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Carsten Härle ist selbst der AfD zu extrem.

Rechtsaußen

AfD will Carsten Härle loswerden

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In den sozialen Netzwerken sorgt der Heusenstammer AfD-Politiker Carsten Härle immer wieder für Aufsehen. Der Verfassungsschutz attestiert ihm ein „geschlossenes rechtsextremes Weltbild“. Nun will ihn die Landespartei ausschließen.

Dem Heusenstammer AfD-Stadtverordneten Carsten Härle droht der Parteiausschluss. Wie die AfD Hessen am Donnerstag mitteilte, hat der Landesvorstand die Einleitung eines entsprechenden Verfahrens beschlossen. „Wir haben jetzt ein paar Monate lang gezielt Material gesammelt, um sicherzustellen, dass die Erfolgsaussichten für ein Parteiausschlussverfahren gegen Herrn Härle hoch sind“, erklärte Landessprecher Klaus Herrmann. „Herr Härle vertritt inhaltliche Positionen, die bei der AfD überhaupt nichts zu suchen haben.“

Härle hatte in der Vergangenheit insbesondere durch seine Einlassungen in sozialen Netzwerken immer wieder Aufmerksamkeit erregt. So bezichtigte er Bundeskanzlerin Merkel eines „Genozids an den Deutschen“ oder machte die Alliierten für den Ausbruch des Zweiten Weltkriegs verantwortlich, wohingegen er NS-Deutschland bescheinigte, lediglich einen „Verteidigungskrieg“ geführt zu haben.

Besondere Aufmerksamkeit erregte Härle zuletzt am 9. November 2018 - dem Gedenktag an die nationalsozialistischen Novemberpogrome 1938 -, als er auf seiner Facebook-Seite einen Beitrag teilte, in dem die Freilassung der verurteilten Holocaust-Leugner Horst Mahler und Ursula Haverbeck gefordert wird. Härle selbst soll einen Begleittext verfasst haben, in dem er forderte, dass die Leugnung des Holocaust nicht unter Strafe stehen dürfe. Eine Position, die er damals im Gespräch mit der FR bekräftigte. Der Landesvorsitzende der hessischen AfD, Robert Lambrou, hatte seinerzeit angekündigt, dass der Landesvorstand sich „mit großem Ernst“ den Einlassungen Härles widmen wolle.

Allem Anschein nach ist man im Landesvorstand nun zum Ergebnis gekommen, dass Härle für die Partei nicht mehr tragbar ist - insbesondere seit sie vom Bundesverfassungsschutz zum „Prüffall“ erklärt wurde. Diese Entscheidung basiert auf Erkenntnissen, die in einem vertraulichen Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz zusammengetragen wurde.

Darin - so berichtet der Hessische Rundfunk - taucht auch Carsten Härle mehrfach namentlich auf und wird als Beispiel für den widersprüchlichen Umgang der Partei mit rechtsextremen Einstellungen angeführt: „Härle ist trotz der dargestellten, vielfältigen rechtsextremistischen Verlautbarungen, die durchaus für ein geschlossenes rechtsextremistisches Weltbild sprechen, weiterhin Mitglied der Partei und Stadtverordneter im hessischen Heusenstamm“, zitiert der HR aus dem Bericht.

Über den Ausschluss Härles muss laut Bundessatzung der Partei das Landesschiedsgericht entscheiden. Wie lange das Verfahren dauern könnte, steht einstweilen in den Sternen. Härle selbst war am Donnerstag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Beim hessischen Landesvorstand der AfD hat man derweil bereits klar Position bezogen. „Mich ekelt es an, was Herr Härle so alles äußert“, erklärte der Landesvorsitzende Robert Lambrou.

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