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Wiesbadener sollen kehren

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Von: Arne Löffel

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Wenn die Kehrmaschine kommt, wird’s bald teurer.
Wenn die Kehrmaschine kommt, wird’s bald teurer. © Sascha Rheker

Die Entscheidung im Parlament fällt im Dezember: Steigen die Gebühren für die Straßenreinigung flächendeckend oder greifen die Bürger vermehrt selbst zur Kehrschaufel?

So, wie es heute ist, kann es nicht weiter gehen: Die Straßenreinigung kommt die Stadt derzeit teuer zu stehen. Zu teuer, sagt das Ordnungsdezernat unter der Führung von Oliver Franz (CDU). 1,6 Millionen Euro legt die Stadt jedes Jahr drauf, weshalb sein Dezernat ein neues Konzept erarbeitet hat. Oder vielmehr zwei.

Laut Ralf Wagner, persönlicher Referent des Ordnungsdezernenten, können sich die Stadtverordneten in ihrer Dezember-Sitzung zwischen zwei Varianten entscheiden: Entweder die von den Bürgern jährlich zu entrichtenden Gebühren für die Straßenreinigung werden flächendeckend um 18,8 Prozent erhöht, oder die Bürger greifen vermehrt selbst zur Kehrschaufel. Der Magistrat entschied sich gestern für die zweite Variante.

„Die Zuständigkeiten für die Reinigung der Straßen und Gehwege wird mit der vom Magistrat favorisierten Reform der Straßenreinigungssystematik neu aufgeteilt“, erklärt Wagner der FR. Ausgehend von der Zumutbarkeit für die Anwohner – insbesondere im Hinblick auf die Verkehrssicherheit – wurden laut Wagner Straßen ausgewählt, deren Anwohnerinnen und Anwohner selbst Gehweg und Straße, nur den Gehweg oder gar nichts säubern müssen.

Wer heute an der Erich-Ollenhauer-Straße in Dotzheim wohnt, muss derzeit die Straße bis zur Mitte der Fahrbahn selbst reinigen, obwohl sie dafür laut Wagner viel zu stark befahren ist. Nach der neuen Systematik käme dann dreimal pro Woche die Kehrmaschine, um Fahrbahn und Gehweg zu reinigen. Das würde bedeuten, dass die Anwohner, die derzeit nichts bezahlen, dann für die Reinigung aufkommen müssten, dafür aber auch nicht mehr gefährdet würden.

In den östlichen, weiter vom Stadtkern entfernten Stadtteilen Breckenheim, Heßloch Naurod, Auringen, Medenbach, Kloppenheim, Igstadt und Delkenheim ist laut Wagner schon heute gängige Praxis, dass die Straße selbst gekehrt wird. Heßlochs Ortsvorsteher, Wolfgang Schmidt (SPD), berichtet der FR von einem persönlichen Schreiben des Ordnungsdezernenten, dass diese Ortsteile auch von den angedachten Veränderungen ausgenommen bleiben sollen.

„Wir zahlen gar nichts für die Straßenreinigung, weil wir sie ja auch selbst erledigen“, so Schmidt. Dass das so bleiben soll, sei auch im Sinne der Mehrheit der Bevölkerung. „Wir haben in den vergangenen Jahren nur einmal eine Beschwerde gehabt, weil die Straße stark verschmutzt war. An sich haben wir an dieser Systematik also nichts auszusetzen“, berichtet der Ortsvorsteher.

Den Eindruck bestätigt auch Michael David. Der SPD-Mann ist Ortsvorsteher in Medenbach und konstatiert, dass seine Nachbarn der Verpflichtung zur wöchentlichen Straßenreinigung mit einer gewissen Wonne nachkämen. „Hier im ländlich geprägten Ortsteil funktioniert die soziale Kontrolle noch gut und das Straßenkehren ist willkommener Anlass für ein Schwätzchen“, so David. Er findet es gut, dass die Medenbacher auch zukünftig von der Straßenreinigungsgebühr ausgenommen sind und selbst den Besen schwingen müssen.

Diese rurale Freude über die gemeinsame Straßenreinigung teilen nicht alle Wiesbadenerinnen und Wiesbadener. Besonders in wohlhabenderen Stadtteilen grassieren Abscheu und Ekel, gar Wut und Empörung. Besonders deutlich soll das auf dem im Volksmund „Millionärshügel“ genannten Sonnenberg sein. Deren Ortsvorsteher, Werner Jopp (CDU), erklärte jüngst vor laufender Fernsehkamera, dass die Sonnenbergerinnen und Sonnenberger lieber eine „maßvolle Gebührenerhöhung“ akzeptieren würden, als selbst Hand anlegen zu müssen. Dazu herrsche Einstimmigkeit im Sonnenberger Ortsbeirat.

Die in Straßeninterviews des hessischen Rundfunk zum Thema befragten Sonnenbergerinnen waren sich ebenfalls einig: Die von der Stadt avisierte Neuregelung sei ärgerlich und zudem teuer, weil ja dann eine private Firma mit der Straßenreinigung beauftragt werden müsse.

Ralf Wagner vom Ordnungsdezernat erklärt, dass Sonnenberg aufgrund seiner ruhigen Verkehrslage für die Selbstreinigungsvariante ausgewählt worden sei. „Hier können die Bürgerinnen und Bürger – anders als an der Erich-Ollenhauer-Straße – gefahrlos die Straße kehren.“

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