die Zweigstelle der Verwaltung im Ortsteil Zellhausen. Betonskelettbauten, deren äußere Anmutung und museale Innenausstattung bestenfalls das Prädikat verdienen, sie verströmten den Charme vergangener Epochen, als Wärmeisolierung noch ein Begriff für Fachaufsätze war. Auch die sanitären Anlagen sind eher etwas für Fans der frühen Siebziger.

Was Disser so in Rage bringt, ist aber nicht die unterkühlte Arbeitsumgebung. Sondern, weil sie sich hier in Mainhausen betrogen fühlen. Oder doch zumindest ungerecht behandelt.

Die Gemeinde, am östlichen Rand der Kreises Offenbach gelegen, hat etwas mehr als 9200 Einwohner, die sich recht gleichmäßig auf die beiden Ortsteile Zellhausen und Mainflingen verteilen. Im Jahr 2012 hatte Mainhausen noch 15 Millionen Euro Schulden. Eine Haushaltssicherungskommune, die sich jede größere Ausgabe vom Landkreis als zuständiger Kommunalaufsichtsbehörde genehmigen lassen muss. Immer begleitet von der Auflage zu sparen.

Genau das haben sie in Mainhausen über Jahre hinweg getan. Mit dem Ergebnis, dass sie nun vom Land kein Geld bekommen. So wie Frankfurt oder Eschborn oder der nicht eben arme Main-Taunus-Kreis. Weil sie als zu reich gelten. Kein Geld aus der Hessenkasse, mit dem Kommunen überall im Land entschuldet werden sollen. Und auch kein Geld aus dem Investitionsprogramm des Landes, das bedürftigen Kommunen ein bisschen finanziellen Spielraum verschaffen soll.

„Wir und reich, das muss ja wohl ein Irrtum sein“, sagt dazu Kai Gerfelder, der seit dem Jahr 2001 die SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung führt. Auf dem Weg von Zellhausen herüber nach Mainflingen hatten wir an jeder zweiten Ecke angehalten. „Sehen Sie die Risse überall im Asphalt, noch zwei Winter mit starkem Frost, und die Straßen sind komplett hinüber“, erklärt er.

Und die Bürgersteige: lose Platten, an den Rändern häufig Unkraut, weil die Gemeinde mit der Pflege nicht mehr nachkomme. Das Dach der Turnhalle müsse dringend gemacht werden, die Treppe vor dem Bürgerhaus zerbrösele, der Eingangsbereich am Badesee ist ein einziges Matschloch, die Bushaltestelle ein Fall fürs Museum, das Rathaus ein Sanierungsfall, und und und.

„Zwei Kinderspielplätze haben wir verkaufen müssen, um von den Schulden runterzukommen“, berichtet Gerfelder. Auch einen Teil des Gemeindewalds. Der Grundsteuerhebesatz wurde erhöht, Vereinszuschüsse gekürzt, Reparaturen und Investitionen zurückgestellt.

„Wir haben Schulden abgebaut, alle Auflagen brav eingehalten, eine Menge Ärger dafür eingesteckt“, sagt Bürgermeisterin Disser. Eine bittere Zeit sei das gewesen, auch persönliche Anfeindungen seien nicht ausgeblieben. Vor allem um die Spielplätze wurde mit harten Bandagen gekämpft. Eine Mutter hatte ein Video von ihrer weinenden Tochter an die Bürgermeisterin geschickt. Nachbarn wurden zu erbitterten Gegnern. „Ich habe mich vier Wochen lang nicht getraut, im Edeka einkaufen zu gehen“, sagt Gerfelder.

Die Schulden hat Mainhausen nun zu großen Teilen zurückgezahlt. Die Kassenkredite, mit denen kurzfristige Engpässe überwunden werden sollen, hat die Gemeinde sogar auf Null gedrückt. Eine ordentliche Gewerbesteuerzahlung war gerade eingetrudelt, ein ortsansässiger Betrieb hatte im ersten Quartal 2017 nahezu eine Million Euro gezahlt, und ein Investor hatte der Gemeinde 1,6 Millionen Euro überwiesen, damit diese später einmal einen Kindergarten im seinem gerade entstehenden Neubaugebiet errichten kann.

Just da aber fragte das Finanzministerium alle Kommunen im Land nach deren Schuldenstand. Die Mainhausener standen in den Augen der Finanzbeamten glänzend da.

„Hätten wir wie in Jahren davor weniger Gewerbesteuer eingenommen, hätten wir nicht gerade das Geld für den Kindergarten bekommen, dann hätte das ganz anders ausgesehen“, sagt Wolfgang Walter, der in Mainhausen seit Jahrzehnten das Hauptamt leitet und für die Finanzen zuständig ist. Für das Jahr 2016 hatte Mainhausen mit Einnahmen aus der Gewerbesteuer in Höhe von gut 3,6 Millionen Euro gerechnet. Die tatsächlichen Einnahmen lagen dann bei lediglich 2,6 Millionen, ein Defizit von knapp 800 000 Euro beim Jahresabschluss 2016 war die Folge.

So aber soll Mainhausen leer ausgehen. Als eine von lediglich 36 der 444 Kommunen in Hessen. Allein die energetische Sanierung der Rathäuser wird 2,4 Millionen Euro kosten. Ein neues Turnhallendach 200 000 Euro. „Wir werden dann wohl wieder Kassenkredite aufnehmen müssen“, sagt Disser. Und hofft auf ein Einsehen in Wiesbaden.

Am 22. Januar nächsten Jahres haben die Mainhausener immerhin einen Termin bei Finanzminister Thomas Schäfer. Vielleicht sollten sie ihn in ihren unterkühlten Sitzungssaal einladen.

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